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Patentrecht & Gebrauchsmusterrecht

Das Patentrecht sichert der/dem Inhaber:in eines Patents das Recht auf die alleinige Nutzung seiner Erfindung. Dieses Recht garantiert jedoch nicht automatisch einen freien Spielraum. Die Nutzung kann durch andere Patente eingeschränkt werden, wenn sie voneinander abhängig sind. Werden die Rechte Dritter missachtet, kommt es zu Patentverletzungen. Über aktuelle Entwicklungen und Gesetzesänderungen im Patentrecht informieren unsere Beiträge.

UPC Rechtsbestand Patent

21. August 2024

UPC: 10x Genomics vs. NanoString – (k)ein Drama in drei Akten

Das Berufungsgericht hat den Wiederaufnahmeantrag von 10x Genomics zurückgewiesen. Damit endet vorerst eines der bislang bekanntesten Verfahren vor dem UPC.

Das Berufungsgericht hat den Wiederaufnahmeantrag von 10x Genomics zurückgewiesen. Damit endet vorerst eines der bislang bekanntesten Verfahren vor dem UPC.

UPC Urteile

UPC: Übersicht über aktuelle Urteile und Entwicklungen

Die Anzahl der Entscheidungen des Einheitlichen Patentgerichts (Unified Patent Court, UPC) steigt stetig. Unsere Übersicht stellt die Anordnungen und Entscheidungen des UPC dar.

Die Anzahl der Entscheidungen des Einheitlichen Patentgerichts (Unified Patent Court, UPC) steigt stetig. Unsere Übersicht stellt die Anordnungen und Entscheidungen des UPC dar.

UPC: Erste Hauptsacheentscheidung der Lokalkammer Düsseldorf klärt Fragen materiellen Rechts

Die erste Hauptsacheentscheidung des Gerichts erster Instanz klärt wichtige Fragen und wird als Meilenstein zum weiteren Erfolg des UPC beitragen.

Die erste Hauptsacheentscheidung des Gerichts erster Instanz klärt wichtige Fragen und wird als Meilenstein zum weiteren Erfolg des UPC beitragen.

UPC: Abseitserkennung darf genutzt werden – EM nicht gefährdet

UPC Zugang Verfahrensdokumente

UPC: Berufungsgericht klärt Fragen des Zugangs der Öffentlichkeit zu bestimmten Verfahrensdokumenten

Nach unterschiedlichen Auslegungen von Regel 262.1 (b) VerfO durch das Gericht erster Instanz hat sich das Berufungsgericht nun erstmals zum Thema geäußert.

Nach unterschiedlichen Auslegungen von Regel 262.1 (b) VerfO durch das Gericht erster Instanz hat sich das Berufungsgericht nun erstmals zum Thema geäußert.

Sunrise Period UPC Einheitliches Patentgericht

21. Februar 2023

Sunrise Period des Einheitlichen Patentgerichts startet

Deutschland hat seine Ratifikationsurkunde zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht hinterlegt. Die Sunrise Period beginnt am 1. März 2023.

Deutschland hat seine Ratifikationsurkunde zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht hinterlegt. Die Sunrise Period beginnt am 1. März 2023.

UPC–Verfahrensordnung

16. September 2022

UPC–Verfahrensordnung in Kraft – Urteile künftig öffentlich

Am 1. September 2022 trat die finale Fassung der Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgerichts (UPC) in Kraft. Urteile werden künftig veröffentlicht.

Am 1. September 2022 trat die finale Fassung der Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgerichts (UPC) in Kraft. Urteile werden künftig veröffentlicht.

Einheitliches Patentgericht UPC

3. Februar 2022

Einheitliches Patentgericht startet letzte Vorbereitungen

Seit Mitte Januar 2022 wird das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht vorläufig angewandt. Letzte Vorbereitungen starten.

Seit Mitte Januar 2022 wird das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht vorläufig angewandt. Letzte Vorbereitungen starten.

DPMA beA

19. August 2021

beA-Nachricht ans DPMA: Kein Anschluss unter diesem Kanal?

Das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) kann viel, aber nicht alles. Daher aufgepasst: "Elektronische Form" bedeutet nicht immer beA.

Das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) kann viel, aber nicht alles. Daher aufgepasst: "Elektronische Form" bedeutet nicht immer beA.

Verfassungsbeschwerde einheitliches Patentgericht

Das Einheitliche Patentgericht rückt in greifbare Nähe

Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Eilanträge gegen das Zustimmungsgesetz zum EPGÜ abgelehnt. Der Weg für die deutsche Ratifikation ist damit frei.

Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Eilanträge gegen das Zustimmungsgesetz zum EPGÜ abgelehnt. Der Weg für die deutsche Ratifikation ist damit frei.

Softwarepatent technische Wirkung

Softwarepatente im Aufwind?

Die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts hat bestätigt, dass Computersimulationen patentierbar sein können. Eine potentielle "technische Wirkung" kann ausreichen.

Die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts hat bestätigt, dass Computersimulationen patentierbar sein können. Eine potentielle "technische Wirkung" kann ausreichen.

Zwangslizenz Patent Lieferkette

16. Dezember 2020

5 Jahre nach Huawei/ZTE – FRAND-Pflichten erneut vor EuGH

Das Landgericht Düsseldorf hat dem Europäischen Gerichtshof erneut Fragen zu den FRAND-Pflichten der Inhaber standardessentieller Patente vorgelegt.

Das Landgericht Düsseldorf hat dem Europäischen Gerichtshof erneut Fragen zu den FRAND-Pflichten der Inhaber standardessentieller Patente vorgelegt.

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