20. Juli 2016
Register geistiges Eigentum
Gewerblicher Rechtsschutz International

Nationales Register für geistiges Eigentum in Russland

Seit April 2016 besteht in Russland ein Nationales Register für geistiges Eigentum. Ab sofort können Rechte an geistigem Eigentum registriert werden.

In dem neuen Register für geistiges Eigentum können in erster Linie Urheberrechte und verwandte Schutzrechte sowie eingetragene Marken, patentierte Erfindungen, Gebrauchsmodelle und Gebrauchsmuster eingetragen werden.

Die Autoren des Registers sehen in dem Register ein wirksames Instrument für den Nachweis von geistigem Eigentum. Außerdem handelt es sich um ein wirksames Mittel zur Bekämpfung von Verletzungen solcher Rechte im Internet.

Online-Monitoring potenzieller Rechtsverletzungen

Eine wichtige technologische Funktion des Registers soll ein automatisches Online-Monitoring potenzieller Rechtsverletzungen im Internet mit nachfolgender vorgerichtlicher Benachrichtigung von Web-Ressourcen über die Rechtsverletzung darstellen. Dieses Instrument kann den Rechteinhabern bei der Gestaltung von Business-Plänen und der Monetarisierung ihres geistigen Eigentums helfen.

Die E-Monitoring-Lösungen und E-Benachrichtigungen über Urheberrechtsverletzungen sollten die Kosten der Rechtsinhaber für die Entdeckung solcher Rechtsverletzungen reduzieren. Diese Überwachungsmittel können auch für internationale Markeninhaber nützlich sein, um Webseiten im Internet zu identifizieren, die illegal geschützte Marken verwenden oder gefälschte „graue″ Waren anbieten.

Das Register könnte für Unternehmen nützlich sein, die viele Urheberrechte und verwandte Schutzrechte besitzen, weil besonders ihre Rechte aufgrund der Entwicklung der Informationstechnologie missbraucht werden.

Register mit öffentlich-rechtlichem Status

Trotz der Tatsache, dass der Eigentümer und Verwalter des Registers eine kommerzielle Organisation ist, haben staatliche Behörden, einschließlich des Föderalen Dienstes für geistiges Eigentum (Rospatent), die Idee und das Ziel der Schaffung des Registers unterstützt und sind als Partner aufgetreten.

Das bedeutet, dass die Rechtsträger auf den öffentlich-rechtlichen Status des Registers verweisen können und die darin enthaltenen Informationen als geeigneten Nachweis bei Streitigkeiten vor den Strafverfolgungsbehörden oder vor Gerichten verwenden können.

Außerdem wird auf der Basis des Registers die Kommunikation unter interessierten Personen ermöglicht. So können diejenigen Personen, die die Rechte am registrierten geistigen Eigentum erwerben möchten, sich an den Autor/ Rechtsträger oder deren Vertreter wenden. Die Rechtsträger ihrerseits bekommen die Möglichkeit, öffentlich die Prinzipien zu definieren, die die Nutzung ihres geistigen Eigentums durch dritte Personen regeln.

Möglichkeit des Rechtsschutzes wahrnehmen

Das Register sollte einen positiven Einfluss auf die Zukunft des Marktes der Rechte des geistigen Eigentums haben.

Daher wird den Urhebern, die registriertes geistiges Eigentum in der Russischen Föderation benutzen, empfohlen:

  • die Möglichkeit der Registrierung ihrer Rechte an geistigem Eigentum in dem Register zu berücksichtigen;
  • die zur Überwachung vorgeschlagenen Mechanismen und Aufdeckung von Verstößen gegen die ausschließlichen Rechte im Internet umzusetzen.
Tags: Geistiges Eigentum Register

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