CMS Blog - Seite 19 von 318 - Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

Nachhaltigkeit — Nachhaltigkeit
Nachhaltiges Wirtschaften unter Einbeziehung von ESG (Environmental, Social and Governance)-Faktoren ist inzwischen als Grundvoraussetzung für Unternehmenserfolg anerkannt.

Modernes Arbeiten — Modernes Arbeiten
Die Einführung und Umsetzung von modernen Arbeitsformen bewegt die Unternehmen aktuell in besonderer Weise. Ausgelöst durch die Pandemiesituation sind die Arbeitgeber dabei, sich neu aufzustellen.

DSGVO-Schadensersatz — DSGVO-Schadensersatz
Auf DSGVO-Verstöße gestützte Schadensersatzklagen werden immer bedeutender. Unser Überblick zeigt die aktuellen Entwicklungen und Urteile.

UPC Rechtsbestand Patent

21. August 2024

UPC: 10x Genomics vs. NanoString – (k)ein Drama in drei Akten

Das Berufungsgericht hat den Wiederaufnahmeantrag von 10x Genomics zurückgewiesen. Damit endet vorerst eines der bislang bekanntesten Verfahren vor dem UPC.

Das Berufungsgericht hat den Wiederaufnahmeantrag von 10x Genomics zurückgewiesen. Damit endet vorerst eines der bislang bekanntesten Verfahren vor dem UPC.

Änderung Betriebsverfassungsgesetz Betriebsratsvergütung

20. August 2024

Gesetz zur Anpassung der Betriebsratsvergütung

Die neuen Regelungen zur Betriebsratsvergütung sind am 25. Juli 2024 im Rahmen des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes in Kraft getreten.

Die neuen Regelungen zur Betriebsratsvergütung sind am 25. Juli 2024 im Rahmen des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes in Kraft getreten.

Interne Untersuchungen ESG

20. August 2024

Interne Untersuchungen – zunehmende Relevanz auch im Hinblick auf ESG Themen?

Im „Dschungel“ der ESG-Regulatorik nehmen Vorfälle von ESG-Compliance Verstößen zu – interne Untersuchungen stellen auch hier ein probates Mittel zu deren Aufklärung und zur Optimierung des entsprechenden Compliance-Systems dar, haben aber auch ihre Herausforderungen.

Im „Dschungel“ der ESG-Regulatorik nehmen Vorfälle von ESG-Compliance Verstößen zu – interne Untersuchungen stellen auch hier ein probates Mittel zu deren Aufklärung und zur Optimierung des entsprechenden Compliance-Systems dar, haben aber auch ihre Herausforderungen.

Modernisierung Schiedsverfahrensrecht Deutschland

19. August 2024

Ein attraktiverer Schiedsstandort Deutschland? – Teil I

Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts beschlossen.

Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts beschlossen.

Gebäudetyp-E-Gesetz

16. August 2024

Mehr Tempo beim Bauen: Das Gebäudetyp-E-Gesetz

Mit dem geplanten Gebäudetyp-E-Gesetz soll das Bau-/Werkvertragsrecht angepasst werden, um das Planen und Bauen einfacher und kostengünstiger zu gestalten.

Mit dem geplanten Gebäudetyp-E-Gesetz soll das Bau-/Werkvertragsrecht angepasst werden, um das Planen und Bauen einfacher und kostengünstiger zu gestalten.

CABM

15. August 2024

CO2-Preis für Wareneinfuhren: Erste Stufe des CBAM ist scharf gestellt

Es wird ernst für Einführer von unter den CBAM fallenden Waren: Bis zum 31. Januar 2024 muss der erste CBAM-Bericht abgegeben werden.

Es wird ernst für Einführer von unter den CBAM fallenden Waren: Bis zum 31. Januar 2024 muss der erste CBAM-Bericht abgegeben werden.

Betriebsänderung Einigungsstelle

15. August 2024

Transformation – Die Einigungsstelle als Lösungsmechanismus

Der Gesetzgeber hat als Lösungsmechanismus einer fehlenden Einigung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat für Fälle der zwingenden Mitbestimmung die Einigungsstelle vorgesehen, § 87 Abs. 2 BetrVG.

Der Gesetzgeber hat als Lösungsmechanismus einer fehlenden Einigung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat für Fälle der zwingenden Mitbestimmung die Einigungsstelle vorgesehen, § 87 Abs. 2 BetrVG.

Verträge mit Aufsichtsratsmitgliedern nahestehenden Gesellschaften

14. August 2024

Verträge mit Aufsichtsratsmitgliedern nahestehenden Gesellschaften als aktienrechtlicher Dauerbrenner

„Weiche Faktoren“ gewinnen in der Praxis für die Anwendbarkeit von §§ 113, 114 AktG immer mehr an Relevanz. Die hier dargestellten Fallgruppen helfen bei der rechtlichen Einordnung.

„Weiche Faktoren“ gewinnen in der Praxis für die Anwendbarkeit von §§ 113, 114 AktG immer mehr an Relevanz. Die hier dargestellten Fallgruppen helfen bei der rechtlichen Einordnung.

Strafantrag stellen

13. August 2024

Kleine Fehler, große Folgen: Wirksam Strafantrag stellen

Die Anforderungen an die Strafantragstellung werden in der Praxis oft unterschätzt – wir stellen die Voraussetzungen und einige typische Fehlerquellen vor.

Die Anforderungen an die Strafantragstellung werden in der Praxis oft unterschätzt – wir stellen die Voraussetzungen und einige typische Fehlerquellen vor.

Bic Mac rechtserhaltende Benutzung

Rechtserhaltende Benutzung – Bald kein Big Mac mehr?

McDonald's verliert seine Marke „BIG MAC“ mangels rechtserhaltender Benutzung für Geflügelprodukte und Restaurantdienstleistungen.

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Verbraucherkreditrichtlinie

Buy now, pay later – Mikrokredite auf dem Prüfstand des Verbraucherschutzes

Interne Untersuchung Datenschutz

Datenschutzrechtliche Fallstricke interner Ermittlungen

Soll die Aufdeckung etwaiger Compliance-Verstöße nicht selbst zum Compliance-Fall werden, gilt es im Rahmen interner Ermittlungen einige Dinge zu beachten.

Soll die Aufdeckung etwaiger Compliance-Verstöße nicht selbst zum Compliance-Fall werden, gilt es im Rahmen interner Ermittlungen einige Dinge zu beachten.

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