Blog
CMS Deutschland bloggt
Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt
Thema Arbeitsrecht im BlogPrivate Equity SerieRechtsthema UnternehmensnachfolgeRechtsthema Brexit
Framing 16. April 2021

EuGH: Keine Umgehung von technischen Schutzmaßnahmen beim Framing

Der EuGH ergänzt seine Rechtsprechung zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des Framing und entscheidet im Sinne der Rechtsinhaber.
Der EuGH ergänzt seine Rechtsprechung zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des Framing und entscheidet im Sinne der Rechtsinhaber.
Urheberrecht
Berlin Mietendeckel verfasungswidrig 16. April 2021

Berliner Mietendeckel ist verfassungswidrig

Seit dem Jahr 2019 beschäftigt der Berliner Mietendeckel die Immobilienbranche. Nun liegt die lang erwartete Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vor.
Seit dem Jahr 2019 beschäftigt der Berliner Mietendeckel die Immobilienbranche. Nun liegt die lang erwartete Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vor.
Real Estate & Public
Corona Test Unternehmen 15. April 2021

Die Corona Testpflicht für Unternehmen kommt – Ein Überblick

Unternehmen werden dazu verpflichtet, ihren Beschäftigten, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, Corona-Tests anzubieten – je nach Beschäftigungsfeld ein bis zwei pro Woche.
Unternehmen werden dazu verpflichtet, ihren Beschäftigten, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, Corona-Tests anzubieten – je nach Beschäftigungsfeld ein bis zwei pro Woche.
Arbeitsrecht
Earn-Out 15. April 2021

Earn-Out Klauseln im Rahmen der Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften

Bei der Ausgestaltung von Earn-Out Klauseln im Rahmen der Veräußerung von Anteilen an einer Kapitalgesellschaft stellen sich insbesondere bilanzielle und ertragsteuerliche Fragen.
Bei der Ausgestaltung von Earn-Out Klauseln im Rahmen der Veräußerung von Anteilen an einer Kapitalgesellschaft stellen sich insbesondere bilanzielle und ertragsteuerliche Fragen.
Corporate / M&A
Betriebsübergang Versetzung Betriebsrat 14. April 2021

Keine Schützenhilfe des Betriebsrates bei Betriebsübergang – Zuordnung des Arbeitnehmers gem. § 613a BGB auch ohne betriebsverfassungsrechtliche Wirksamkeit der Versetzung

Keine Schützenhilfe bei Betriebsübergang: Das LAG München hat eine wichtige Entscheidung zur Rolle des Betriebsrates bei Umstrukturierungen getroffen.
Keine Schützenhilfe bei Betriebsübergang: Das LAG München hat eine wichtige Entscheidung zur Rolle des Betriebsrates bei Umstrukturierungen getroffen.
Arbeitsrecht
Vertragssitz Personengesellschaften 14. April 2021

Endlich erlaubt (?): Auslandssitz der GmbH & Co. KG

Schafft die Einführung eines vom tatsächlichen Verwaltungssitz abweichenden Vertragssitzes für deutsche Personengesellschaften endlich mehr Gestaltungsfreiheit?
Schafft die Einführung eines vom tatsächlichen Verwaltungssitz abweichenden Vertragssitzes für deutsche Personengesellschaften endlich mehr Gestaltungsfreiheit?
Modernisierung des Personengesellschaftsrechts
eSport Liga Vertrag 13. April 2021

Rechtliche Gestaltung von eSport-Ligen – Teil 1: Grundstruktur und Legal Framework

Worauf ist bei der Gründung und Strukturierung einer eSport Liga zu achten und welche rechtlichen Strukturentscheidungen müssen getroffen werden?
Worauf ist bei der Gründung und Strukturierung einer eSport Liga zu achten und welche rechtlichen Strukturentscheidungen müssen getroffen werden?
TMC – Technology, Media & Communications
NFT 12. April 2021

Rechtliche Herausforderungen sog. Non-Fungible Token (NFTs)

NFTs werden die Grundlage für eine neue Asset-Klasse legen. Wir beleuchten den rechtlichen Rahmen und geben Tipps zur Umsetzung.
NFTs werden die Grundlage für eine neue Asset-Klasse legen. Wir beleuchten den rechtlichen Rahmen und geben Tipps zur Umsetzung.
TMC – Technology, Media & Communications Gewerblicher Rechtsschutz
Mangel digitale Produkte 9. April 2021

Neues Mängelrecht für Verträge über digitale Produkte

Aktualisierungspflichten, verlängerte Beweislastumkehr und flexible Verjährung – die dID-Richtlinie belastet insbesondere Unternehmen aus dem digitalen Sektor.
Aktualisierungspflichten, verlängerte Beweislastumkehr und flexible Verjährung – die dID-Richtlinie belastet insbesondere Unternehmen aus dem digitalen Sektor.
Verbraucherverträge im Digitalzeitalter
Einführung Kurzarbeit Arbeitsvertrag 9. April 2021

Arbeitsvertragliche Einführung von Kurzarbeit sorgfältig gestalten

Bei der arbeitsvertraglichen Einführung von Kurzarbeit müssen Arbeitgeber sorgfältig vorgehen. Ansonsten droht deren Unwirksamkeit.
Bei der arbeitsvertraglichen Einführung von Kurzarbeit müssen Arbeitgeber sorgfältig vorgehen. Ansonsten droht deren Unwirksamkeit.
Arbeitsrecht
Compliance Konzern 8. April 2021

Compliance-Strukturen im internationalen Konzern

Viele als Konzern organisierte Unternehmen, sind grenzüberschreitend und mitunter weltweit tätig. Dies ist eine große Herausforderung für die Compliance-Organisation, denn mit verschiedenen Gesellschaften in unterschiedlichen Ländern steigen auch die potenziellen Haftungsrisiken.
Viele als Konzern organisierte Unternehmen, sind grenzüberschreitend und mitunter weltweit tätig. Dies ist eine große Herausforderung für die Compliance-Organisation, denn mit verschiedenen Gesellschaften in unterschiedlichen Ländern steigen auch die potenziellen Haftungsrisiken.
Konzernrecht
Gemeinnützigkeit Steuer 8. April 2021

Im Gemeinnützigkeitsrecht tut sich etwas

Die Reform des steuerlichen Gemeinnützigkeitsrechts erleichtert die Strukturierung gemeinnütziger Organisationen.
Die Reform des steuerlichen Gemeinnützigkeitsrechts erleichtert die Strukturierung gemeinnütziger Organisationen.
Steuerrecht
© CMS Hasche Sigle 2021