26. August 2016
Deadlock, Gesellschaftsrecht
Corporate / M&A Kanzleialltag

„Deadlock″ – Gesellschaftsrecht meets Death Metal

„Deadlock“ ist nicht nur eine Melodic Death Metal-Band, sondern auch ein gesellschaftsrechtliches Problem. Kreative Lösungen gefragt - Challenge accepted!

Letztens haben wir ein komplexes Joint Venture verhandelt. Wie eigentlich immer hat man sich auch hier darauf verständigt, dass die Partner wesentliche Entscheidungen für das Joint Venture nur einvernehmlich treffen können.

Und wie eigentlich immer kam dann die Frage auf: „Und was, wenn wir uns nicht einigen können?″ Das nennt man „Deadlock″!

Deadlock: Theoretische Lösungsansätze in Gesellschaftervereinbarungen

Zur Lösung eines Deadlock-Dilemmas enthalten Gesellschaftervereinbarungen in der Regel eine Reihe von Instrumenten, die freundlich beginnen und dann langsam aber sicher eskalieren.

Im ersten Schritt gibt es meistens Bedenkfristen, innerhalb derer sich die Beteiligten besinnen und eine Lösung suchen sollen. Führt das nicht weiter, holt man im nächsten Schritt die weisesten Unternehmenslenker der Partner an den Tisch. Diese werden gegebenenfalls von einem ebenso weisen Friedensstifter angeleitet. In der Praxis verständigt man sich häufig spätestens auf dieser Stufe. Wenn nicht, sind die friedlichen Lösungsmöglichkeiten erschöpft und der Deadlock hat sich nicht von der Stelle bewegt.

Glücklicherweise hat die Kautelarjurisprudenz auch für diese schwierige Lebenssituation wohlklingende Lösungsansätze parat. Auf verschiedenen Wegen führen sie am Ende zu der Übernahme der Anteile eines Partners durch den anderen.

Erste seriöse Vorschläge

Bei unserem Joint Venture regten wir nach Abstimmung mit unserem Mandanten eine Texas Shoot-out-Regelung an. Dabei kann – nach gescheiterten Schlichtungsgesprächen – jeder Partner innerhalb einer Frist ein verschlossenes Kaufangebot für die Anteile des anderen hinterlegen. Das höhere (oder einzige) abgegebene Angebot wird am Ende wirksam.

Der Anwalt der Gegenseite war nicht einverstanden und schlug stattdessen eine Russian Roulette-Klausel vor. Beim Russian Roulette macht ein Partner dem anderen das Angebot, auf Basis desselben Preises (pro Anteil) nach Wahl des Empfängers entweder dessen Anteile zu kaufen oder die eigenen zu verkaufen. Wenn der Empfänger sich nicht innerhalb einer bestimmten Frist entscheidet, kann der Absender entscheiden.

Weil uns das nicht gefiel, schlugen wir als Kompromiss Turkish Bazaar vor, eine von uns erfundene Mechanik, bei der jeder Partner dem anderen ein Kaufangebot unterbreiten kann. Das höhere Angebot gilt und kann vom Empfänger entweder angenommen oder durch ein im Preis pro Anteil mindestens um 5% erhöhtes Gegenangebot gekontert werden. Das Gegenangebot kann dann wieder angenommen oder durch ein mindestens 5% höheres erwidert werden – und so weiter, bis ein Angebot angenommen wird.

Wir waren fest überzeugt, dass diese weniger bekannte Variante den Kollegen aus der Fassung bringen würde. Aber der lächelte nur und sagte ungerührt: „Dann doch eher einen Japanese Handshake.″

Es wird Zeit zu Bluffen

Das hatten wir noch nie gehört. Wir wollten uns aber nicht den Schneid abkaufen lassen. Also ließen wir uns nichts anmerken und konterten selbstbewusst: „Ausgeschlossen! Äußerstenfalls könnten wir uns hier einen Reverse Hungarian Turnover vorstellen.″ Zugegebenermaßen war das frei improvisiert, aber wir würden uns schon etwas Passendes einfallen lassen.

Der Kollege auf der Gegenseite war jetzt einen kurzen Moment beeindruckt. Aber er war kein Anfänger und hatte vermutlich mehrere uralte fernöstliche Pamphlete über Kriegskunst und Strategeme verinnerlicht. Ein finsteres Lächeln bemächtigte sich seines Gesichts und er erwiderte mit drohendem Unterton:

„Das geht in die richtige Richtung, aber denken Sie nicht, dass ein Korean Backflip hier den Interessen beider Seiten besser gerecht würde?″

Verdammt. Wir waren durchschaut. 

Wir führten die Diskussion in professionellem Einvernehmen gesichtswahrend noch eine Weile weiter. Es fielen Begriffe wie Manhattan Fire Escape und Nantucket Keelhaul. Die Mandanten auf beiden Seiten waren erkennbar beeindruckt. Am Ende verständigten wir uns auf einen Algerian Double Undercut, den wir dann auch gemeinsam mit juristischem Leben füllten (wenn es das gibt).

Seitdem haben wir eine Reihe völlig neuartiger Klauseln entworfen und bringen sie regelmäßig zur Anwendung.

Texas Shoot-out und Russian Roulette sind aus unserer Sicht nicht mehr state-of-the-art. Warum soll man heute noch zu so angestaubten Modellen greifen, wenn es einen Canadian Woodcutter gibt. Oder einen Mongolian Pop Knot.

Oder meine Lieblingsklausel: den Standard Houdini Cash Vanish.

Tags: Deadlock Gesellschaftsrecht
Andreas Lohbeck
am 26.08.2016 um 10:23:26

Schallend gelacht! Sehr gute Glosse! Schöne Grüße aus Stuttgart, Andreas

Matthias Wenzel
am 26.08.2016 um 13:41:31

Hier ebenfalls. Spitze, dein Beitrag! Beste Grüße, Matthias

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