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CMS Deutschland bloggt
Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt
MiFID II Quick Fix Nebentätigkeitsausnahme 11. Januar 2021

MiFID II Quick Fix – Auswirkungen auf die Nebentätigkeitsausnahme für den Handel mit Warenderivaten

Der Rat der Europäischen Union (Council) einigt sich auf ein "Capital Markets Recovery Package", u.a. mit Änderungen zu MiFID II (sog. MiFID "Quick Fix").
Der Rat der Europäischen Union (Council) einigt sich auf ein "Capital Markets Recovery Package", u.a. mit Änderungen zu MiFID II (sog. MiFID "Quick Fix").
Banking & Finance
Weißbuch Künstliche Intelligenz 8. Januar 2021

Künstliche Intelligenz: vzbv fordert umfassende Regulierung

Der vzbv spricht sich für eine strenge Regulierung sämtlicher KI-Anwendungen durch EU-Recht aus und lässt dabei Unternehmensinteressen außen vor.
Der vzbv spricht sich für eine strenge Regulierung sämtlicher KI-Anwendungen durch EU-Recht aus und lässt dabei Unternehmensinteressen außen vor.
TMC – Technology, Media & Communications
Abfallwirtschaft Bosnien Herzegowina 7. Januar 2021

Verbesserte Abfallwirtschaft in Bosnien und Herzegowina

Für Unternehmen, die im Bereich der Abfallwirtschaft in Bosnien und Herzegowina investieren wollen, lohnt sich ein Blick auf die noch immer komplexe Situation.
Für Unternehmen, die im Bereich der Abfallwirtschaft in Bosnien und Herzegowina investieren wollen, lohnt sich ein Blick auf die noch immer komplexe Situation.
International
StaRUG SanInsFoG Krisenfrüherkennung Krisenmanagement 6. Januar 2021

Pflicht zur Krisenfrüherkennung und zum Krisenmanagement nach § 1 StaRUG

(Moderate) Verschärfung der Haftung für Geschäftsleiter durch das StaRUG.
(Moderate) Verschärfung der Haftung für Geschäftsleiter durch das StaRUG.
Restrukturierung und Insolvenz
Zeitarbeit 2021 6. Januar 2021

Arbeitsrecht: Ein Ausblick auf die Zeitarbeitsbranche 2021

Im Jahr 2021 könnten die rechtlichen Weichen für die Zeitarbeit – je nach den Mehrheitsverhältnissen im Bundestag – neu gestellt werden. Auch die Ergebnisse der Evaluierung des AÜG dürften entscheidend sein.
Im Jahr 2021 könnten die rechtlichen Weichen für die Zeitarbeit – je nach den Mehrheitsverhältnissen im Bundestag – neu gestellt werden. Auch die Ergebnisse der Evaluierung des AÜG dürften entscheidend sein.
Arbeitsrecht
DSGVO Einwilligung Checkbox Erklärung 5. Januar 2021

EuGH: Einwilligung nach DSGVO muss aktiv erklärt werden

Verantwortlicher verletzt strenge DSGVO-Nachweispflichten, wenn er lediglich einen unterzeichneten Vertrag mit vorausgewählter Einwilligung vorlegt.
Verantwortlicher verletzt strenge DSGVO-Nachweispflichten, wenn er lediglich einen unterzeichneten Vertrag mit vorausgewählter Einwilligung vorlegt.
Datenschutzrecht
Zeitarbeit 2020 4. Januar 2021

Arbeitsrecht: Ein Rückblick auf die Zeitarbeitsbranche 2020

Aus arbeitsrechtlicher Sicht ist das Jahr 2020 für die Zeitarbeit als eher unauffällig zu bezeichnen, faktisch hat das Coronavirus die Branche jedoch erheblich gebeutelt…
Aus arbeitsrechtlicher Sicht ist das Jahr 2020 für die Zeitarbeit als eher unauffällig zu bezeichnen, faktisch hat das Coronavirus die Branche jedoch erheblich gebeutelt…
Arbeitsrecht
Weihnachten CMS 2020 23. Dezember 2020

CMS Blog-Team wünscht frohe Feiertage!

Wir wünschen allen Leserinnen und Lesern besinnliche Feiertage in dieser turbulenten Zeit. Bleiben Sie gesund!
Wir wünschen allen Leserinnen und Lesern besinnliche Feiertage in dieser turbulenten Zeit. Bleiben Sie gesund!
CMS
Einziehung Geschäftsanteil 23. Dezember 2020

Mehrfache Einziehung desselben Geschäftsanteils

Kann ein nicht mehr in der Gesellschafterliste eingetragener Geschäftsanteil nochmal eingezogen werden? Nach Ansicht des BGH ja – doppelt und dreifach hält besser!
Kann ein nicht mehr in der Gesellschafterliste eingetragener Geschäftsanteil nochmal eingezogen werden? Nach Ansicht des BGH ja – doppelt und dreifach hält besser!
Corporate / M&A
Online-Plattform Ranking 22. Dezember 2020

Online‑Plattformen müssen Ranking‑Parameter offenlegen

Die Omnibus‑Richtlinie verpflichtet Betreiber im Sinne des Verbraucherschutzes, die wesentlichen Parameter anzugeben, die für Rankings bei Suchergebnissen verwendet werden.
Die Omnibus‑Richtlinie verpflichtet Betreiber im Sinne des Verbraucherschutzes, die wesentlichen Parameter anzugeben, die für Rankings bei Suchergebnissen verwendet werden.
TMC – Technology, Media & Communications
Corona Steuer Kurzarbeit Home-Office 21. Dezember 2020

#stayhome: Corona, Kurzarbeit, Home-Office und Steuern – Update #2

Zahlreiche Unternehmen schicken Ihre Mitarbeiter derzeit in Kurzarbeit oder Home-Office – wir erläutern steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Fragestellungen.
Zahlreiche Unternehmen schicken Ihre Mitarbeiter derzeit in Kurzarbeit oder Home-Office – wir erläutern steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Fragestellungen.
Coronavirus - Handlungsempfehlungen für Unternehmen Steuerrecht
Kamera Abbau DSGVO 21. Dezember 2020

Kein Abbau von Überwachungskameras auf Grundlage der DSGVO

VG Mainz: Selbst bei datenschutzwidriger Kameraüberwachung bietet die DSGVO keine Grundlage für behördliche Anordnungen zum Abbau der jeweiligen Kamera.
VG Mainz: Selbst bei datenschutzwidriger Kameraüberwachung bietet die DSGVO keine Grundlage für behördliche Anordnungen zum Abbau der jeweiligen Kamera.
Datenschutzrecht
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