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Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Alle Beiträge von Thomas Fröhlich

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Gruppenfreistellungsverordnung Forschungs- und Entwicklungsverträge (FuE-GVO) 31. Oktober 2023

Neue Gruppenfreistellungsverordnung für Forschungs- und Entwicklungsverträge (FuE-GVO) in Kraft

Zum 1. Juli 2023 ist die neue FuE-GVO in Kraft getreten. Sie löst die zuletzt in ihrer Geltungsdauer bis zum 30. Juni 2023 verlängerte Verordnung (EG) Nr. 1217/2010 ab. 
Zum 1. Juli 2023 ist die neue FuE-GVO in Kraft getreten. Sie löst die zuletzt in ihrer Geltungsdauer bis zum 30. Juni 2023 verlängerte Verordnung (EG) Nr. 1217/2010 ab. 
Gewerblicher Rechtsschutz
Geschäftsgeheimnisbegriff Verwaltungsrecht 17. September 2020

Der neue Geschäftsgeheimnisbegriff im Verwaltungsrecht

BVerwG: Die Begriffsdefinition für Geschäftsgeheimnisse aus § 2 Nr. 1 GeschGehG kann auch im Anwendungsbereich des Verwaltungsrechts herangezogen werden.
BVerwG: Die Begriffsdefinition für Geschäftsgeheimnisse aus § 2 Nr. 1 GeschGehG kann auch im Anwendungsbereich des Verwaltungsrechts herangezogen werden.
Gewerblicher Rechtsschutz
Corona Marke 12. Mai 2020

COVID-19: Der neue Trend: „Corona-Marken″ – Chancen und Risiken

Wie wahrscheinlich ist die Eintragung von Anmeldungen mit Bezug zu "COVID" & "Corona"? Was ist zu beachten, wenn Sie aus "Corona-Marken" angegriffen werden?
Wie wahrscheinlich ist die Eintragung von Anmeldungen mit Bezug zu "COVID" & "Corona"? Was ist zu beachten, wenn Sie aus "Corona-Marken" angegriffen werden?
Coronavirus - Handlungsempfehlungen für Unternehmen Markenrecht
Geschäftsgeheimnis klau 15. Juli 2019

Angeschwärzt: Info über Geschäftsgeheimnisklau zulässig?

BGH: Unter diesen Voraussetzungen dürfen Unternehmen die unberechtigte Nutzung ihrer Geschäftsgeheimnisse gegenüber potentiellen Kunden öffentlich machen.
BGH: Unter diesen Voraussetzungen dürfen Unternehmen die unberechtigte Nutzung ihrer Geschäftsgeheimnisse gegenüber potentiellen Kunden öffentlich machen.
Gewerblicher Rechtsschutz
Like Gewinnspiel unlauter 1. Juli 2019

„Erkaufen″ von Bewertungen durch Gewinnspiele ist unlauter

OLG Frankfurt bestätigt: Onlinehändler dürfen nicht mit Bewertungen werben, die durch die Teilnahmechance an einem Gewinnspiel beeinflusst sein könnten.
OLG Frankfurt bestätigt: Onlinehändler dürfen nicht mit Bewertungen werben, die durch die Teilnahmechance an einem Gewinnspiel beeinflusst sein könnten.
Wettbewerbsrecht (UWG)
Werbeaussage Olympiaverdächtig Olympiareif 27. März 2019

Olympiaverdächtig / Olympiareif als zulässige Werbeaussagen

Sportartikelhersteller dürfen nach einer aktuellen BGH Entscheidung künftig in Deutschland mit den Bezeichnungen "olympiaverdächtig" / "olympiareif" werben.
Sportartikelhersteller dürfen nach einer aktuellen BGH Entscheidung künftig in Deutschland mit den Bezeichnungen "olympiaverdächtig" / "olympiareif" werben.
Gewerblicher Rechtsschutz
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