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CMS Deutschland bloggt
Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt
Haltbarkeit Mangel Richtlinie 7. Oktober 2020

Zu kurze Haltbarkeit als Mangel – analog und digital

Eine unzureichende Haltbarkeit von Waren soll künftig EU-weit als Mangel gelten. Für Software kommt zudem eine Updatepflicht bei Sicherheitslücken.
Eine unzureichende Haltbarkeit von Waren soll künftig EU-weit als Mangel gelten. Für Software kommt zudem eine Updatepflicht bei Sicherheitslücken.
Commercial Verbraucherverträge im Digitalzeitalter
Reform Stiftungsrecht 6. Oktober 2020

Die Reform des Stiftungsrechts kommt näher – Das BMJV legt seinen Referentenentwurf vor

Es geht voran. Der Referentenentwurf des BMVJ zur Neuregelung des deutschen Stiftungsrechts schürt Hoffnungen, aber er gibt bestehenden Stiftungen auch Anlass zum Handeln.
Es geht voran. Der Referentenentwurf des BMVJ zur Neuregelung des deutschen Stiftungsrechts schürt Hoffnungen, aber er gibt bestehenden Stiftungen auch Anlass zum Handeln.
Private Clients
SE Umwandlung Sitzgarantie 6. Oktober 2020

Sitzgarantie für Gewerkschaften im Aufsichtsrat einer SE europarechtskonform?

Der EuGH wird den Umfang des Gestaltungsspielraums bei der Vereinbarung der Unternehmensmitbestimmung im Rahmen einer SE-Gründung durch Umwandlung näher klären.
Der EuGH wird den Umfang des Gestaltungsspielraums bei der Vereinbarung der Unternehmensmitbestimmung im Rahmen einer SE-Gründung durch Umwandlung näher klären.
Arbeitsrecht
Business Judgement Rule 5. Oktober 2020

Die Business Judgement Rule – keine Geltung in der Insolvenz?

Der BGH hat sich mit der Anwendbarkeit der Business Judgement Rule auf Insolvenzverwalter beschäftigt und diese im konkreten Fall abgelehnt.
Der BGH hat sich mit der Anwendbarkeit der Business Judgement Rule auf Insolvenzverwalter beschäftigt und diese im konkreten Fall abgelehnt.
Restrukturierung und Insolvenz
betriebliches Eingliederungsmanagement BEM 2. Oktober 2020

Die Tücken des betrieblichen Eingliederungsmanagement

Den Arbeitgeber treffen erhebliche Pflichten, die Arbeitsfähigkeit häufig erkrankter Arbeitnehmer wiederherzustellen.
Den Arbeitgeber treffen erhebliche Pflichten, die Arbeitsfähigkeit häufig erkrankter Arbeitnehmer wiederherzustellen.
Arbeitsrecht
LCIA-Schiedsordnung Digitalisierung 1. Oktober 2020

Aktualisierung der LCIA-Schiedsordnung: Klar, effizient und zukunftsorientiert

Der London Court of International Arbitration (LCIA) wappnet sich für die Zukunft. Die aktualisierte Schiedsordnung ermöglicht weitere Effizienzsteigerungen der Verfahren.
Der London Court of International Arbitration (LCIA) wappnet sich für die Zukunft. Die aktualisierte Schiedsordnung ermöglicht weitere Effizienzsteigerungen der Verfahren.
Dispute Resolution
Investitionsbeschleunigungsgesetz 1. Oktober 2020

Änderungen der Verwaltungsgerichtsordnung durch das Investitionsbeschleunigungsgesetz

Die Bundesregierung will den Grundsatz der Verfahrensbeschleunigung in den Verwaltungsprozess einführen.
Die Bundesregierung will den Grundsatz der Verfahrensbeschleunigung in den Verwaltungsprozess einführen.
Real Estate & Public
Auskunftsanspruch Annahmeverzug Lohn 30. September 2020

BAG erleichtert Abwehr von Annahmeverzugslohnansprüchen

Auskunftsanspruch des Arbeitgebers über Vermittlungsvorschläge der Agentur für Arbeit und des Jobcenters.
Auskunftsanspruch des Arbeitgebers über Vermittlungsvorschläge der Agentur für Arbeit und des Jobcenters.
Arbeitsrecht
Wasserstoff 29. September 2020

Wasserstoff – eine Bestandsaufnahme zum Energieträger der Zukunft (Teil 1)

National und international nimmt der Energieträger Wasserstoff zunehmend eine führende Rolle bei der Erreichung der Ziele des Pariser Klimaabkommens ein.
National und international nimmt der Energieträger Wasserstoff zunehmend eine führende Rolle bei der Erreichung der Ziele des Pariser Klimaabkommens ein.
Energiewirtschaft
Sustainable Finance Anlageberatung 28. September 2020

Sustainable Finance: Neue Pflichten in der Anlageberatung

Welche neuen Pflichten sich für Anlageberater aus dem EU Gesetzgebungspaket ergeben und welche Level-2 Maßnahmen noch ausstehen.
Welche neuen Pflichten sich für Anlageberater aus dem EU Gesetzgebungspaket ergeben und welche Level-2 Maßnahmen noch ausstehen.
Banking & Finance
Geheimhaltungsklauseln 25. September 2020

Catch-all = Lose-all – eine (neue) Gefahr für Geschäftsgeheimnisse

LAG Düsseldorf: Weit gefasste Geheimhaltungsklauseln, insbesondere Catch-all Klauseln, sind keine "angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen".
LAG Düsseldorf: Weit gefasste Geheimhaltungsklauseln, insbesondere Catch-all Klauseln, sind keine "angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen".
Arbeitsrecht Gewerblicher Rechtsschutz
Corona-Praktikum 25. September 2020

Das Corona-Praktikum bei CMS

Simon Kopp und Johannes Kienzler über ihre Zeit als Praktikanten im Bereich Kartellrecht und EU bei CMS Stuttgart im März 2020 in Zeiten der globalen Pandemie.
Simon Kopp und Johannes Kienzler über ihre Zeit als Praktikanten im Bereich Kartellrecht und EU bei CMS Stuttgart im März 2020 in Zeiten der globalen Pandemie.
CMS Kanzleialltag
© CMS Hasche Sigle 2020