3. April 2013
International TMC – Technology, Media & Communications

Trends im russischen Markt für Technologie, Medien und Telekom

Was tut sich aktuell im Technologiemarkt Russlands? Die Regierung investiert, beispielsweise in das Innovationszentrum Skolkovo, es gibt namhafte IT-Firmen wie Kapersky Labs und interessante Unternehmen im Luftfahrt- und Verteidigungsbereich: Der russische Markt ist eine nähere Betrachtung wert!

Typisch für den Markt: ein streng reguliertes Umfeld kombiniert mit einer gewissen Unsicherheit hinsichtlich der zukünftigen aufsichtsrechtlichen Entwicklungen.

Im IT-Sektor beobachten wir rasante Veränderungen auf der Unternehmensseite und eine quasi unveränderte Gesetzgebung. Der Mediensektor dagegen erlebte 2011 bedeutende Veränderungen durch das neue Mediengesetz, das ausländische Investitionen in TV und Radiosender beschränkt und dadurch bestimmte internationale Investoren ausschließt.

Neue Gesetze für die Telekombranche?

Aktuell teilen hauptsächlich vier Betreiber den Telekomsektor untereinander auf: Die „Großen Drei″ der Mobilfunkbetreiber – Megafon, MTS und Vimpelcom. Außerdem Rostelecom, ein staatseigenes Unternehmen. Die russische Regierung hat angekündigt, das Telekommunikationsgesetz vollständig zu überarbeiten. Dies wird wahrscheinlich die Lizenzvergaberegeln in diesem Bereich betreffen.

Die Planung sieht die Einführung von Universallizenzen vor, die eine Vielzahl von Lizenzen im Zusammenhang mit Telekommunikationsdienstleistungen ablösen. Insgesamt werden diverse Lizenzen für überholte Dienstleistungen abgeschafft. Auch die Zuteilung von Radiofrequenzen soll anders organisiert werden. Betreiber werden unter bestimmten aufsichtsrechtlichen Bedingungen dieselben Frequenzen gemeinsam nutzen, austauschen oder verkaufen können.

Das laufende Gesetzgebungsverfahren ist aber in Bezug auf seine Auswirkungen und den Zeitplan unklar und bleibt am Ende eventuell sogar ohne Ergebnis. Meistens kommt der Anstoß für Veränderungen von Regierungsprogrammen, was nicht immer transparent ist.

Aktuelle Ausschreibungen

Ausschreibungen für LTE-Frequenzen sind ebenfalls ein aktuelles Thema; auch die Frequenzen der Regierungsbehörden und weiterer Institutionen wie der Armee werden ausgeschrieben. Wegen der starken Stellung der Hauptbetreiber greifen kleinere regionale Betreiber zahlreiche Ausschreibungen an, jedoch mit begrenzter Aussicht auf Erfolg.

Schließlich ist einer der neuesten Trends die MVNO-Regulierung – also die Regelung der Anbieter im Mobilfunkbereich, die über kein eigenes Netz verfügen, sondern mittels Roaming-Verträgen auf die Netz-Infrastruktur der großen Mobilfunk-Anbieter zurückgreifen.

 

CMS Moskau ist mit über 90 Anwälten eines der großen internationalen Büros vor Ort. Unser Autor ist Partner im CMS Russia Commercial Team. Er leitet die Moskauer Competition Gruppe sowie den TMT-Fachbereich in Moskau, der sich unter anderem mit Telekomangelegenheiten, Lizenzen, Urheberrecht und E-Commerce beschäftigt.

In unserer Serie „CMS in Central and Eastern Europe“ berichten unsere Büros aus Mittel- und Osteuropa regelmäßig über aktuelle Themen vor Ort.

Tags: Lizenzvergabe Markttrends Regulierung Russland


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