27. April 2021
International

Das Flaschenpfandsystem in Polen

2018 hat die Europäische Kommission die Abfallrichtlinien geändert, die Recyclingziele wurden neu definiert. Dies zwingt auch Polen dazu, die nationalen Regelungen anzupassen.

Die Einführung eines Flaschenpfandsystems für Plastikflaschen wird in Polen immer häufiger als ein mögliches Instrument diskutiert, um den Anforderungen des europäischen Abfallrechts gerecht zu werden – insbesondere solchen, die zur Umsetzung der Kreislaufwirtschaft beitragen. Dabei müssen viele Fragen noch beleuchtet werden, u. a. die Herstellerverantwortung oder die notwendige Infrastruktur, die für die Verbraucher allgemein zugänglich sein sollte. 

Polen ist selbstverständlich eines der Länder, die verpflichtet sind, die oben genannten Vorschriften umzusetzen, die die erweiterte Herstellerverantwortung zur Folge haben. Einer der möglichen Wege, die zur Ermöglichung einer Kreislaufwirtschaft führen, ist die Einführung eines Flaschenpfandsystems. Die Umsetzung dieses Instruments bleibt ein komplizierter Prozess. Es ist notwendig, seine Form, Betriebsregeln, Fragen der Finanzierung und Auswirkungen auf die derzeit bestehenden Lösungen zu definieren. Das Flaschenpfandsystem wird sowohl für Kunststoff-, Metall- und Glasverpackungen eingeführt. 

Anforderungen an das Abfallmanagement nach dem EU-Recht

Die EU-Vorschriften sehen für Polen folgende Verpflichtungen vor:

  • Recycling von 65 % des kommunalen Abfalls bis 2035
  • Reduzierung der Gesamtmenge an kommunalen Abfällen auf 10 % oder weniger bis 2035
  • Recycling von 65 % bis 2025 und 70 % bis 2030 des gesamten Verpackungsabfalls  
  • Recycling von 55 % der Kunststoffverpackungen bis 2030

Darüber hinaus verlangt das EU-Recht von den Mitgliedsstaaten die Einführung von Mechanismen der erweiterten Herstellerverantwortung. Das EU-Recht ermöglicht es den Mitgliedsstaaten jedoch, die Anforderungen auf ihre eigene Weise zu erfüllen, indem es nur den allgemeinen Rahmen vorgibt. Es ist den Mitgliedsstaaten überlassen, die gesetzlichen Regelungen zu definieren, die notwendig sind, um die Ziele des EU-Rechts zu erreichen.

Eine der Möglichkeiten ist die Einführung des Flaschenpfandsystems. Aufgabe des Flaschenpfandsystems ist es, diejenigen Einrichtungen, die Produkte auf den Markt bringen, mit einer Verantwortung für Verpackungsabfälle zu belasten. 

Flaschenpfandsyteme in der EU weitestgehend erfolgreich umgesetzt

Das Flaschenpfandsystem wird in vielen europäischen Ländern erfolgreich eingesetzt, um eine effiziente Abfallsammlung zu erreichen. Jedes der Länder entscheidet frei über die Höhe des Pfandes, wobei jedoch das System grundsätzlich auf dem gleichen Schema basiert. Jeder Hersteller muss sich dem System anschließen und die entsprechende Betreiberverwaltungsgebühr bezahlen. 

Der Betreiber, der das Flaschenpfandsystem führt, sammelt die Verpackungen in den Geschäften ein und übergibt sie an die Recycler, außerdem rechnet er die Gebühren von Unternehmern ab. Für die in Verkehr gebrachten Produkte ist ein Pfand zu entrichten, das von den Ländern eigenwillig an die nationalen Bedingungen angepasst wird. Der Kunde muss zunächst die Pfandgebühr bezahlen, die bereits im Produkt enthalten ist oder er bezahlt sie separat für das Produkt. Das Pfand wird zurückerstattet, wenn die leere Verpackung an der Rückgabestelle zurückgegeben wird. Bislang haben 10 europäische Länder ein Flaschenpfandsystem eingeführt, darunter auch Deutschland. Zu den Ländern, die in den nächsten Jahren die Einführung von Flaschenpfandsystemen planen, gehören u.a. Lettland, Rumänien und Slowakei.

Flaschenpfandsystem soll in Polen ab Januar 2022 gelten

Polen hat bisher weder über das Flaschenpfandsystem selbst noch über seine Form formell entschieden. Das polnische Ministerium für Klima und Umwelt hat jedoch öffentlich über die Möglichkeit der Einführung des Flaschenpfandsystems informiert und kürzlich angekündigt, dass das Flaschenpfandsystem ab Januar 2022 in Betrieb gehen wird. 

Es besteht kein Zweifel daran, dass die aktuellen gesetzlichen Regelungen in Polen unzureichend sind und es notwendig ist, die entsprechenden Mechanismen einzuführen, die den Betrieb des Flaschenpfandsystems ermöglichen. Diese Fragen sollten durch die entsprechenden Rechtsakte geregelt werden. Entscheidendes Element ist die Schaffung der Funktion eines Regulators, der u.a. für die Festlegung der Gebühren für die in Verkehr gebrachten Verpackungen zuständig wäre. Das System wird höchstwahrscheinlich für alle Produktverpackungen gelten, nicht nur für Kartons oder Flaschen. 

Das Flaschenpfandsystem wird sich auf die Einrichtungen konzentrieren, die Produkte auf den Markt bringen und wird diesen die Verantwortung für Verpackungsabfall und einen Teil der Kosten auferlegen, die durch die Sammlung und Verarbeitung des Abfalls im kommunalen Abfallsystem entstehen. Darüber hinaus wird ein Ökomodulationsmechanismus eingeführt – d.h. die Höhe der Gebühren für die Hersteller wird davon abhängen, ob die Verpackung umweltfreundlich ist – je recycelbarer das Produkt, desto niedriger der Preis. Auch die Verpflichtung, recyceltes Material für die Herstellung von Flaschen zu verwenden, und die getrennte Sammlung von Plastikgetränkeflaschen mit einem Füllvermögen von bis zu 3 Litern werden eingeführt. Der Entwurf der polnischen Vorschriften zum Flaschenpfandsystem soll bald vorgelegt werden.

Flaschenpfandsystem soll Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft ermöglichen

Unter den zahlreichen Vorteilen des Flaschenpfandsystems, wie z. B. die Gestaltung des öffentlichen Bewusstseins oder die Reduzierung der CO2-Emissionen, ist die Tatsache am wichtigsten, dass das Flaschenpfandsystem zum Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft beitragen würde. Das Flaschenpfandsystem würde sicherlich die Anzahl der produzierten Mehrwegverpackungen erhöhen und gleichzeitig die Anzahl der Einwegverpackungen reduzieren. Die Sozialforschung zeigt deutlich, dass die Polen bereit für Veränderungen sind und fast 90 % der Befragten das Flaschenpfandsystem gerne auf dem Markt einführen würden.

Die kommenden Monate und die Vorlage relevanter Gesetzesentwürfe werden für die Gestaltung weiterer Veränderungen entscheidend sein und einen Schritt zur Entwicklung einer Kreislaufwirtschaft darstellen. Diese Themen sind es wert, beobachtet zu werden, da sich daraus neue Geschäftsmöglichkeiten ergeben können.

Tags: Abfallmanagement Flaschenpfand Polen


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