14. Oktober 2013
Gewerblicher Rechtsschutz Mergers & Acquisitions (M&A) Service Venture Capital

Gewerbliche Schutzrechte im M&A-Prozess – Should Ask Questions

Wieder einmal sollen nicht die FAQs (also die Frequently Asked Questions) im Mittelpunkt stehen. Auch bei M&A-Prozessen gibt es die sogenannten SAQs, also die Should Ask Questions. Ohne diese Fragen kann es für den potentiellen Erwerber im Rahmen der Due Dilligence schwierig werden, Licht in das Dunkel der IP-Assets des Zielunternehmens zu bringen – und somit den angemessenen Kaufpreis zu bestimmen.

Die besondere Wichtigkeit gewerblicher Schutzrechte im M&A-Prozess ergibt sich aus dem rapiden Bedeutungsverlust der materiellen Vermögensgegenstände eines Unternehmens. Es ist keine Seltenheit mehr, dass der Unternehmenswert zu mehr als 50 Prozent aus immateriellen Vermögensgegenständen besteht.

Gewerbliche Schutzrechte sind in M&A-Prozessen aber dennoch häufig ambivalent: Einerseits garantieren sie dem Zielunternehmen eine Monopolstellung gegenüber Mitbewerbern. Andererseits bieten sie aber Dritten auch Angriffsmittel gegen das Zielunternehmen. Worauf im Einzelfall der Schwerpunkt liegt, kann unter anderem mit diesen fünf SAQs ermittelt werden:

  • Ist auf Basis des gegenwärtigen IP-Portfolios des Zielunternehmens eine erfolgreiche Unternehmensentwicklung zu erwarten?
  • Wie groß ist die verbleibende Schutzdauer der für die erfolgreiche Unternehmensentwicklung des Zielunternehmens erforderlichen gewerblichen Schutzrechte?
  • Auf welchen Märkten besteht ein durch gewerbliche Schutzrechte abgesicherter Vorsprung des Zielunternehmens gegenüber anderen Unternehmen?
  • Wird der Technologievorsprung des Zielunternehmens durch Rechte Dritter behindert?
  • Gab oder gibt es rechtliche Auseinandersetzungen um gewerbliche Schutzrechte des Zielunternehmens? Wie sind solche Auseinandersetzungen juristisch und ökonomisch zu bewerten?

Mit diesen SAQs können immaterielle Vermögenswerte greifbarer werden. Greifbarer wird damit zugleich das Preisschild, das für das IP-Portfolio zu vergeben ist. Erscheint der Wettbewerbsvorsprung klein oder der Bestand der gewerblichen Schutzrechte unsicher, lässt sich ein geforderter Preisabschlag relativ einfach objektivieren.

Tags: Due Dilligence IP-Assets IP-DD IP-Portfolio Schutzrechtsbewertung Technologievorsprung Zielunternehmen