25. September 2012
auf der letzten Meile kam Sondermann schon mal ins Schwitzen
TMC – Technology, Media & Communications

Polen: Aufbau der Infrastruktur für Breitband-Internet kommt nur langsam voran

Zugang zum Breitband-Internet gilt als eine entscheidende Voraussetzung für die Entwicklung der modernen Kommunikationsgesellschaft. Ein Blick zu unseren polnischen Nachbarn offenbart hier allerdings ein ernüchterndes Bild: Am Ende des Jahres 2011 konnten zwar 74% Haushalte (26% Einwohner) in Polen das Breitband-Internet nutzen, der Zugang erfolgt aber zum großen Teil durch Mobilgeräte.

Die Anzahl der Einwohner mit Breitband-Internetanschlüssen via Festnetz ist in Polen im Vergleich zum Durchschnitt in der Europäischen Union insgesamt um 10 Prozentpunkte niedriger. Zum Zweck des Aufbaus der Infrastruktur für Breitband–Internet in den Jahren 2007-2013 hat die Europäische Union Polen über eine Milliarde Euro gewährt.

Im August dieses Jahres wurde zu diesem Thema ein Report der polnischen Höchsten Prüfungskammer (pol. NIK, entspricht dem deutschen Bundesrechnungshof) veröffentlicht. Nach dem Report gibt es erhebliche Verspätungen bei der Durchführung der Bauprojekte. Die meisten Projekte beginnen demnach gerade erst oder sind in der Vorbereitungsphase hängen geblieben. Anstatt tausender Kilometer Leitung sind bis jetzt lediglich einzelne Strecke entstanden.

Breitband-Internet-Projekte können im Rahmen von drei verschiedenen Operationsprogramme finanziert werden: Regionales Operationsprogramm (579 Mio. EUR sind zu vergeben), Programm für die Entwicklung des Ostpolens (300 Mio. EUR) und Programm der Innovativen Wirtschaft (200 Mio EUR). Im Rahmen des Programms für die Entwicklung des Ostpolens (PEO) wird bis 2015 die Installation von 10.000 km Glasfaserkabel geplant, was über ein Million Menschen den Zugang zum Breitband-Internet sichern soll. Der Aufbau der Infrastruktur – finanziert im Rahmen des Regionalen Operationsprogramms (ROP) – soll, dank der neuen, rund 3.500 km Kabel, den Zugang zum Breitband-Internet für fast fünf Millionen Menschen sichern.

In den letzten Wochen wurden im Rahmen dieser Programme Ausschreibungen für den Aufbau des Netzwerkes in allen fünf Regionen Ostpolens bekannt gegeben. Ebenso wurde der Aufbau des Netwerkes in Lodz ausgeschrieben. Sodann sollen die Ausschreibungen für die Regionen Warschau und Posen folgen.

Der Zweck des dritten Programms, des Programms der „Innovativen Wirtschaft″, ist die Unterstützung von kleinen Unternehmen, die vorhaben, auf den dünn besiedelt Gebieten Internetzugänge anzubieten. Anderes als bei PEO oder RPO handelt sich dabei nicht um den Aufbau der Hauptleitung oder des Vertriebsnetzes, sondern um den Aufbau des Netzteils, der bei Endnutzern endet. („letzte Meile″). Es ist geplant, dass die finanziellen Mittel ungefähr 2500 kleinen Unternehmen zugute kommen sollen, die rund 100.000 Einwohnern Breitbandanschluss bieten sollen. Bis jetzt gibt es nur wenige Unternehmen, die gerade einmal 1.600 Nutzern Anschlüsse anbieten können.

Die Zeit ist also knapp. Nicht rechtzeitig verwendete finanzielle Mittel sind nämlich zurückzuzahlen.

CMS Warschau ist mit rund 150 Anwälten eines der großen internationalen Büros in Polen, Mittel- und Osteuropa. Unsere Autorin ist Mitglied des dortigen German Desk mit 10 Rechtsanwälten und Juristen, der Mandanten in nahezu allen Bereichen des Wirtschaftsrechts auch in deutscher Sprache berät.

In unserer Serie „CMS in Central and Eastern Europe“ berichten unsere Büros aus Mittel- und Osteuropa regelmäßig über aktuelle Themen vor Ort.

Tags: Breitbandausbau Innovative Wirtschaft PEO ROP


Agnieszka Besiekierska

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