Blog
CMS Deutschland bloggt
Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt
Wertguthabenkonto Zeitwertkonto 29. Juni 2018

Wertguthabenkonto als Steuersparmodell

Mit Wertguthabenkonten den vorzeitigen Ruhestand für Fremd-Geschäftsführer und (leitende) Angestellte gestalten.     
Mit Wertguthabenkonten den vorzeitigen Ruhestand für Fremd-Geschäftsführer und (leitende) Angestellte gestalten.     
Arbeitsrecht Steuerrecht
Reservierungsgebühr Makler 28. Juni 2018

Reservierungsgebühr für den Makler zulässig? – Es kommt drauf an!

KG Berlin: Reservierungsvereinbarung sei Hauptpreisabrede, die nicht der gerichtlichen Inhaltskontrolle gemäß § 307 Abs. 3 unterliegt.
KG Berlin: Reservierungsvereinbarung sei Hauptpreisabrede, die nicht der gerichtlichen Inhaltskontrolle gemäß § 307 Abs. 3 unterliegt.
Real Estate & Public
Wartezeitkündigung Probezeit 27. Juni 2018

Wartezeitkündigung: Mitteilung des Werturteils genügt

LAG Mecklenburg-Vorpommern: Der Arbeitgeber ist bei einer Wartezeitkündigung aufgrund Werturteils nicht verpflichtet, dieses gegenüber dem Betriebsrat zu begründen.
LAG Mecklenburg-Vorpommern: Der Arbeitgeber ist bei einer Wartezeitkündigung aufgrund Werturteils nicht verpflichtet, dieses gegenüber dem Betriebsrat zu begründen.
Arbeitsrecht
Entsenderichtlinie 26. Juni 2018

Reform der Entsenderichtlinie – Gleicher Lohn für gleiche Arbeit

Ende Mai hat das EU-Parlament mit großer Mehrheit die Reform der europäischen Entsenderichtlinie (Richtlinie 96/71/EG) beschlossen.
Ende Mai hat das EU-Parlament mit großer Mehrheit die Reform der europäischen Entsenderichtlinie (Richtlinie 96/71/EG) beschlossen.
Arbeitsrecht
E-Mail Werbung Kunde 25. Juni 2018

OLG München: E-Mail Werbung für Premiummitgliedschaft gegenüber Kunden zulässig

Die Versendung von Werbung für die Premium-Mitgliedschaft einer Partnerbörse kann an bereits registrierte Nutzer grundsätzlich auch ohne deren ausdrückliches Einverständnis erfolgen.
Die Versendung von Werbung für die Premium-Mitgliedschaft einer Partnerbörse kann an bereits registrierte Nutzer grundsätzlich auch ohne deren ausdrückliches Einverständnis erfolgen.
Wettbewerbsrecht
Verlinkung Werbung 22. Juni 2018

LG Berlin: Bloße Verlinkungen (Taggings) auf Unternehmen in Social Media sind kennzeichnungspflichtige Werbung

Nun brechen die Dämme: Auch bloße Verlinkungen (in einem im übrigen neutralen Post) müssen als Werbung gekennzeichnet werden.
Nun brechen die Dämme: Auch bloße Verlinkungen (in einem im übrigen neutralen Post) müssen als Werbung gekennzeichnet werden.
Wettbewerbsrecht
Brückenteilzeit Bundeskabinett 22. Juni 2018

Die Brückenteilzeit rückt näher: Bundeskabinett beschließt Gesetzesentwurf

Die Bundesregierung hat den Gesetzentwurf zur Brückenteilzeit am 13. Juni 2018 beschlossen.
Die Bundesregierung hat den Gesetzentwurf zur Brückenteilzeit am 13. Juni 2018 beschlossen.
Arbeitsrecht
DIN Regeln der Technik 21. Juni 2018

Wer trägt das Risiko einer Änderung der anerkannten Regeln der Technik?

Ändern sich DIN-Normen während des Baus, so schuldet der Auftragnehmer eines VOB/B Vertrages stets die zum Zeitpunkt der Abnahme geltende DIN-Norm.
Ändern sich DIN-Normen während des Baus, so schuldet der Auftragnehmer eines VOB/B Vertrages stets die zum Zeitpunkt der Abnahme geltende DIN-Norm.
Real Estate & Public
Meldepflicht Transparenzregister 20. Juni 2018

Meldepflichten bei Transparenzregistern im EU Ausland

Hier finden Sie eine Übersicht der Meldepflichten zu den jeweiligen Transparenzregistern in ausgewählten Mitgliedstaaten.
Hier finden Sie eine Übersicht der Meldepflichten zu den jeweiligen Transparenzregistern in ausgewählten Mitgliedstaaten.
Gesellschaftsrecht / M&A
Insolvenzantragspflicht 18. Juni 2018

Insolvenzantragspflicht – Was ein ordentlicher und gewissenhafter Geschäftsmann wissen sollte!

Die Geschäftsleitung ist verpflichtet, die Insolvenzantragspflicht zu überwachen. Doch oftmals existieren Fehlvorstellungen – mit fatalen Folgen.
Die Geschäftsleitung ist verpflichtet, die Insolvenzantragspflicht zu überwachen. Doch oftmals existieren Fehlvorstellungen – mit fatalen Folgen.
Restrukturierung und Insolvenz
Aufsichtsrat Schwellenwert Ausland 15. Juni 2018

Zusammensetzung des Aufsichtsrats – sind Arbeitnehmer ausländischer Gesellschaften beim Schwellenwert mitzuzählen?

OLG Frankfurt a.M.: Arbeitnehmer ausländischer Konzerngesellschaften bei der Ermittlung des Schwellenwerts von 2.000 Arbeitnehmern nicht mitzuzählen.
OLG Frankfurt a.M.: Arbeitnehmer ausländischer Konzerngesellschaften bei der Ermittlung des Schwellenwerts von 2.000 Arbeitnehmern nicht mitzuzählen.
Arbeitsrecht
Zeitarbeitnehmer Schwellenwert Massenentlassung 14. Juni 2018

Berücksichtigung von Zeitarbeitnehmern bei den Schwellenwerten einer Massenentlassung

Das BAG legt dem EuGH die Frage vor, ob ein "Zeitarbeitnehmer" ein "Arbeitnehmer" im Sinne des § 17 KSchG sei.
Das BAG legt dem EuGH die Frage vor, ob ein "Zeitarbeitnehmer" ein "Arbeitnehmer" im Sinne des § 17 KSchG sei.
Arbeitsrecht
© CMS Hasche Sigle 2018