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Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Alle Beiträge von Michael Biendl

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Cyber Resilience Act 5. Dezember 2023

Europäisches Parlament und Rat einigen sich vorläufig auf finale Fassung des Cyber Resilience Acts

Die Einigung ist da, der Cyber Resilience Act kann kommen. Wir skizzieren die wesentlichen Änderungen gegenüber dem ursprünglichen Kommissionsentwurf.
Die Einigung ist da, der Cyber Resilience Act kann kommen. Wir skizzieren die wesentlichen Änderungen gegenüber dem ursprünglichen Kommissionsentwurf.
TMC – Technology, Media & Communications
IT-Sicherheitsanforderungen drahtlos vernetzt Gerät 4. Dezember 2023

EU-Kommission initiiert Festlegung von IT-Sicherheitsanforderungen für drahtlose, vernetzte Geräte – Update #3

Die Europäische Kommission will mittels einer Delegierten Verordnung die Cybersicherheit drahtloser Geräte erhöhen. Was bedeutet dies konkret?
Die Europäische Kommission will mittels einer Delegierten Verordnung die Cybersicherheit drahtloser Geräte erhöhen. Was bedeutet dies konkret?
Telekommunikationsrecht TMC – Technology, Media & Communications
Cyber Resilience Act CRA 1. Dezember 2022

Neue Cybersicherheitsvorgaben für digitale Produkte – der Vorschlag der Europäischen Kommission für den Cyber Resilience Act

Die Kommission wagt sich an die Normierung eines verbindlichen horizontalen Regulierungsrahmens zur Cybersicherheit vernetzter Geräte. Eine Übersicht.
Die Kommission wagt sich an die Normierung eines verbindlichen horizontalen Regulierungsrahmens zur Cybersicherheit vernetzter Geräte. Eine Übersicht.
TMC – Technology, Media & Communications
TTDSG 1. Dezember 2021

TTDSG part I: Telekommunikationsdatenschutz 2.0?

Der Beitrag widmet sich den wesentlichen Neuerungen des TTDSG im Bereich des Telekommunikationsrechts.
Der Beitrag widmet sich den wesentlichen Neuerungen des TTDSG im Bereich des Telekommunikationsrechts.
TMC – Technology, Media & Communications
ElektroG 26. Juli 2021

Das neue ElektroG: Änderungen für Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten

Mit dem neuen ElektroG kommen neue Pflichten auf Hersteller elektronischer B2C- und B2B-Produkte zu. Dieser Beitrag liefert einen Überblick.
Mit dem neuen ElektroG kommen neue Pflichten auf Hersteller elektronischer B2C- und B2B-Produkte zu. Dieser Beitrag liefert einen Überblick.
Corporate Governance & Risk Compliance (ESG)
Gmail Telekommunikationsdienst 10. Februar 2020

Niederlage für die Bundesnetzagentur: EuGH stuft Gmail nicht als Telekommunikationsdienst ein

Der EuGH hat entschieden, dass Googles E-Mail-Dienst Gmail nach europäischem Recht nicht als elektronischer Kommunikationsdienst zu qualifizieren ist.
Der EuGH hat entschieden, dass Googles E-Mail-Dienst Gmail nach europäischem Recht nicht als elektronischer Kommunikationsdienst zu qualifizieren ist.
TMC – Technology, Media & Communications
Smarte Produkte Bundesnetzagentur 13. Dezember 2017

Ein Spion unter dem Weihnachtsbaum? – Das Vorgehen der Bundesnetzagentur gegen smarte Produkte als potentielle „Spionagegeräte″

Die Bundesnetzagentur geht gegen smarte Produkte vor, die potentielle Spionagegeräte darstellen. Für das Weihnachtsgeschäft nicht uninteressant.
Die Bundesnetzagentur geht gegen smarte Produkte vor, die potentielle Spionagegeräte darstellen. Für das Weihnachtsgeschäft nicht uninteressant.
TMC – Technology, Media & Communications
Bundesnetzagentur XMPP 8. Mai 2017

Bundesnetzagentur: XMPP-Entwickler im Visier

Meldungen zufolge haben in der Vergangenheit mehr als 100 Entwickler von XMPP-Messaging-Diensten Post von der Bundesnetzagentur erhalten.
Meldungen zufolge haben in der Vergangenheit mehr als 100 Entwickler von XMPP-Messaging-Diensten Post von der Bundesnetzagentur erhalten.
Telekommunikationsrecht
Händlerseitige Prüfpflicht 27. März 2017

Erweiterung händlerseitiger Prüfpflichten durch den BGH

Das BGH Urteil erweitert Prüfpflichten für Händler. Unsere Autoren haben sich kritisch mit dem Urteil auseinandergesetzt. Erfahren Sie hier mehr.
Das BGH Urteil erweitert Prüfpflichten für Händler. Unsere Autoren haben sich kritisch mit dem Urteil auseinandergesetzt. Erfahren Sie hier mehr.
Wettbewerbsrecht (UWG) Gewerblicher Rechtsschutz
Puppe Cayla Sendeanlage 27. Februar 2017

Ausgespielt – das jähe Ende der Puppe „My Friend Cayla″

Die Bundesnetzagentur verbietet die Kinderpuppe „My Friend Cayla“ – obwohl die Puppe keine verbotene Sendeanlage nach § 90 TKG darstellen dürfte.
Die Bundesnetzagentur verbietet die Kinderpuppe „My Friend Cayla“ – obwohl die Puppe keine verbotene Sendeanlage nach § 90 TKG darstellen dürfte.
TMC – Technology, Media & Communications
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