CMS Blog - Seite 187 von 325 - Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

Nachhaltigkeit — Nachhaltigkeit
Nachhaltiges Wirtschaften unter Einbeziehung von ESG (Environmental, Social and Governance)-Faktoren ist inzwischen als Grundvoraussetzung für Unternehmenserfolg anerkannt.

Modernes Arbeiten — Modernes Arbeiten
Die Einführung und Umsetzung von modernen Arbeitsformen bewegt die Unternehmen aktuell in besonderer Weise. Ausgelöst durch die Pandemiesituation sind die Arbeitgeber dabei, sich neu aufzustellen.

DSGVO-Schadensersatz — DSGVO-Schadensersatz
Auf DSGVO-Verstöße gestützte Schadensersatzklagen werden immer bedeutender. Unser Überblick zeigt die aktuellen Entwicklungen und Urteile.

Prämienansprüche Zeitarbeit

Keine direkten Prämienansprüche eines Zeitarbeitnehmers gegen den Kunden!

BAG: Ansprüche eines Zeitarbeitsnehmers direkt gegenüber dem Kunden können nicht im arbeitsgerichtlichen Verfahren durchgesetzt werden.

BAG: Ansprüche eines Zeitarbeitsnehmers direkt gegenüber dem Kunden können nicht im arbeitsgerichtlichen Verfahren durchgesetzt werden.

Token Vergütung

Vergütung in Tokens: Gestaltungsspielräume kennen und nutzen

Für die Blockchain-Generation sind virtuelle Aktienoptionsprogramme altmodisch und tokenbasierte Vergütungssysteme keine Zukunftsmusik.

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Tarifvertrag Überlassungshöchstdauer Elektrohandwerk

Tarifvertrag zur Verlängerung der gesetzlichen Überlassungshöchstdauer für das Elektrohandwerk

Nach dem TV LeiZ ist inzwischen ein weiterer Tarifvertrag zur Verlängerung der Überlassungshöchstdauer geschlossen worden, nämlich für das Elektrohandwerk.

Nach dem TV LeiZ ist inzwischen ein weiterer Tarifvertrag zur Verlängerung der Überlassungshöchstdauer geschlossen worden, nämlich für das Elektrohandwerk.

Digitalisierung Gesundheitswesen Recht

Digitalisierung im Gesundheitswesen: Von der Utopie zur Realität – Artificial Intelligence mit rechtlichen Risiken und Nebenwirkungen

Die Digitalisierung des Gesundheitswesens schreitet voran. Doch welche Fragen Im Bereich Recht ergeben sich durch die Artificial Intelligence?

Die Digitalisierung des Gesundheitswesens schreitet voran. Doch welche Fragen Im Bereich Recht ergeben sich durch die Artificial Intelligence?

Verordnung Transparenz Fairness

Neue EU-Verordnung: Mehr Transparenz und Fairness bei Online-Vermittlungsdiensten und Suchmaschinen

Die EU will Online-Plattformen zu mehr Transparenz und Fairness verpflichten. Gerade für kleinere Händler ist dies ein wichtiges Signal.

Die EU will Online-Plattformen zu mehr Transparenz und Fairness verpflichten. Gerade für kleinere Händler ist dies ein wichtiges Signal.

SE Gründung

SE-Gründung durch Verschmelzung mit SPV nicht rechtsmissbräuchlich

Eine SE kann durch Verschmelzung mit einer Gesellschaft, die ausschließlich zu dem Zweck der Ermöglichung der SE-Gründung besteht, gegründet werden.

Eine SE kann durch Verschmelzung mit einer Gesellschaft, die ausschließlich zu dem Zweck der Ermöglichung der SE-Gründung besteht, gegründet werden.

Breitbandausbau

Kommt der Breitbandausbau in Deutschland jetzt in Fahrt?

Eine Reihe von nationalen und europäischen Initiativen soll die Breitbandversorgung allgemein und insbesondere in den sog. "weißen Flecken" vorantreiben.

Eine Reihe von nationalen und europäischen Initiativen soll die Breitbandversorgung allgemein und insbesondere in den sog. "weißen Flecken" vorantreiben.

Schuhsohle Marke

Pumps mit roter Sohle

Ist die rote Einfärbung von Schuhsohlen eine "Form, die der Ware Schuh einen wesentlichen Wert verleiht", und damit als Marke nicht schutzfähig? Der EuGH verneint dies.

Ist die rote Einfärbung von Schuhsohlen eine "Form, die der Ware Schuh einen wesentlichen Wert verleiht", und damit als Marke nicht schutzfähig? Der EuGH verneint dies.

Schuldzins

Abzugsverbot für Schuldzinsen – BFH verwirft Auffassung der Finanzverwaltung zu Überentnahmen

Die Bemessungsgrundlage für nicht abziehbare Schuldzinsen ist begrenzt auf die Summe der Entnahmen (abzgl. Einlagen) aller vorangegangenen Wirtschaftsjahre.

Die Bemessungsgrundlage für nicht abziehbare Schuldzinsen ist begrenzt auf die Summe der Entnahmen (abzgl. Einlagen) aller vorangegangenen Wirtschaftsjahre.

Preisalgorithmus vertikale Preisbindung

EU-Kommission: Auswirkungen von Preisalgorithmen bei vertikaler Preisbindung

Algorithmen stehen im Fokus der Kartellbehörden. Dies verdeutlichen auch die Bußgeldentscheidungen der EU-Kommission gegen vier Elektronikhersteller.

Algorithmen stehen im Fokus der Kartellbehörden. Dies verdeutlichen auch die Bußgeldentscheidungen der EU-Kommission gegen vier Elektronikhersteller.

Mindestabstand einstweiliger Rechtsschutz Spielhalle

Kein einstweiliger Rechtsschutz für Spielhallen: Mindestabstand darf sofort durchgesetzt werden

OVG Hamburg: "Ältester Spielhallenstandort" als alleiniges Auswahlkriterium für Genehmigung zur Fortführung des Betriebs ist nicht zu beanstanden.

OVG Hamburg: "Ältester Spielhallenstandort" als alleiniges Auswahlkriterium für Genehmigung zur Fortführung des Betriebs ist nicht zu beanstanden.

Produktwerbung Garantie

Produktwerbung: Nur „Garantie“ zu sagen reicht nicht

Was ist zu beachten, wenn man mit einer „Garantie“ für seine Produkte im Einzelhandel wirbt?

Was ist zu beachten, wenn man mit einer „Garantie“ für seine Produkte im Einzelhandel wirbt?

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