12. September 2010
Partnerschaftshilfe
Real Estate & Public

„PPP in Europe“ – Partnerschaftshilfe durch CMS

Vor der Finanzkrise waren PPPs – „PPP″ steht für Public Private Partnerships, eingedeutscht öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) – in aller Munde. Sie galten als Goldesel, mit dem man ohne eigenes Geld eine Schule sanieren oder bauen lassen kann. Mit der Finanzkrise wurden Finanzierungen und damit auch PPPs teurer. Attac, Gewerkschaften und nahestehende Journalisten haben PPPs als Teufelswerk deklariert, was auch den einen oder anderen Politiker von einer Partnerschaft mit der Privatwirtschaft abgeschreckt hat. Das darf aber nicht den Blick dafür versperren, dass das dahinter stehende Konzept interessante Ansätze zum effizienteren und nachhaltigen Management öffentlicher Infrastrukturen bietet.

Worum geht es? Wer Kinder im schulpflichtigen Alter hat, der weiß, dass die Beschaffung der öffentlichen Hand oft kurzsichtig ist. Um die Beschaffung möglichst billig zu halten, werden Betrieb und Erhaltung nicht in die Kostenberechnung einbezogen. Dabei sind das die Hauptkostenfaktoren. Schlussendlich müssen die Eltern ran und die Klassenräume streichen.

PPPs können Abhilfe bieten, da sie in Lebenszyklen denken. Errichtung und Betrieb werden zusammen ausgeschrieben, so dass bereits Planung und Bau auf den Betrieb und die späteren Erhaltungsnotwendigkeiten ausgerichtet sind und auch qualitativ so gebaut wird, dass die Beschaffung von Räumlichkeiten über den gesamten Errichtungs- und Betriebszeitraum von 20 bis 30 Jahren wirtschaftlich vorteilhaft ist. Das erzeugt einen Wettbewerb der Ideen und Konzepte und fordert Erfahrung mit dem Betrieb und Erhalt von Immobilien.

Voraussetzung eines erfolgreichen PPP-Projekts ist aus rechtlicher Sicht dreierlei: Zunächst müssen die Projekte ausgeschrieben werden. Die Vergabeverfahren sind komplex und zeitaufwendig. Zudem bedarf es eines umfassenden Projekt- oder Konzessionsvertrags, der Leistungspflichten und Risiken verteilt. Und drittens spielt auch Geld eine Rolle. Denn die Bauvorhaben im Rahmen öffentlich-privater Partnerschaften müssen in der Regel auch finanziert werden.

Die CMS Infrastructure & Project Finance Group begleitet solche Projekte in den unterschiedlichsten Sektoren europaweit und hat aktuell die dritte Auflage des Berichts „PPP in Europe“ veröffentlicht, der erstmals auch die Situation in Westeuropa beleuchtet. Das Werk gibt einen umfassenden Überblick über die aktuellen Rahmenbedingungen für öffentlich-private Partnerschaften in Deutschland und 20 weiteren europäischen Ländern. Ausgewiesene Experten beschreiben die Herangehensweise der jeweiligen Regierung, den einschlägigen Rechtsrahmen und die maßgeblichen Finanzierungsbedingungen aus Sicht der Praxis. Dabei werden auch die Auswirkungen der Finanzkrise behandelt und die zukünftige Marktentwicklung eingeschätzt. Der PPP-Guide ist kostenfrei erhältlich  unter:

Tags: Finanzierung Guide öffentlich-private Partnerschaft PPP


Christian Scherer-Leydecker

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