Blog
CMS Deutschland bloggt
Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt
equal pay Tarifvertrag 17. Oktober 2019

Equal pay: (wohl) kein echter „show down″ beim BAG

BAG entscheidet über equal pay, lässt aber (wohl) zahlreiche weitere spannende Fragen, u.a. zur "Rechtsqualität" der Tarifverträge der Zeitarbeit, offen!
BAG entscheidet über equal pay, lässt aber (wohl) zahlreiche weitere spannende Fragen, u.a. zur "Rechtsqualität" der Tarifverträge der Zeitarbeit, offen!
Arbeitsrecht
Gleitzone Sozialversicherungsbeitrag 17. Oktober 2019

Sozialversicherungsrecht für Arbeitgeber: Die Gleitzone

Der Grundsatz ist, dass sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber die Sozialversicherungsbeiträge teilen. Aber es gibt Ausnahmen. Eine hiervon ist die Gleitzone.
Der Grundsatz ist, dass sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber die Sozialversicherungsbeiträge teilen. Aber es gibt Ausnahmen. Eine hiervon ist die Gleitzone.
Sozialversicherungsrecht für Arbeitgeber
Überwachungspflicht Hassposting Diensteanbieter 16. Oktober 2019

EuGH Entscheidung zu Löschpflichten von Hasspostings für Facebook

"Überwachungspflicht – light" für Facebook und Co.? Gibt es neue Überwachungs- und Löschpflichten für Diensteanbieter?
"Überwachungspflicht – light" für Facebook und Co.? Gibt es neue Überwachungs- und Löschpflichten für Diensteanbieter?
TMC – Technology, Media & Communications
Incoterms 2020 15. Oktober 2019

Incoterms 2020 – Altes Regelwerk anwenderfreundlich verpackt

Incoterms wie EXW, FCA, FOB, CIF oder DDP sind ein wesentlicher Bestandteil vieler Kaufverträge. Im September 2019 hat die Internationale Handelskammer (ICC) eine neue Fassung der Incoterms veröffentlicht, die sog. "Incoterms 2020".
Incoterms wie EXW, FCA, FOB, CIF oder DDP sind ein wesentlicher Bestandteil vieler Kaufverträge. Im September 2019 hat die Internationale Handelskammer (ICC) eine neue Fassung der Incoterms veröffentlicht, die sog. "Incoterms 2020".
Commercial Maritime Wirtschaft
Mitteilungspflicht grenzüberschreitende Steuergestaltungen 14. Oktober 2019

Mitteilungspflicht für grenzüberschreitende Steuergestaltungen – Gesetzesentwurf der Bundesregierung veröffentlicht

Wir geben eine Übersicht zu den geplanten Umsetzungsregeln im RegE zur Einführung der Mitteilungspflichten für grenzüberschreitende Steuergestaltungen.
Wir geben eine Übersicht zu den geplanten Umsetzungsregeln im RegE zur Einführung der Mitteilungspflichten für grenzüberschreitende Steuergestaltungen.
Steuerrecht
Vinkulierung Klausel 11. Oktober 2019

Vinkulierung & Co.: Verkauf von Start-up-Anteilen vor Exit

Sowohl Investoren als auch Gründer sind über Geschäftsanteile am Start-up beteiligt. Wann dürfen sie diese vor dem Exit verkaufen? Wer entscheidet darüber?
Sowohl Investoren als auch Gründer sind über Geschäftsanteile am Start-up beteiligt. Wann dürfen sie diese vor dem Exit verkaufen? Wer entscheidet darüber?
Venture Capital
Alkohol Kater Krankheit Werbung Lebensmittel Heilung 10. Oktober 2019

Alkoholbedingter „Kater“ als Krankheit

Werbung für auch als Katermittel bezeichnete Nahrungsergänzungsmittel, die eine Heilung des alkoholbedingten „Hangovers“ verspricht, ist unzulässig.
Werbung für auch als Katermittel bezeichnete Nahrungsergänzungsmittel, die eine Heilung des alkoholbedingten „Hangovers“ verspricht, ist unzulässig.
Wettbewerbsrecht
Verbandssanktionengesetz Beschlagnahmeschutz 9. Oktober 2019

Geplantes Verbandssanktionengesetz – Faktischer Kooperationszwang und Aushöhlung von Verteidigungsrechten durch die Hintertür?

Interne Ermittlungen sollen künftig belohnt werden, jedoch wird der Beschlagnahmeschutz ausgehöhlt– hier besteht Korrekturbedarf!
Interne Ermittlungen sollen künftig belohnt werden, jedoch wird der Beschlagnahmeschutz ausgehöhlt– hier besteht Korrekturbedarf!
Compliance RefE Verbandssanktionengesetz
Zugang Kündigung Beweis 8. Oktober 2019

Zugang von Kündigungsschreiben: Einwurf-Einschreiben nicht rechtssicher

Drei aktuelle arbeitsgerichtliche Entscheidungen geben Anlass, das Thema "Zugang von Kündigungen" genauer zu beleuchten.
Drei aktuelle arbeitsgerichtliche Entscheidungen geben Anlass, das Thema "Zugang von Kündigungen" genauer zu beleuchten.
Arbeitsrecht
Urheberrechtsschutz Design 7. Oktober 2019

EuGH: Urheberrechtsschutz für Designs von Jeans

Ein Kleidungsstück kann noch so schön sein - vom Urheberrecht ist es deshalb aber nach einer jüngsten Entscheidung des EuGHs noch nicht geschützt.
Ein Kleidungsstück kann noch so schön sein - vom Urheberrecht ist es deshalb aber nach einer jüngsten Entscheidung des EuGHs noch nicht geschützt.
Designrecht Urheberrecht
Auslandsentsendung Sozialversicherung 4. Oktober 2019

Sozialversicherungsrecht für Arbeitgeber: Auslandsentsendung

Auch wenn ein Arbeitnehmer im Ausland eingesetzt wird, kann deutsches Sozialversicherungsrecht gelten.
Auch wenn ein Arbeitnehmer im Ausland eingesetzt wird, kann deutsches Sozialversicherungsrecht gelten.
Sozialversicherungsrecht für Arbeitgeber
2. Oktober 2019

Verbandssanktionengesetz und Internal Investigations – Der Rest ist Schweigen…?

Der Referentenentwurf zu einem Unternehmensstrafgesetz sieht neue Regeln für interne Untersuchungen vor. Wir erklären die geplanten Vorschriften.
Der Referentenentwurf zu einem Unternehmensstrafgesetz sieht neue Regeln für interne Untersuchungen vor. Wir erklären die geplanten Vorschriften.
Arbeitsrecht RefE Verbandssanktionengesetz
© CMS Hasche Sigle 2019