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Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Alle Beiträge von Claudia Böhmer

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Bic Mac rechtserhaltende Benutzung 9. August 2024

Rechtserhaltende Benutzung – Bald kein Big Mac mehr?

McDonald's verliert seine Marke „BIG MAC“ mangels rechtserhaltender Benutzung für Geflügelprodukte und Restaurantdienstleistungen.
McDonald's verliert seine Marke „BIG MAC“ mangels rechtserhaltender Benutzung für Geflügelprodukte und Restaurantdienstleistungen.
Markenrecht
fliegender Gerichtsstand UWG 15. November 2023

Sturzflug des fliegenden Gerichtsstands – Update #3

Seit dem 2. Dezember 2020 schränkt eine Neuregelung den fliegenden Gerichtsstand in Wettbewerbssachen ein. Deren Reichweite ist schon zu Beginn umstritten.
Seit dem 2. Dezember 2020 schränkt eine Neuregelung den fliegenden Gerichtsstand in Wettbewerbssachen ein. Deren Reichweite ist schon zu Beginn umstritten.
Wettbewerbsrecht (UWG)
Markenverletzung Modellspielzeug 5. Juni 2023

Keine Markenverletzung bei detailgetreuem Modellspielzeug

Gute Zeiten für Modellspielzeughersteller: Die Benutzung einer fremden Marke auf detailgetreuem Modellspielzeug stellt keine Markenverletzung dar.
Gute Zeiten für Modellspielzeughersteller: Die Benutzung einer fremden Marke auf detailgetreuem Modellspielzeug stellt keine Markenverletzung dar.
Markenrecht
Malle Oktoberfest Marke 21. November 2022

„Malle“-Partys und „Oktoberfest“ – Vorsicht geboten? – Update #1

Die Marke „Malle“ ist endgültig gelöscht und kann von allen genutzt werden, „Oktoberfest“ ist hingegen als Marke geschützt und Abmahnungen drohen.
Die Marke „Malle“ ist endgültig gelöscht und kann von allen genutzt werden, „Oktoberfest“ ist hingegen als Marke geschützt und Abmahnungen drohen.
Markenrecht
Verkehrsdurchsetzung Farbmarke Markenregister 3. Dezember 2021

Farbmarken – Wird das Markenregister bald farbloser?

Nach der neuen Rechtsprechung des BGH gehen Zweifel an der Verkehrsdurchsetzung von Farbmarken zu Lasten des Markeninhabers.
Nach der neuen Rechtsprechung des BGH gehen Zweifel an der Verkehrsdurchsetzung von Farbmarken zu Lasten des Markeninhabers.
Markenrecht
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