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Patentrecht & Gebrauchsmusterrecht

Das Patentrecht sichert der/dem Inhaber:in eines Patents das Recht auf die alleinige Nutzung seiner Erfindung. Dieses Recht garantiert jedoch nicht automatisch einen freien Spielraum. Die Nutzung kann durch andere Patente eingeschränkt werden, wenn sie voneinander abhängig sind. Werden die Rechte Dritter missachtet, kommt es zu Patentverletzungen. Über aktuelle Entwicklungen und Gesetzesänderungen im Patentrecht informieren unsere Beiträge.

Unsere meistgelesenen Artikel zum Thema
Patentrecht & Gebrauchsmusterrecht

UPC Urteile 16. Mai 2025

UPC: Übersicht über aktuelle Urteile und Entwicklungen

Die Anzahl der Entscheidungen des Einheitlichen Patentgerichts (Unified Patent Court, UPC) steigt stetig. Unsere Übersicht stellt die Anordnungen und Entscheidungen des UPC dar.
Die Anzahl der Entscheidungen des Einheitlichen Patentgerichts (Unified Patent Court, UPC) steigt stetig. Unsere Übersicht stellt die Anordnungen und Entscheidungen des UPC dar.
DPMA beA 19. August 2021

beA-Nachricht ans DPMA: Kein Anschluss unter diesem Kanal?

Das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) kann viel, aber nicht alles. Daher aufgepasst: "Elektronische Form" bedeutet nicht immer beA.
Das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) kann viel, aber nicht alles. Daher aufgepasst: "Elektronische Form" bedeutet nicht immer beA.

Aktuelle Artikel zu Patentrecht

UPC Urteile 16. Mai 2025

UPC: Übersicht über aktuelle Urteile und Entwicklungen

Die Anzahl der Entscheidungen des Einheitlichen Patentgerichts (Unified Patent Court, UPC) steigt stetig. Unsere Übersicht stellt die Anordnungen und Entscheidungen des UPC dar.
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Patentrecht & Gebrauchsmusterrecht
UPC Inkrafttreten EGPÜ Zuständigkeit 6. Dezember 2024

UPC: Bald (noch) mehr Fälle?

Zwei kürzlich veröffentlichte Entscheidungen könnten den Weg für noch mehr Verfahren vor dem UPC ebnen.
Zwei kürzlich veröffentlichte Entscheidungen könnten den Weg für noch mehr Verfahren vor dem UPC ebnen.
Patentrecht & Gebrauchsmusterrecht
Dringlichkeit UPC Patent 15. November 2024

UPC: Dringlich oder nicht – das ist hier die Frage

Die Lokalkammer Lissabon hat in einer kürzlich veröffentlichen Anordnung die Anforderungen an den Erlass einstweiliger Maßnahmen weiter fortgebildet.
Die Lokalkammer Lissabon hat in einer kürzlich veröffentlichen Anordnung die Anforderungen an den Erlass einstweiliger Maßnahmen weiter fortgebildet.
Patentrecht & Gebrauchsmusterrecht
internationale Zuständigkeit UPC 8. November 2024

UPC: (Internationale) Zuständigkeit und Begriff des Vertragsmitgliedsstaats des EPGÜ

Die Lokalkammer Den Haag hat in einer Anordnung u.a. zum Begriff des Vertragsmitgliedsstaats und zur internationalen Zuständigkeit Stellung genommen.
Die Lokalkammer Den Haag hat in einer Anordnung u.a. zum Begriff des Vertragsmitgliedsstaats und zur internationalen Zuständigkeit Stellung genommen.
Patentrecht & Gebrauchsmusterrecht
Nichtigkeit NanoString UPC 31. Oktober 2024

UPC: Weiterer Sieg für NanoString

Die Zentralkammer (Abteilung München) hat auf Antrag von NanoString ein wichtiges Patent für nichtig erklärt. Die Entscheidung stellt einen weiteren bedeutenden Sieg für NanoString dar.
Die Zentralkammer (Abteilung München) hat auf Antrag von NanoString ein wichtiges Patent für nichtig erklärt. Die Entscheidung stellt einen weiteren bedeutenden Sieg für NanoString dar.
Patentrecht & Gebrauchsmusterrecht
UPC Rechtsbestand Patent 21. August 2024

UPC: 10x Genomics vs. NanoString – (k)ein Drama in drei Akten

Das Berufungsgericht hat den Wiederaufnahmeantrag von 10x Genomics zurückgewiesen. Damit endet vorerst eines der bislang bekanntesten Verfahren vor dem UPC.
Das Berufungsgericht hat den Wiederaufnahmeantrag von 10x Genomics zurückgewiesen. Damit endet vorerst eines der bislang bekanntesten Verfahren vor dem UPC.
Patentrecht & Gebrauchsmusterrecht
25. Juli 2024

UPC: Erste Hauptsacheentscheidung der Lokalkammer Düsseldorf klärt Fragen materiellen Rechts

Die erste Hauptsacheentscheidung des Gerichts erster Instanz klärt wichtige Fragen und wird als Meilenstein zum weiteren Erfolg des UPC beitragen.
Die erste Hauptsacheentscheidung des Gerichts erster Instanz klärt wichtige Fragen und wird als Meilenstein zum weiteren Erfolg des UPC beitragen.
Patentrecht & Gebrauchsmusterrecht
12. Juli 2024

UPC: Abseitserkennung darf genutzt werden – EM nicht gefährdet

Patentrecht & Gebrauchsmusterrecht
UPC Zugang Verfahrensdokumente 30. April 2024

UPC: Berufungsgericht klärt Fragen des Zugangs der Öffentlichkeit zu bestimmten Verfahrensdokumenten

Nach unterschiedlichen Auslegungen von Regel 262.1 (b) VerfO durch das Gericht erster Instanz hat sich das Berufungsgericht nun erstmals zum Thema geäußert.
Nach unterschiedlichen Auslegungen von Regel 262.1 (b) VerfO durch das Gericht erster Instanz hat sich das Berufungsgericht nun erstmals zum Thema geäußert.
Patentrecht & Gebrauchsmusterrecht
Sunrise Period UPC Einheitliches Patentgericht 21. Februar 2023

Sunrise Period des Einheitlichen Patentgerichts startet

Deutschland hat seine Ratifikationsurkunde zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht hinterlegt. Die Sunrise Period beginnt am 1. März 2023.
Deutschland hat seine Ratifikationsurkunde zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht hinterlegt. Die Sunrise Period beginnt am 1. März 2023.
Patentrecht & Gebrauchsmusterrecht
UPC–Verfahrensordnung 16. September 2022

UPC–Verfahrensordnung in Kraft – Urteile künftig öffentlich

Am 1. September 2022 trat die finale Fassung der Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgerichts (UPC) in Kraft. Urteile werden künftig veröffentlicht.
Am 1. September 2022 trat die finale Fassung der Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgerichts (UPC) in Kraft. Urteile werden künftig veröffentlicht.
Patentrecht & Gebrauchsmusterrecht
Einheitliches Patentgericht UPC 3. Februar 2022

Einheitliches Patentgericht startet letzte Vorbereitungen

Seit Mitte Januar 2022 wird das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht vorläufig angewandt. Letzte Vorbereitungen starten.
Seit Mitte Januar 2022 wird das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht vorläufig angewandt. Letzte Vorbereitungen starten.
Patentrecht & Gebrauchsmusterrecht
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