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Gewerblicher Rechtsschutz

Der Gewerbliche Rechtschutz ist ein Sammelbegriff für den gesamten Bereich der gewerblichen Schutzrechte. Dazu zählen insbesondere das Markenrecht, Designrecht, Patentrecht, aber auch Teile des Lauterkeitsrechts. Daneben gibt es noch weitere Schutzrechte, beispielsweise den Sortenschutz und den Halbleiterschutz.

Der Gewerbliche Rechtsschutz ist in allen seinen Bereichen und Facetten bares Geld wert. Diese Vermögensinteressen bedürfen deshalb auch eines umfassenden und passgenauen Schutzes, der häufig auch erst in einem Zusammenspiel vieler einzelner Schutzrechte gefunden wird.

UPC Urteile

UPC: Übersicht über aktuelle Urteile und Entwicklungen

Die Anzahl der Entscheidungen des Einheitlichen Patentgerichts (Unified Patent Court, UPC) steigt stetig. Unsere Übersicht stellt die Anordnungen und Entscheidungen des UPC dar.

Die Anzahl der Entscheidungen des Einheitlichen Patentgerichts (Unified Patent Court, UPC) steigt stetig. Unsere Übersicht stellt die Anordnungen und Entscheidungen des UPC dar.

wettbewerbliche Eigenart Halskette

Wettbewerbliche Eigenart bei Halsketten, Armbändern und Ohrhängern

Das OLG Hamburg hat entscheiden, dass eine bloße Beliebtheit oder weite Verbreitung nicht genüge, um eine gesteigerte wettbewerbliche Eigenart zu begründen.

Das OLG Hamburg hat entscheiden, dass eine bloße Beliebtheit oder weite Verbreitung nicht genüge, um eine gesteigerte wettbewerbliche Eigenart zu begründen.

Verwechslungsgefahr Verbrauchererwartung Produktpalette

Verwechslungsgefahr beim „Kauf auf Sicht“

Bei Produkten, die „auf Sicht“ gekauft werden, gelten strengere Maßstäbe für die Verwechslungsgefahr.

Bei Produkten, die „auf Sicht“ gekauft werden, gelten strengere Maßstäbe für die Verwechslungsgefahr.

Pflanzenschutz im Koalitionsvertrag: Kommen jetzt rechtssichere Zulassungsverfahren?

Laut Koalitionsvertrag ist der Pflanzenschutz für CDU, CSU und SPD ein wichtiges Instrument der landwirtschaftlichen Erzeugung. Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel sollen effizienter werden.

Laut Koalitionsvertrag ist der Pflanzenschutz für CDU, CSU und SPD ein wichtiges Instrument der landwirtschaftlichen Erzeugung. Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel sollen effizienter werden.

IP im Koalitionsvertrag: Alles im „Grünen Bereich“?

Erfahren Sie in diesem Beitrag, welche Themen des Gewerblichen Rechtsschutzes, des sog. „Grünen Bereichs“, im neuen Koalitionsvertrag Berücksichtigung finden.

Erfahren Sie in diesem Beitrag, welche Themen des Gewerblichen Rechtsschutzes, des sog. „Grünen Bereichs“, im neuen Koalitionsvertrag Berücksichtigung finden.

Apothekenplattform Rezeptmakeln

BGH stärkt die Zulässigkeit von Apothekenplattformen

Das Urteil zur Zulässigkeit von Apothekenplattformen zeigt, wie wichtig die jeweilige vertragliche Ausgestaltung ist.

Das Urteil zur Zulässigkeit von Apothekenplattformen zeigt, wie wichtig die jeweilige vertragliche Ausgestaltung ist.

Mondpreis UVP

Mondpreise durch UVP

Hersteller müssen sich grundsätzlich an ihre eigene UVP halten.

Hersteller müssen sich grundsätzlich an ihre eigene UVP halten.

Werbung automatisierte E-Mail

Jede noch so geringe Werbung ist Werbung

Auch E-Mails, die nur teilweise absatzfördernde Aussagen enthalten, können unzulässig sein.

Auch E-Mails, die nur teilweise absatzfördernde Aussagen enthalten, können unzulässig sein.

ärztliche Behandlung Rabatt

Pauschale Rabatte für ärztliche Behandlungen?

Das Kammergericht Berlin hat entschieden: Ärzte dürfen nicht mit Aussagen wie „30 % Rabatt auf deine nächste Faltenunterspritzung“ werben!

Das Kammergericht Berlin hat entschieden: Ärzte dürfen nicht mit Aussagen wie „30 % Rabatt auf deine nächste Faltenunterspritzung“ werben!

17. Januar 2025

Ausstehende Entscheidung des EuGH – ein „Freibrief“ für Rx-Rabattaktionen?

Ein aktuell anhängiges Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) wirft die Frage auf, ob die Rolle von Rx-Rabattaktionen neu bewertet werden muss.

Ein aktuell anhängiges Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) wirft die Frage auf, ob die Rolle von Rx-Rabattaktionen neu bewertet werden muss.

Musik Wahlkampf Urheberrecht

13. Januar 2025

Die Nutzung von Musik im Wahlkampf

Immer wieder verwenden Parteien Musikwerke zu Wahlkampfzwecken. Doch was ist erlaubt? Und wie können sich betroffene Künstler zur Wehr setzen?

Immer wieder verwenden Parteien Musikwerke zu Wahlkampfzwecken. Doch was ist erlaubt? Und wie können sich betroffene Künstler zur Wehr setzen?

Chiquita Banane Markenschutz geometrische Figur Unterscheidungskraft

Das Chiquita-Etikett verliert vorerst seinen Markenschutz

Das EuG spricht dem Chiquita-Etikett die Schutzfähigkeit ab - Unternehmen werden damit zu mehr Kreativität bei der Markenfindung aufgefordert.

Das EuG spricht dem Chiquita-Etikett die Schutzfähigkeit ab - Unternehmen werden damit zu mehr Kreativität bei der Markenfindung aufgefordert.

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