13. August 2012
Plagiat im Hamsterkäfig?
Designrecht

Plagiat im Hamsterkäfig?

Kleine Tiere, kleine Sorgen, große Tiere, große Sorgen – dieser Satz gilt nicht, wenn es um Spielzeug für Tiere geht. Denn der Markt für Heimtierzubehör & Co. ist umsatzträchtig, so dass Wettbewerber ihre Schutzrechte gegen (vermeintliche) Verletzungen zu verteidigen versuchen.

In freier Wildbahn wuseln Hamster durch selbstgebaute Gänge und Höhlensysteme. In den modernen Hamsterkäfig gehören daher auch sog. Versteckröhren. Eine solche aus Pappe bestehende und mit Heu umwickelte Röhre war im Mai 2006 als Gemeinschaftsgeschmacksmuster angemeldet worden.

Dagegen wendete sich allerdings ein Wettbewerber, der auf eine Abbildung einer Versteckröhre in einer Heimtierzeitschrift aus dem Jahr 1998 verwies: Dort sei bereits eine Versteckröhre abgebildet gewesen, die mit einem plüschartigen, synthetischen Material ummantelt gewesen sei. Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster sei daher weder neu noch verfüge es über die erforderliche Eigenart.

Die Nichtigkeitsabteilung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) gab dem Antrag auf Erklärung der Nichtigkeit des eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters allerdings nicht statt (Entscheidung vom 20.04.2012, Aktenzeichen 000523709-0001): Die unterschiedlichen Ummantelungen der beiden sich gegenüberstehenden Versteckröhren würden zu einem deutlich verschiedenen Eindruck führen. Die mit Heu ummantelte Röhre wirke im Gegensatz zu der älteren Versteckröhre mit synthetischer, gleichförmiger Ummantelung naturnah. Daher sei die Abbildung der Versteckröhre in der Zeitschrift aus dem Jahr 1998 nicht neuheitsschädlich. Auch die Eigenart der mit Heu ummantelten Versteckröhre gehe nicht aufgrund der älteren plüschigen Versteckröhre verloren.

Somit ist der Streit im Hamsterkäfig beendet: Unterschiedliche Materialien können ausreichende Unterschiede begründen, um eine Geschmacksmusterverletzung auszuschließen. Und was sagen die Nager selbst dazu?

Säß‘ der Hamster im Plagiat,
wäre ihm dies allzu fad.
Drum schaut er prüfend in die Röhre:
„Alles echt, ich schwöre″

Tags: Eigenart eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster Neuheit Nichtigerklärung Versteckröhre
Jörg Schaller
am 13.08.2012 um 11:07:56

Germany: 10 points für den Reim!

Harald
am 14.03.2017 um 14:26:12

schöner Reim;)

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