CMS Blog - Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

CMS Deutschland bloggt
Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Private Equity Serie

Rechtsthema Unternehmensnachfolge

Rechtsthema Brexit

Thema Arbeitsrecht im Blog

Incoterms 2020

15. Oktober 2019

Incoterms 2020 – Altes Regelwerk anwenderfreundlich verpackt

Incoterms wie EXW, FCA, FOB, CIF oder DDP sind ein wesentlicher Bestandteil vieler Kaufverträge. Im September 2019 hat die Internationale Handelskammer (ICC) eine neue Fassung der Incoterms veröffentlicht, die sog. "Incoterms 2020".

Incoterms wie EXW, FCA, FOB, CIF oder DDP sind ein wesentlicher Bestandteil vieler Kaufverträge. Im September 2019 hat die Internationale Handelskammer (ICC) eine neue Fassung der Incoterms veröffentlicht, die sog. "Incoterms 2020".

Mitteilungspflicht grenzüberschreitende Steuergestaltungen

14. Oktober 2019

Mitteilungspflicht für grenzüberschreitende Steuergestaltungen – Gesetzesentwurf der Bundesregierung veröffentlicht

Wir geben eine Übersicht zu den geplanten Umsetzungsregeln im RegE zur Einführung der Mitteilungspflichten für grenzüberschreitende Steuergestaltungen.

Wir geben eine Übersicht zu den geplanten Umsetzungsregeln im RegE zur Einführung der Mitteilungspflichten für grenzüberschreitende Steuergestaltungen.

Vinkulierung Klausel

11. Oktober 2019

Vinkulierung & Co.: Verkauf von Start-up-Anteilen vor Exit

Sowohl Investoren als auch Gründer sind über Geschäftsanteile am Start-up beteiligt. Wann dürfen sie diese vor dem Exit verkaufen? Wer entscheidet darüber?

Sowohl Investoren als auch Gründer sind über Geschäftsanteile am Start-up beteiligt. Wann dürfen sie diese vor dem Exit verkaufen? Wer entscheidet darüber?

Alkohol Kater Krankheit Werbung Lebensmittel Heilung

10. Oktober 2019

Alkoholbedingter „Kater“ als Krankheit

Werbung für auch als Katermittel bezeichnete Nahrungsergänzungsmittel, die eine Heilung des alkoholbedingten „Hangovers“ verspricht, ist unzulässig.

Werbung für auch als Katermittel bezeichnete Nahrungsergänzungsmittel, die eine Heilung des alkoholbedingten „Hangovers“ verspricht, ist unzulässig.

Verbandssanktionengesetz Beschlagnahmeschutz

9. Oktober 2019

Geplantes Verbandssanktionengesetz – Faktischer Kooperationszwang und Aushöhlung von Verteidigungsrechten durch die Hintertür?

Interne Ermittlungen sollen künftig belohnt werden, jedoch wird der Beschlagnahmeschutz ausgehöhlt– hier besteht Korrekturbedarf!

Interne Ermittlungen sollen künftig belohnt werden, jedoch wird der Beschlagnahmeschutz ausgehöhlt– hier besteht Korrekturbedarf!

Zugang Kündigung Beweis

8. Oktober 2019

Zugang von Kündigungsschreiben: Einwurf-Einschreiben nicht rechtssicher

Drei aktuelle arbeitsgerichtliche Entscheidungen geben Anlass, das Thema "Zugang von Kündigungen" genauer zu beleuchten.

Drei aktuelle arbeitsgerichtliche Entscheidungen geben Anlass, das Thema "Zugang von Kündigungen" genauer zu beleuchten.

Urheberrechtsschutz Design

7. Oktober 2019

EuGH: Urheberrechtsschutz für Designs von Jeans

Ein Kleidungsstück kann noch so schön sein - vom Urheberrecht ist es deshalb aber nach einer jüngsten Entscheidung des EuGHs noch nicht geschützt.

Ein Kleidungsstück kann noch so schön sein - vom Urheberrecht ist es deshalb aber nach einer jüngsten Entscheidung des EuGHs noch nicht geschützt.

Auslandsentsendung Sozialversicherung

4. Oktober 2019

Sozialversicherungsrecht für Arbeitgeber: Auslandsentsendung

Auch wenn ein Arbeitnehmer im Ausland eingesetzt wird, kann deutsches Sozialversicherungsrecht gelten.

Auch wenn ein Arbeitnehmer im Ausland eingesetzt wird, kann deutsches Sozialversicherungsrecht gelten.

2. Oktober 2019

Verbandssanktionengesetz und Internal Investigations – Der Rest ist Schweigen…?

Der Referentenentwurf zu einem Unternehmensstrafgesetz sieht neue Regeln für interne Untersuchungen vor. Wir erklären die geplanten Vorschriften.

Der Referentenentwurf zu einem Unternehmensstrafgesetz sieht neue Regeln für interne Untersuchungen vor. Wir erklären die geplanten Vorschriften.

Haftung Generalunternehmer Entgeltanspruch

1. Oktober 2019

Haftung des Generalunternehmers

Muss sich der Auftraggeber über den Umfang der Tätigkeit der durch seine Subunternehmer eingesetzten Arbeitnehmer informieren – oder kann er diese mit Nichtwissen bestreiten?

Muss sich der Auftraggeber über den Umfang der Tätigkeit der durch seine Subunternehmer eingesetzten Arbeitnehmer informieren – oder kann er diese mit Nichtwissen bestreiten?

gekaufte Follower Betrug

30. September 2019

Influencer-Marketing mit gekauften Followern ein strafbarer Betrug?

Das Influencer-Marketing auf Profilen mit gekauften Followern kann strafbar sein. Eine Betrachtung der Konsequenzen des Followerkaufs.

Das Influencer-Marketing auf Profilen mit gekauften Followern kann strafbar sein. Eine Betrachtung der Konsequenzen des Followerkaufs.

DSGVO Bußgeld Berlin

27. September 2019

Hohe Bußgeldsummen bei DSGVO-Verstößen jetzt auch in Deutschland

Die Berliner Datenschutzbehörde hat jüngst das in Deutschland bisher höchste Bußgeld ausgesprochen und ein weiteres Bußgeld in Millionenhöhe angekündigt.

Die Berliner Datenschutzbehörde hat jüngst das in Deutschland bisher höchste Bußgeld ausgesprochen und ein weiteres Bußgeld in Millionenhöhe angekündigt.

© CMS Hasche Sigle 2019