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CMS Deutschland bloggt
Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt
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Verbraucherverträge Digitalzeitalter 11. August 2020

Neue Blogserie: Verbraucherverträge im Digitalzeitalter

Zwei Maßnahmenpakete der EU sollen das europäische Verbraucherschutzrecht fit für das Digitalzeitalter machen. Wir stellen die Neuerungen in einer Blogserie vor.
Zwei Maßnahmenpakete der EU sollen das europäische Verbraucherschutzrecht fit für das Digitalzeitalter machen. Wir stellen die Neuerungen in einer Blogserie vor.
Commercial Verbraucherverträge im Digitalzeitalter
Betriebsrat Entgeltliste 10. August 2020

Der Zweck heiligt nicht jedes Mittel – BAG zu Entgeltlisten nach EntgTranspG: Einsichts- und Auswertungsrechte von Betriebsräten begrenzt

Nach Entscheidung des BAG bestehen Einsichtsrechtes seitens des Betriebsrates in Entgeltlisten nicht, wenn Arbeitgeber Auskunftsansprüche nach EntgTranspG selbst beantworten.
Nach Entscheidung des BAG bestehen Einsichtsrechtes seitens des Betriebsrates in Entgeltlisten nicht, wenn Arbeitgeber Auskunftsansprüche nach EntgTranspG selbst beantworten.
Arbeitsrecht
Videoverhandlung Patent 7. August 2020

Brave New Court? Virtuelle Verhandlungen in Patentstreitsachen

Der COVID-19 Ausbruch hat zu ersten gerichtlichen Videoverhandlungen in Patentstreitsachen geführt. Viele Fragen und erste Antworten liegen nun vor.
Der COVID-19 Ausbruch hat zu ersten gerichtlichen Videoverhandlungen in Patentstreitsachen geführt. Viele Fragen und erste Antworten liegen nun vor.
Dispute Resolution Patentrecht
New Mobility Approach 6. August 2020

New Mobility Approach – Die deutsche Ratspräsidentschaft als Katalysator für die Mobilität der Zukunft?

Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft verfolgt einen sog. New Mobility Approach. Nimmt die Mobilität der Zukunft jetzt Fahrt auf?
Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft verfolgt einen sog. New Mobility Approach. Nimmt die Mobilität der Zukunft jetzt Fahrt auf?
Smart Mobility
Vorerbschaft Immobilie 6. August 2020

Vorerbschaft und Testamentsvollstreckung bei Immobilien in der Nachfolge

Kontinuität gestalten durch maßvolle Bindung.
Kontinuität gestalten durch maßvolle Bindung.
Immobilien in der Nachfolge
Institutsbegriff Bank Finanzdienstleister 5. August 2020

Änderung des Institutsbegriffs – stärkere aufsichtsrechtliche Trennung zwischen Banken und Finanzdienstleistern

Europäischer Gesetzgeber beschließt gesonderte aufsichtsrechtliche Regelungen für Wertpapierfirmen, die nationale Umsetzung stellt den deutschen Gesetzgeber allerdings vor Herausforderungen.
Europäischer Gesetzgeber beschließt gesonderte aufsichtsrechtliche Regelungen für Wertpapierfirmen, die nationale Umsetzung stellt den deutschen Gesetzgeber allerdings vor Herausforderungen.
Banking & Finance
Aufsichtsbehörde Standardvertragsklausel 4. August 2020

Schrems II: Reaktionen der Aufsichtsbehörden

Follow-Up zu „Schrems II“: Stellungnahmen der Aufsichtsbehörden zu SCCs und möglichem Handlungsbedarf bei internationalen Datentransfers.
Follow-Up zu „Schrems II“: Stellungnahmen der Aufsichtsbehörden zu SCCs und möglichem Handlungsbedarf bei internationalen Datentransfers.
Datenschutzrecht
Einwegkunststoffverbotsverordnung 3. August 2020

Einwegkunststoffverbotsverordnung – Das Ende der Wegwerfgesellschaft?

Nachdem lange über die stetig zunehmende Kunststoffflut diskutiert worden ist, folgen nun die ersten Produktverbote. Unternehmen sollten aufpassen, nicht abgehängt zu werden.
Nachdem lange über die stetig zunehmende Kunststoffflut diskutiert worden ist, folgen nun die ersten Produktverbote. Unternehmen sollten aufpassen, nicht abgehängt zu werden.
Commercial Real Estate & Public
Brexit Übergangsphase Freihandelsabkommen 31. Juli 2020

Brexit: Die Übergangsphase läuft ab und die Verhandlungen über das Handelsabkommen stocken

Was derzeit die Knackpunkte in den laufenden Verhandlungen sind und was passiert, wenn keine Einigung zustande kommt.
Was derzeit die Knackpunkte in den laufenden Verhandlungen sind und was passiert, wenn keine Einigung zustande kommt.
Brexit
virtuelle Schiedsverhandlung 31. Juli 2020

Brave New Court? Virtuelle Verhandlungen im Schiedsverfahren

Im Bereich virtueller Verhandlungen und digitalisiertem Verfahren übernehmen die Schiedsinstitutionen eine Vorreiterrolle.
Im Bereich virtueller Verhandlungen und digitalisiertem Verfahren übernehmen die Schiedsinstitutionen eine Vorreiterrolle.
Dispute Resolution
Reform Arbeitnehmer-Entsendegesetz 30. Juli 2020

Reform des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes – gleicher Lohn für gleiche Arbeit am selben Ort

Die Reform des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes stärkt die Arbeitsbedingungen ausländischer Beschäftigter.
Die Reform des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes stärkt die Arbeitsbedingungen ausländischer Beschäftigter.
Arbeitsrecht
Immobilientransaktion Meldepflicht 30. Juli 2020

Neue Meldepflichten für rechtsberatende Berufe bei Immobilientransaktionen

Referentenentwurf zu den nach dem Geldwäschegesetz meldepflichtigen Sachverhalten im Immobilienbereich (GwGMeldV-Immobilien-E) veröffentlicht.  
Referentenentwurf zu den nach dem Geldwäschegesetz meldepflichtigen Sachverhalten im Immobilienbereich (GwGMeldV-Immobilien-E) veröffentlicht.  
Banking & Finance Real Estate & Public
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