10. Juli 2014
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CMS Gewerblicher Rechtsschutz Kartellrecht

Von AdWords über Technologietransfer bis hin zum Wettbewerbsrecht: Das neue IP-Update ist da!

Was gibt es Neues vom BGH und welche neuen Regelungen sind auf europäischer Ebene zu erwarten? Unser neues Update Gewerblicher Rechtsschutz und Kartellrecht liefert den Überblick über aktuelle Entwicklungen und gerichtliche Entscheidungen aus diesen Rechtsgebieten.

Im Kartellrecht bringt die Anfang Mai in Kraft getretene neue Gruppenfreistellungsverordnung für Technologietransfer-Vereinbarungen wichtige Neuerungen. Diese sind unter anderem für die Lizenzierung von Patenten und technischen Schutzrechten von Bedeutung. Wir erläutern, warum bestehende Lizenzverträge geprüft werden sollten und bei welchen Punkten man genau hinsehen sollte.

Zudem widmen wir uns wettbewerbsrechtlichen Themen wie den Tippfehler-Domains. Diese fangen Kunden etablierter Seiten ab, die sich bei der Eingabe des Domainnamens vertippt haben – laut BGH kann das eine unlautere wettbewerbsrechtliche Behinderung darstellen.

In einem weiteren Beitrag stellen wir die wesentlichen Merkmale der geplanten neuen EU-Richtlinie zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor und setzen uns kritisch mit dem Richtlinienentwurf auseinander. Ein erstes Fazit: Es ist zwar prinzipiell begrüßenswert, den Schutz von Geschäftsgeheimnissen zu harmonisieren, an einigen Stellen besteht jedoch noch Klärungs- und Änderungsbedarf.

Darüber hinaus befassen wir uns mit weiteren aktuellen BGH-Urteilen. So haben die Karlsruher Richter zum einen die Rechtsprechung zur Werbung mit AdWords fortgeschrieben, zum anderen ihre Rechtsprechung zur Reichweite von urheberrechtlichen Unterlassungsgeboten.

Schließlich runden Artikel zum Gestaltungsschutz von Reifenprofilen, zur Umsetzung der BGH-Rechtsprechung zur Autocomplete-Funktion von Google durch die Instanzgerichte und zum Patentverfahrensrecht das breite Themenspektrum dieser Ausgabe ab.

Inhalt:

Kartellrecht

Heilmittelwerberecht

Wettbewerbsrecht

Persönlichkeitsrecht

Designrecht

Markenrecht

Urheberrecht

Patentrecht

Aktuell

Tags: AdWords Autocomplete Gruppenfreistellungsverordnung Lizenzierung Schutz von Geschäftsgeheimnissen technische Schutzrechte Technologietransfer Tippfehler-Domain

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