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CMS Deutschland bloggt
Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt
Abwerbung Mitarbeiter Handy 11. Januar 2019

Abwerbung von Arbeitnehmern über das private Mobiltelefon

Anrufe auf das private Mobiltelefon von Arbeitnehmern zum Zwecke der Abwerbung können wettbewerbswidrig und damit unzulässig sein.
Anrufe auf das private Mobiltelefon von Arbeitnehmern zum Zwecke der Abwerbung können wettbewerbswidrig und damit unzulässig sein.
Arbeitsrecht Wettbewerbsrecht
Schwund-Klausel 10. Januar 2019

BGH zu Schwund-Klausel und zur Haftung in Lagerlogistikverträgen

In Verträgen über die Lagerung von Gütern werden oft bestimmte Freigrenzen für sog. "Schwund" vereinbart. Hierüber hat nun der BGH entschieden.
In Verträgen über die Lagerung von Gütern werden oft bestimmte Freigrenzen für sog. "Schwund" vereinbart. Hierüber hat nun der BGH entschieden.
Commercial Maritime Wirtschaft
Framing wettbewerbswidrig 9. Januar 2019

LG Düsseldorf: Framing kann gegen das UWG verstoßen

Einbindung fremder Texte der Konkurrenz mittels der Framing-Technik in den eigenen Internetauftritt kann wettbewerbswidrig sein.
Einbindung fremder Texte der Konkurrenz mittels der Framing-Technik in den eigenen Internetauftritt kann wettbewerbswidrig sein.
Wettbewerbsrecht
Limited Deutschland 8. Januar 2019

Bleiben trotz Brexit: UK-Limiteds in Zeiten des Austritts

Deutscher Gesetzgeber hat gesellschaftsrechtliches Umfeld für etwaigen ungeordneten Brexit vorbereitet und ermöglicht UK-Limiteds Bleiberecht in Deutschland.
Deutscher Gesetzgeber hat gesellschaftsrechtliches Umfeld für etwaigen ungeordneten Brexit vorbereitet und ermöglicht UK-Limiteds Bleiberecht in Deutschland.
Brexit Corporate / M&A
ESUG 7. Januar 2019

ESUG Evaluation – Reform gelungen, Nachbesserungen nötig

Die von der Bundesregierung beauftragte Evaluation zum ESUG stellt der Reform ein gutes Zeugnis aus, sieht aber punktuell auch Bedarf zur Nachbesserung.
Die von der Bundesregierung beauftragte Evaluation zum ESUG stellt der Reform ein gutes Zeugnis aus, sieht aber punktuell auch Bedarf zur Nachbesserung.
Restrukturierung und Insolvenz
Gesetzesänderung Mini-Job 7. Januar 2019

Vorsicht bei „Mini-Jobs″ zum Jahreswechsel

Zum Jahreswechsel werden einige Gesetzesänderungen Auswirkungen auf "Mini-Jobs" haben, die Arbeitgeber unbedingt im Blick haben sollten.
Zum Jahreswechsel werden einige Gesetzesänderungen Auswirkungen auf "Mini-Jobs" haben, die Arbeitgeber unbedingt im Blick haben sollten.
Arbeitsrecht
Ausfallhaftung GmbH-Geschäftsanteil 4. Januar 2019

Neues BGH-Urteil verlangt erhöhte Aufmerksamkeit beim Erwerb von GmbH-Geschäftsanteilen!

Gemäß § 24 GmbHG ist jedem Geschäftsanteil die Pflicht zur Ausfallhaftung immanent.
Gemäß § 24 GmbHG ist jedem Geschäftsanteil die Pflicht zur Ausfallhaftung immanent.
Corporate / M&A
Zeitarbeit 2018 3. Januar 2019

Zeitarbeit: Rückblick auf das Jahr 2018

Das Jahr 2018 war für die Zeitarbeit turbulent. Wir fassen die wichtigsten Geschehnisse zusammen.
Das Jahr 2018 war für die Zeitarbeit turbulent. Wir fassen die wichtigsten Geschehnisse zusammen.
Arbeitsrecht
Fiskusprivileg Masseverbindlichkeit 21. Dezember 2018

Kein Fiskusprivileg in der vorläufigen Eigenverwaltung nach § 270a InsO

BGH: Qualifikation von Masseverbindlichkeiten richtet sich allein nach Beschluss des Insolvenzgerichts - keine Anwendung von § 55 Abs. 4 InsO zu Gunsten des Fiskus.
BGH: Qualifikation von Masseverbindlichkeiten richtet sich allein nach Beschluss des Insolvenzgerichts - keine Anwendung von § 55 Abs. 4 InsO zu Gunsten des Fiskus.
Restrukturierung und Insolvenz Steuerrecht
vertikale Vertriebsbeschränkung 21. Dezember 2018

Guess: EU-Kommission erklärt das „kleine 1×1″ vertikaler Vertriebsbeschränkungen

Brüssel zu Vertriebsbeschränkungen im Selektivvertrieb und Online-Handel, v.a. zu sog. Geoblocking – ein Hot Topic auch mit Blick auf die neue Geoblocking-VO.
Brüssel zu Vertriebsbeschränkungen im Selektivvertrieb und Online-Handel, v.a. zu sog. Geoblocking – ein Hot Topic auch mit Blick auf die neue Geoblocking-VO.
Kartellrecht
AGG Beschwerdestelle 20. Dezember 2018

AGG: Begleitschreiben, Beschwerdestelle und Schulungen

Zwingendes Erfordernis, gut gemeinter Rat, vorbeugende Maßnahme oder lediglich Maßnahme zur Imageaufbesserung? Nähere Informationen zu Beschwerdestellen im Rahmen des AGG.
Zwingendes Erfordernis, gut gemeinter Rat, vorbeugende Maßnahme oder lediglich Maßnahme zur Imageaufbesserung? Nähere Informationen zu Beschwerdestellen im Rahmen des AGG.
Arbeitsrecht
20. Dezember 2018

GroKo setzt die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zur Tarifeinheit um – durch die Hintertür

Reform des § 4a Abs. 2 TVG mit Wirkung zum 1. Januar 2019 stärkt Spartengewerkschaften und ermöglicht „echte“ Tarifpluralität.
Reform des § 4a Abs. 2 TVG mit Wirkung zum 1. Januar 2019 stärkt Spartengewerkschaften und ermöglicht „echte“ Tarifpluralität.
Arbeitsrecht
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