An Justitias Augenbinde scheiden sich die Geister: Ein Symbol für die Unparteilichkeit der Justiz oder doch eher für deren gelegentliche Blindheit? Einigkeit besteht allerdings weithin darüber, dass Gerichte ihre Urteile ohne Ansehen der Person fällen sollten.
Ein eindrucksvolles Beispiel für einen Verstoß gegen diesen Grundsatz liegt dem Beschluss des OLG Oldenburg vom 04.10.2011 (Az. 1 Ss 166/11) zugrunde: Die Beweiswürdigung eines Landgerichts in einem Strafverfahren wegen Beleidigung enthielt die Wendung
„Dem entspricht der heruntergekommene Eindruck, den die Strafkammer von dem Angeklagten gewonnen hat.″
Nach Auffassung des OLG Oldenburg lag in dieser Beweiswürdigung ein Verstoß gegen § 261 StPO, so dass das Urteil aufzuheben war. Ohne Ansehen der Person – die Römer schufen bereits in der Antike für den Beklagten im Prozess die anonymisierte Bezeichnung N.N. (Numerius Negidius). Der Beschluss des OLG Oldenburg zeigt, dass dieses Thema aber wohl noch lange nicht antiquiert ist.
