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CMS Deutschland bloggt
Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt
Eckpunktepapier EECC/TK-Kodex 19. März 2019

Eckpunktepapier BMWi/BMVI zur Umsetzung des EECC/TK-Kodex

BMWi und BMVI haben – mit gemischter Reaktion der betroffenen Unternehmen – ein Eckpunktepapier zur Umsetzung des EECC/TK-Kodex vorgestellt.
BMWi und BMVI haben – mit gemischter Reaktion der betroffenen Unternehmen – ein Eckpunktepapier zur Umsetzung des EECC/TK-Kodex vorgestellt.
CMS
Brexit Prospektrecht 18. März 2019

Auswirkungen eines harten Brexits auf das Europäische Prospektregime

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) hat ihre Q&As zum Prospektrecht aktualisiert.
Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) hat ihre Q&As zum Prospektrecht aktualisiert.
Brexit
Folge Insolvenzverfahren 18. März 2019

Folgen und Wirkungen der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens

Vorsicht, wenn ein Vertragspartner insolvent wird. Eröffnung des Insolvenzverfahrens und Bestellung eines Insolvenzverwalters haben erhebliche Konsequenzen.
Vorsicht, wenn ein Vertragspartner insolvent wird. Eröffnung des Insolvenzverfahrens und Bestellung eines Insolvenzverwalters haben erhebliche Konsequenzen.
Restrukturierung und Insolvenz
Brexit Fristverlängerung 15. März 2019

Brexit: Britisches Unterhaus entscheidet über Fristverlängerung

Brexit-Chaos im Parlament: Ein zweites Referendum wurde abgelehnt, eine Fristverlängerung soll bei der EU beantragt werden.
Brexit-Chaos im Parlament: Ein zweites Referendum wurde abgelehnt, eine Fristverlängerung soll bei der EU beantragt werden.
Brexit
Gesellschafterhaftung GmbH-Verschmelzung 15. März 2019

BGH zur Gesellschafterhaftung bei GmbH-Verschmelzungen

Keine Differenzhaftung, aber mögliche Haftung der Gesellschafter wegen existenzvernichtenden Eingriffs bei der Verschmelzung zweier GmbHs.
Keine Differenzhaftung, aber mögliche Haftung der Gesellschafter wegen existenzvernichtenden Eingriffs bei der Verschmelzung zweier GmbHs.
Corporate / M&A
AVMD-Richtlinie 14. März 2019

Änderung der AVMD-Richtlinie: Neue Regeln für YouTube und Co.

Die AVMD-Richtlinie wurde überarbeitet. Wir stellen die wichtigsten Änderungen vor.
Die AVMD-Richtlinie wurde überarbeitet. Wir stellen die wichtigsten Änderungen vor.
TMC – Technology, Media & Communications
Mindestehedauerklausel 14. März 2019

Mindestehedauer von zehn Jahren bei Hinterbliebenenversorgung unwirksam

Eine Mindestehedauerklausel von zehn Jahren in einer Hinterbliebenenversorgung ist nach Ansicht des BAG unwirksam.
Eine Mindestehedauerklausel von zehn Jahren in einer Hinterbliebenenversorgung ist nach Ansicht des BAG unwirksam.
Arbeitsrecht
Mitteilungspflicht Steuergestaltungen 13. März 2019

Mitteilungspflicht für Steuergestaltungen – Interner Referentenentwurf des BMF vom 30. Januar 2019

Neue EU-Meldepflichten für Steuergestaltungen belasten eine Vielzahl von Wirtschaftsteilnehmern. Erste gesetzgeberische Umsetzungsversuche stehen im Raum.
Neue EU-Meldepflichten für Steuergestaltungen belasten eine Vielzahl von Wirtschaftsteilnehmern. Erste gesetzgeberische Umsetzungsversuche stehen im Raum.
Compliance Steuerrecht
ePrivacy Verordnung 12. März 2019

ePrivacy-Verordnung: Was Sie wissen müssen

Nach der DSGVO stellt die e-Privacy-Verordnung die Digitalwirtschaft vor neue Herausforderungen. Erfahren Sie bereits jetzt, was Sie morgen wissen müssen.
Nach der DSGVO stellt die e-Privacy-Verordnung die Digitalwirtschaft vor neue Herausforderungen. Erfahren Sie bereits jetzt, was Sie morgen wissen müssen.
Datenschutzrecht
Lieferantenpool 11. März 2019

Lieferantenpool: Gemeinsam sind wir stark

In der Insolvenz fällt es Lieferanten schwer, ihr Eigentum an Ware zu beweisen, die sie unter Eigentumsvorbehalt an den Schuldner geliefert haben. Oft hilft der Beitritt zu einem Lieferantenpool.
In der Insolvenz fällt es Lieferanten schwer, ihr Eigentum an Ware zu beweisen, die sie unter Eigentumsvorbehalt an den Schuldner geliefert haben. Oft hilft der Beitritt zu einem Lieferantenpool.
Restrukturierung und Insolvenz
Immobilienbewertung Vergleichswert 8. März 2019

Neue BGH-Rechtsprechung zur Immobilienwertermittlung

Immobilienbewertung: Vergleichswertmethode bei der Wertermittlung schützt Banken vor Haftungsrisiko.
Immobilienbewertung: Vergleichswertmethode bei der Wertermittlung schützt Banken vor Haftungsrisiko.
Banking & Finance
ArbG Aachen 8. März 2019

Deutschlands Arbeitsgerichte (23) – Aachen

Wir zeigen in unserer Serie Deutschlands Arbeitsgerichte – die Gebäude, ihre Architektur und die Umgebung. Endlich zeigen wir Ihnen das ArbG Aachen.
Wir zeigen in unserer Serie Deutschlands Arbeitsgerichte – die Gebäude, ihre Architektur und die Umgebung. Endlich zeigen wir Ihnen das ArbG Aachen.
Arbeitsrecht
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