Blog
CMS Deutschland bloggt
Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

GPAI-Modell Urheberrecht 19. Dezember 2024

GPAI-Modelle und Urheberrecht: Erster Entwurf eines Praxisleitfadens veröffentlicht

Ein unabhängiges Expertengremium hat am 14. November 2024 den ersten Entwurf eines Praxisleitfadens für Anbieter von KI-Modellen mit Allgemeinem Verwendungszweck (im Folgenden: GPAI-Modelle) veröffentlicht.
Ein unabhängiges Expertengremium hat am 14. November 2024 den ersten Entwurf eines Praxisleitfadens für Anbieter von KI-Modellen mit Allgemeinem Verwendungszweck (im Folgenden: GPAI-Modelle) veröffentlicht.
Künstliche Intelligenz
Plattformarbeit Crowdworking 19. Dezember 2024

Strenge EU-Regulierung für Crowdworking 

Die EU-Plattformarbeitsrichtlinie stärkt Rechte von Plattformarbeitenden, führt eine Vermutung für deren Arbeitnehmerstatus ein und regelt den Einsatz von Algorithmen auf Plattformen.
Die EU-Plattformarbeitsrichtlinie stärkt Rechte von Plattformarbeitenden, führt eine Vermutung für deren Arbeitnehmerstatus ein und regelt den Einsatz von Algorithmen auf Plattformen.
Arbeitsrecht
Vinkulierung Familiengesellschaftsanteil Umgehung 18. Dezember 2024

Vinkulierung von Familiengesellschaftsanteilen: Umgehungsgefahr?

Zur Gefahr der Umgehung der Vinkulierung von Familiengesellschaftsanteilen durch Anteilsübertragung an zwischengeschaltete Gesellschaften.
Zur Gefahr der Umgehung der Vinkulierung von Familiengesellschaftsanteilen durch Anteilsübertragung an zwischengeschaltete Gesellschaften.
Private Clients
DAC8-Richtlinie Kryptowert 17. Dezember 2024

Entwurf zur Umsetzung der DAC8-Richtlinie der EU

Die Umsetzung der DAC8-Richtlinie nimmt ersten Formen an. Anbieter von Krypto-Dienstleistungen sollen zukünftig Informationen mit Finanzbehörden teilen.
Die Umsetzung der DAC8-Richtlinie nimmt ersten Formen an. Anbieter von Krypto-Dienstleistungen sollen zukünftig Informationen mit Finanzbehörden teilen.
Steuerrecht
Rufbeeinträchtigung Luxusmarke Onlinehandel 16. Dezember 2024

Rufbeeinträchtigung von Luxusmarken im Online-Supermarkt

Das OLG Düsseldorf hatte über einen rufbeeinträchtigenden Verkauf von Parfums über eine Online-Plattform zu entscheiden.
Das OLG Düsseldorf hatte über einen rufbeeinträchtigenden Verkauf von Parfums über eine Online-Plattform zu entscheiden.
Markenrecht
übertragbare Dienstbarkeit Energiewende 13. Dezember 2024

Beschleunigte Energiewende durch übertragbare Dienstbarkeiten?

Die Übertragbarkeit von beschränkten persönlichen Dienstbarkeiten wurde durch die Änderung des § 1092 BGB ausgeweitet, um die Energiewende voranzutreiben.
Die Übertragbarkeit von beschränkten persönlichen Dienstbarkeiten wurde durch die Änderung des § 1092 BGB ausgeweitet, um die Energiewende voranzutreiben.
Real Estate
Koordinierte Aktion EDSA Recht auf Vergessenwerden 12. Dezember 2024

Art. 17 DSGVO in der nächsten koordinierten Aktion des EDSA

Der EDSA (Europäischer Datenschutzausschuss) macht das Recht auf Löschung (Art. 17 DGSVO) zum Gegenstand der koordinierten Aktion der Datenschutzbehörden für 2025.
Der EDSA (Europäischer Datenschutzausschuss) macht das Recht auf Löschung (Art. 17 DGSVO) zum Gegenstand der koordinierten Aktion der Datenschutzbehörden für 2025.
Datenschutzrecht
Eröffnung Insolvenzverfahren Folge Wirkung 11. Dezember 2024

Folgen und Wirkungen der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens

Vorsicht, wenn ein Vertragspartner insolvent wird. Eröffnung des Insolvenzverfahrens und Bestellung eines Insolvenzverwalters haben erhebliche Konsequenzen.
Vorsicht, wenn ein Vertragspartner insolvent wird. Eröffnung des Insolvenzverfahrens und Bestellung eines Insolvenzverwalters haben erhebliche Konsequenzen.
Restrukturierung und Insolvenz
Schutz Minderjähriger Social Media 11. Dezember 2024

Schutz Minderjähriger auf Social Media und EUID-Wallet 

Der Online-Schutz Minderjähriger rückt international und in der EU in den Fokus. In der EU wird die EUID-Wallet hierbei eine wichtige Rolle spielen. 
Der Online-Schutz Minderjähriger rückt international und in der EU in den Fokus. In der EU wird die EUID-Wallet hierbei eine wichtige Rolle spielen. 
TMC – Technology, Media & Communications
Urlaubstage Basar 10. Dezember 2024

Der Urlaubstage-Basar: kaufen, verkaufen, spenden? 

Nicht selten besteht bei Arbeitnehmern* der Wunsch, nicht benötigte Urlaubstage anderweitig zu „verwerten“.
Nicht selten besteht bei Arbeitnehmern* der Wunsch, nicht benötigte Urlaubstage anderweitig zu „verwerten“.
Arbeitsrecht
Verlustabzugsbeschränkung Termingeschäft 9. Dezember 2024

Ade Verlustabzugsbeschränkung für Termingeschäfte – Gesetzgeber bereinigt Verfassungswidrigkeit

In der Plenarsitzung am 22. November hat der Bundesrat zugestimmt, die vollständige Verlustverrechnung bei Termingeschäften zuzulassen. 
In der Plenarsitzung am 22. November hat der Bundesrat zugestimmt, die vollständige Verlustverrechnung bei Termingeschäften zuzulassen. 
Steuerrecht
Auktion Wasserstoffbank 9. Dezember 2024

Zweite Auktion der Europäischen Wasserstoffbank

EU-Wasserstoffbank unterstützt Herstellung von RFNBO.
EU-Wasserstoffbank unterstützt Herstellung von RFNBO.
Energiewirtschaft & Klimaschutz
© CMS Hasche Sigle 2025