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Softwarepatent technische Wirkung

Softwarepatente im Aufwind?

Die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts hat bestätigt, dass Computersimulationen patentierbar sein können. Eine potentielle "technische Wirkung" kann ausreichen.

Die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts hat bestätigt, dass Computersimulationen patentierbar sein können. Eine potentielle "technische Wirkung" kann ausreichen.

FRAND Patent

Bundesgerichtshof erhöht Anforderungen an potentielle Patentverletzer bei FRAND-Verhandlungen

Mit seinem Urteil vom 5. Mai 2020 (Az. K ZR 36/17) erhöhte der Bundesgerichtshof (BGH) die Anforderungen an das Verhalten des potentiellen Patentverletzers für FRAND-Verhandlungen.

Mit seinem Urteil vom 5. Mai 2020 (Az. K ZR 36/17) erhöhte der Bundesgerichtshof (BGH) die Anforderungen an das Verhalten des potentiellen Patentverletzers für FRAND-Verhandlungen.

Open Source Compliance

Mc Hardy zieht Antrag zurück – ein Sieg für Open Source?

Können die Verwender von Open Source Software nun aufatmen? Die Antragsrücknahme am 7. März 2018 vor dem OLG Köln weckt den trügerischen Schein.

Können die Verwender von Open Source Software nun aufatmen? Die Antragsrücknahme am 7. März 2018 vor dem OLG Köln weckt den trügerischen Schein.

FRAND Bedingungen

FRAND Bedingungen: Neues vom OLG Düsseldorf

OLG Düsseldorf: Ein Verletzer eines standardessentiellen Patents muss nur auf ein Angebot reagieren, das sich im Rahmen der FRAND Bedingungen hält.

OLG Düsseldorf: Ein Verletzer eines standardessentiellen Patents muss nur auf ein Angebot reagieren, das sich im Rahmen der FRAND Bedingungen hält.

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