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Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

Markenverletzung Modellspielzeug 5. Juni 2023

Keine Markenverletzung bei detailgetreuem Modellspielzeug

Gute Zeiten für Modellspielzeughersteller: Die Benutzung einer fremden Marke auf detailgetreuem Modellspielzeug stellt keine Markenverletzung dar.
Gute Zeiten für Modellspielzeughersteller: Die Benutzung einer fremden Marke auf detailgetreuem Modellspielzeug stellt keine Markenverletzung dar.
Markenrecht
Klimaneutral Werbung 2. Juni 2023

Klimaneutral – oder doch nicht?

Der diffizile Umgang mit dem Begriff „klimaneutral“ in der Werbung.
Der diffizile Umgang mit dem Begriff „klimaneutral“ in der Werbung.
Environment and Climate Change (ESG)
Abweichung Gleichstellungsgrundsatz Zeitarbeit 1. Juni 2023

„Showdown“ in Erfurt: Abweichung vom Gleichstellungsgrundsatz in der Zeitarbeit – Über den Gesamtschutz und tarifliche Ausgleichsvorteile!

Das BAG hatte im sog. Gesamtschutzverfahren darüber zu entscheiden, ob durch die Tarifverträge der Zeitarbeit vom Gleichstellungsgrundsatz abgewichen werden kann – und dies bejaht.
Das BAG hatte im sog. Gesamtschutzverfahren darüber zu entscheiden, ob durch die Tarifverträge der Zeitarbeit vom Gleichstellungsgrundsatz abgewichen werden kann – und dies bejaht.
Arbeitsrecht
Wegzugbesteuerung 1. Juni 2023

BFH lässt Wegzugbesteuerung bei „nur vorübergehenden Abwesenheit“ auch ohne Rückkehrabsicht entfallen

Wegzugbesteuerung: Nicht die Rückkehrabsicht zählt, sondern innerhalb der gesetzlich bestimmten Zeit zur unbeschränkten Steuerpflicht zurückzukehren.
Wegzugbesteuerung: Nicht die Rückkehrabsicht zählt, sondern innerhalb der gesetzlich bestimmten Zeit zur unbeschränkten Steuerpflicht zurückzukehren.
Steuerrecht
Arbeitskampf Gewerkschaft Streik 31. Mai 2023

Praxishinweise zum Arbeitskampf – Anforderungen auf Gewerkschaftsseite 

Der Streik ist ein äußerst scharfes Schwert der Arbeitnehmerseite im Arbeitskampf. Daher sind von der Gewerkschaft gewisse Rahmenbedingungen einzuhalten.
Der Streik ist ein äußerst scharfes Schwert der Arbeitnehmerseite im Arbeitskampf. Daher sind von der Gewerkschaft gewisse Rahmenbedingungen einzuhalten.
Praxishinweise zum Arbeitskampf
Entgelttransparenz 30. Mai 2023

Equal Pay durch mehr Lohntransparenz? 

Entgelttransparenz-Richtlinie schafft weitreichende Vorgaben zur Verwirklichung von Entgeltgleichheit in Europa.
Entgelttransparenz-Richtlinie schafft weitreichende Vorgaben zur Verwirklichung von Entgeltgleichheit in Europa.
Arbeitsrecht
Energy goes digital 30. Mai 2023

Neue CMS Blog-Serie: Energy goes digital

Die EU-Kommission zielt mit dem Action Plan „Digitalisierung des Energiesystems“ auf ein digitalisiertes, grünes, widerstandsfähiges Energiesystem in Europa ab.
Die EU-Kommission zielt mit dem Action Plan „Digitalisierung des Energiesystems“ auf ein digitalisiertes, grünes, widerstandsfähiges Energiesystem in Europa ab.
Energy goes digital
Kleinbeteiligtenprivileg 26. Mai 2023

BGH urteilt zur Beschränkung des Kleinbeteiligtenprivilegs

BGH: Darlehensgebende Minderheitsgesellschafter müssen ab jetzt bedenken, dass das Kleinbeteiligtenprivileg nicht zwangsläufig zu ihren Gunsten greift.
BGH: Darlehensgebende Minderheitsgesellschafter müssen ab jetzt bedenken, dass das Kleinbeteiligtenprivileg nicht zwangsläufig zu ihren Gunsten greift.
Restrukturierung und Insolvenz
Joint Venture Infrastrukturbereich 25. Mai 2023

Joint Ventures im Infrastrukturbereich – Beweggründe und Abwägungsgesichtspunkte

Beweggründe und Abwägungsgesichtspunkte bei Infrastruktur Joint Ventures im Fokus zwischen geopolitischen Entwicklungen, Energie- und Mobilitätswende.
Beweggründe und Abwägungsgesichtspunkte bei Infrastruktur Joint Ventures im Fokus zwischen geopolitischen Entwicklungen, Energie- und Mobilitätswende.
Joint Ventures
Dark Patterns 24. Mai 2023

Die Zulässigkeit von Dark Patterns – geschicktes Marketing oder verbotene Manipulation?

Der Begriff „Dark Patterns“ rückt immer weiter in den Fokus der Gesetzgebung und Rechtsprechung.
Der Begriff „Dark Patterns“ rückt immer weiter in den Fokus der Gesetzgebung und Rechtsprechung.
Wettbewerbsrecht (UWG)
Modernisierung des deutschen Schiedsverfahrensrechts 23. Mai 2023

Geplante Modernisierung des deutschen Schiedsverfahrensrechts

Das Bundesministerium der Justiz will die Attraktivität Deutschlands als Schieds- und Justizstandort im internationalen Wettbewerb stärken.
Das Bundesministerium der Justiz will die Attraktivität Deutschlands als Schieds- und Justizstandort im internationalen Wettbewerb stärken.
Dispute Resolution
Mindestlohnrichtlinie Tarifbindung 22. Mai 2023

Flächendeckende Tarifbindung durch die Hintertür? 

Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sollen einen Aktionsplan zur Förderung von Tarifverhandlungen erarbeiten, um die Tarifbindung auf 80 % der Arbeitnehmer auszudehnen.
Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sollen einen Aktionsplan zur Förderung von Tarifverhandlungen erarbeiten, um die Tarifbindung auf 80 % der Arbeitnehmer auszudehnen.
Arbeitsrecht
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