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Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

16. Oktober 2024

„Black Friday“ – Schutzrechtsverwarnungen vor Löschung der Marke waren teilweise unberechtigt

Markenstreit um „Black Friday“: Der BGH hat die Warnschreiben an Händler vor Löschung der Marke als teilweise unberechtigt angesehen.
Markenstreit um „Black Friday“: Der BGH hat die Warnschreiben an Händler vor Löschung der Marke als teilweise unberechtigt angesehen.
Markenrecht
16. Oktober 2024

Internal Investigations und Kartellrecht – der Antitrust Audit

Antitrust Audits haben erhebliche Bedeutung. Sie sind besonders im Umgang mit dem ermittelten Sachverhalt als auch bei kartellrechtlichen Durchsuchungen.
Antitrust Audits haben erhebliche Bedeutung. Sie sind besonders im Umgang mit dem ermittelten Sachverhalt als auch bei kartellrechtlichen Durchsuchungen.
Interne Untersuchungen
Homeoffice-Atteste 15. Oktober 2024

„Homeoffice-Atteste“ – Was müssen Arbeitgeber beachten?

Sogenannte „Homeoffice-Atteste“, die bescheinigen, dass ein Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung nur im Homeoffice erbringen kann, sind juristisches Neuland.
Sogenannte „Homeoffice-Atteste“, die bescheinigen, dass ein Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung nur im Homeoffice erbringen kann, sind juristisches Neuland.
Arbeitsrecht
15. Oktober 2024

Erstes Urteil Deutschlands zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des KI-Trainings ergangen

Das Landgericht Hamburg hält die Vervielfältigung einer Fotografie im Rahmen der Anfertigung eines KI-Trainingsdatensatzes für zulässig.
Das Landgericht Hamburg hält die Vervielfältigung einer Fotografie im Rahmen der Anfertigung eines KI-Trainingsdatensatzes für zulässig.
Künstliche Intelligenz
Collaborative Engagement Acting in Concert 14. Oktober 2024

Collaborative Engagement und Acting in Concert für nachhaltiges Wirtschaften – Gratwanderung für Investoren

Das abgestimmte Auftreten von Investoren gegenüber Unternehmen ermöglicht die gebündelte Einflussnahme in ESG-Belangen, stellt aber eine Gratwanderung dar.
Das abgestimmte Auftreten von Investoren gegenüber Unternehmen ermöglicht die gebündelte Einflussnahme in ESG-Belangen, stellt aber eine Gratwanderung dar.
Corporate Governance & Risk Compliance (ESG)
Biodiversität Pflichten 10. Oktober 2024

Biodiversität – Das Zwillingsrisiko des Klimawandels (Teil 2) 

Die Pflichten für Unternehmen im Bereich der Biodiversität werden unter dem European Green Deal zunehmend verrechtlicht. 
Die Pflichten für Unternehmen im Bereich der Biodiversität werden unter dem European Green Deal zunehmend verrechtlicht. 
Environment and Climate Change (ESG)
Meldevorschriften Zahlungsverkehr 9. Oktober 2024

Die Meldevorschriften im Kapital- und Zahlungsverkehr 

Compliance im Außenwirtschaftsrecht betrifft nicht nur Exportkontrolle. Die AWV sieht Meldepflichten für grenzüberschreitende Zahlungen vor. 
Compliance im Außenwirtschaftsrecht betrifft nicht nur Exportkontrolle. Die AWV sieht Meldepflichten für grenzüberschreitende Zahlungen vor. 
Compliance Außenwirtschaft
Corporate Purpose 8. Oktober 2024

Corporate Purpose

 „Corporate Purpose“ gewinnt für Unternehmen an Bedeutung. Was verbirgt sich dahinter? Kann, gar: muss ein Unternehmen einem höheren Sinn verpflichtet sein?
 „Corporate Purpose“ gewinnt für Unternehmen an Bedeutung. Was verbirgt sich dahinter? Kann, gar: muss ein Unternehmen einem höheren Sinn verpflichtet sein?
Corporate Governance & Risk Compliance (ESG)
Hinweisgebersystem interne Untersuchung 8. Oktober 2024

Internal Investigations und Hinweisgebersystem

Nicht selten sind Meldungen von Hinweisgebern Auslöser für eine Internal Investigation. Hierbei sind jedoch strenge Anforderungen nach dem Hinweisgeberschutzgesetz (HinschG) zu beachten.
Nicht selten sind Meldungen von Hinweisgebern Auslöser für eine Internal Investigation. Hierbei sind jedoch strenge Anforderungen nach dem Hinweisgeberschutzgesetz (HinschG) zu beachten.
Interne Untersuchungen
grenzüberschreitende Verschmelzung Arbeitsrecht 4. Oktober 2024

Arbeitsrechtliche Aspekte einer grenzüberschreitenden Verschmelzung

Eine grenzüberschreitende Verschmelzung von Unternehmen führt häufig auf verschiedenen Ebenen zu arbeitsrechtlichen Implikationen.  
Eine grenzüberschreitende Verschmelzung von Unternehmen führt häufig auf verschiedenen Ebenen zu arbeitsrechtlichen Implikationen.  
Grenzüberschreitende Umwandlungen
Vorfälligkeitsentschädigung negativer Wiederanlagezins 4. Oktober 2024

Vorfälligkeitsentschädigung bei negativem Wiederanlagezins

Der Darlehensnehmer hat im Falle der vorzeitigen Rückzahlung eines Darlehens üblicherweise eine Vorfälligkeitsentschädigung zu zahlen. Wie sich negative Wiederanlagezinsen auf die Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung auswirken, zeigt die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 12. März 2024 (Az. XI ZR 159/23).
Der Darlehensnehmer hat im Falle der vorzeitigen Rückzahlung eines Darlehens üblicherweise eine Vorfälligkeitsentschädigung zu zahlen. Wie sich negative Wiederanlagezinsen auf die Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung auswirken, zeigt die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 12. März 2024 (Az. XI ZR 159/23).
Banking & Finance
Interne Untersuchung Staatsanwaltschaft 2. Oktober 2024

Interne Ermittlungen und Kommunikation mit der Staatsanwaltschaft

Hinsichtlich der Frage des Ob und des Wie der Kommunikation mit der Staatsanwaltschaft im Rahmen von internen Untersuchungen stellen sich zahlreiche und vielschichtige rechtliche und taktische Fragestellungen, welche es in der Praxis sorgfältig abzuwägen gilt. 
Hinsichtlich der Frage des Ob und des Wie der Kommunikation mit der Staatsanwaltschaft im Rahmen von internen Untersuchungen stellen sich zahlreiche und vielschichtige rechtliche und taktische Fragestellungen, welche es in der Praxis sorgfältig abzuwägen gilt. 
Interne Untersuchungen
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