Alle Beiträge von Björn Herbers

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Künstliche Intelligenz Digitaler Omnibus

2. Februar 2026

KI: Digitaler Omnibus der EU-Kommission

Die Europäische Kommission stellt einen gestrafften und kohärenteren Ansatz für die Regulierung von Künstlicher Intelligenz vor.

Die Europäische Kommission stellt einen gestrafften und kohärenteren Ansatz für die Regulierung von Künstlicher Intelligenz vor.

Data Act-Durchführungsgesetz Zuständigkeit Behörde

31. Oktober 2025

Update: Data Act-Durchführungsgesetz

Kabinett verschlankt Aufsicht durch BNetzA, entschärft Sanktionen und klärt Zuständigkeiten mit der BfDI.

Kabinett verschlankt Aufsicht durch BNetzA, entschärft Sanktionen und klärt Zuständigkeiten mit der BfDI.

Data Act Umsetzung

10. September 2025

Data Act: Ab 12. September 2025 gelten die Pflichten verbindlich

Ab dem 12. September 2025 gelten die Pflichten des Data Act, aber das Tempo der Regulierung scheint die Mitgliedstaaten zu überfordern, nicht nur in Deutschland stecken die nationalen Umsetzungsgesetze noch im Entwurfsstadium und Unternehmen bleiben mit den Pflichten allein.

Ab dem 12. September 2025 gelten die Pflichten des Data Act, aber das Tempo der Regulierung scheint die Mitgliedstaaten zu überfordern, nicht nur in Deutschland stecken die nationalen Umsetzungsgesetze noch im Entwurfsstadium und Unternehmen bleiben mit den Pflichten allein.

Der Data Governance Act – ein Überblick

Bei der Digitalisierung und der Mobilitätswende sowie bei der Bewältigung der Klimakrise kommt Daten eine überragende Bedeutung zu. Der DGA soll ihre Nutzung erleichtern.

Bei der Digitalisierung und der Mobilitätswende sowie bei der Bewältigung der Klimakrise kommt Daten eine überragende Bedeutung zu. Der DGA soll ihre Nutzung erleichtern.

Koalitionsvertrag Datenwirtschaft

Koalitionsvertrag und Digitalrecht: Datenwirtschaft als neues Regelungsfeld

Die neue Koalition will Datennutzung fördern und Datenteilen zur Norm machen – wir zeigen, was geplant ist.

Die neue Koalition will Datennutzung fördern und Datenteilen zur Norm machen – wir zeigen, was geplant ist.

KI-Pläne EU-Kommission

Die KI-Pläne der EU-Kommission

Erhalten Sie einen Überblick über die KI-Maßnahmen der EU-Kommission im Arbeitsprogramm 2025 und in dem am 9. April vorgestellten AI Continent Action Plan.

Erhalten Sie einen Überblick über die KI-Maßnahmen der EU-Kommission im Arbeitsprogramm 2025 und in dem am 9. April vorgestellten AI Continent Action Plan.

KI-Governance

Viel hilft viel (?): Die KI-Governance Struktur nach der KI-VO

Neben dem zentralen EU AI Office werden zur Umsetzung der KI-VO zahlreiche weitere Einrichtungen auf europäischer und nationaler Ebene gegründet.

Neben dem zentralen EU AI Office werden zur Umsetzung der KI-VO zahlreiche weitere Einrichtungen auf europäischer und nationaler Ebene gegründet.

EU AI Office

Durchsetzung der KI-VO auf europäischer Ebene: Das EU AI Office

Das neue EU AI Office ist für die Durchsetzung der GPAI-Vorschriften nach der KI-VO zuständig. Hierfür hat es weitreichende Kompetenzen.

Das neue EU AI Office ist für die Durchsetzung der GPAI-Vorschriften nach der KI-VO zuständig. Hierfür hat es weitreichende Kompetenzen.

Datenzugangsanspruch Data Act

Die Datenzugangsansprüche des Data Act

Die Datenzugangsansprüche nach dem Data Act und deren Einschränkungen sind umfangreich – wir geben einen Überblick.

Die Datenzugangsansprüche nach dem Data Act und deren Einschränkungen sind umfangreich – wir geben einen Überblick.

Private Enforcement DMA

Private Enforcement des Digital Markets Act

Private Enforcement des DMA– Der deutsche Gesetzgeber greift in den Werkzeugkasten des Kartellschadensersatz.

Private Enforcement des DMA– Der deutsche Gesetzgeber greift in den Werkzeugkasten des Kartellschadensersatz.

Kartellrecht 11. GWB-Novelle

8. November 2023

Deutliche Verschärfung des deutschen Kartellrechts – die 11. GWB-Novelle ist da

Mit Inkrafttreten der Gesetzesnovelle geht eine deutliche Verschärfung des Kartellrechts einher. Das Bundeskartellamt bekommt weitreichende neue Eingriffsinstrumente.

Mit Inkrafttreten der Gesetzesnovelle geht eine deutliche Verschärfung des Kartellrechts einher. Das Bundeskartellamt bekommt weitreichende neue Eingriffsinstrumente.

15. September 2023

Neue CMS Blog-Serie: #CMSdatalaw

Das neu entstehende Recht der Datenwirtschaft betrifft jedes Daten vorhaltende und nutzende Unternehmen. Unsere CMS Blog-Serie gibt einen Überblick.

Das neu entstehende Recht der Datenwirtschaft betrifft jedes Daten vorhaltende und nutzende Unternehmen. Unsere CMS Blog-Serie gibt einen Überblick.

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