Der Legende nach soll hinter dem Präsidenten der USA bis vor nicht allzu langer Zeit ein dunkel gekleideter Mann mit Sonnenbrille und Koffer hergelaufen sein. In dem Koffer: Ein Knopf zur Aktivierung der gen Osten gerichteten Atomwaffen. Heute ist eher eine Defensivstrategie gefragt, falls eine Regierung in Bedrängnis gerät. So geschehen letzte Woche in Ägypten.
In den USA ist allerdings schon Mitte des vergangenen Jahres eine Diskussion über eine Gesetzesinitiative entbrannt, die es in sich hat: Der Präsident soll die Möglichkeit haben, im Fall eines akuten Notstands wesentliche Teile des Internets stillzulegen. Der Gesetzentwurf mit der Bezeichnung „Protecting Cyberspace as a National Asset Act″ geht auf eine Initiative des konservativen, parteilosen Abgeordneten Joe Liebermann zurück.
Und wie steht es bei uns? Gestern durften wir dazu etwas erfahren: Demnach gibt es keine Bestrebungen, einen Mechanismus einzuführen, mit dem – wie in Ägypten – das Internet lahmgelegt werden kann. „Es gibt seitens der Bundesregierung keine Pläne, einen solchen ‚Kill Switch‘ einzuführen″, so ein Sprecher des BMI. Auch auf EU-Ebene seien keine Initiativen für einen „Not-Ausschalter″ für das Internet bekannt.
Was aber in der Diskussion untergeht: Ob es wohl in Ägypten einen gesetzlich verankerten „Kill Switch″ gab oder ob dieser erst „aus der Not″ entstand? Ohne hier tiefer einsteigen zu wollen: Der Grund für die Verzögerungen im Projekt „Aus-Knopf″ in der westlichen Welt dürfte darauf zurückzuführen sein, dass hierzulande wie in den USA zuvor noch einige schwere verfassungsrechtliche Steine aus dem Weg zu räumen wären.
