Blog
CMS Deutschland bloggt
Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

AÜG Überlassungshöchstdauer 8. Oktober 2018

AÜG-Reform: Ablauf der Überlassungshöchstdauer von 18 Monaten seit Ende September 2018

Ende September 2018 ist die Überlassungshöchstdauer von 18 Monaten abgelaufen. Welche Möglichkeiten gibt es, den Einsatz "faktisch" zu verlängern?
Ende September 2018 ist die Überlassungshöchstdauer von 18 Monaten abgelaufen. Welche Möglichkeiten gibt es, den Einsatz "faktisch" zu verlängern?
Arbeitsrecht
Corporate Governance Kodex Reform 2019 5. Oktober 2018

Der große Wurf? Ausblick auf die Kodex-Reform 2019

Der Deutsche Corporate Governance Kodex soll 2019 reformiert werden, um seine Akzeptanz und Relevanz in der Unternehmensleitung zu erhöhen.
Der Deutsche Corporate Governance Kodex soll 2019 reformiert werden, um seine Akzeptanz und Relevanz in der Unternehmensleitung zu erhöhen.
Corporate / M&A
Arbeitsvertrag Befristung Altersgrenze 4. Oktober 2018

Befristung auf die Regelaltersgrenze: Sachgrund und strenge Schriftform!

Auch für Regelungen über die Beendigung von Arbeitsverhältnissen aufgrund von Altersgrenzen fordert das BAG eine strenge Schriftform.
Auch für Regelungen über die Beendigung von Arbeitsverhältnissen aufgrund von Altersgrenzen fordert das BAG eine strenge Schriftform.
Arbeitsrecht
Haftung YouTube 2. Oktober 2018

Haftung von YouTube für rechtsverletzende Inhalte Dritter weiter unklar

Während Europa über die Einführung von Uploadfiltern und die Urheberrechtsreform spricht, legt der BGH die Frage der Haftung von YouTube dem EuGH vor.
Während Europa über die Einführung von Uploadfiltern und die Urheberrechtsreform spricht, legt der BGH die Frage der Haftung von YouTube dem EuGH vor.
Urheberrecht
Ausschlussfrist Arbeitsvertrag 2. Oktober 2018

Mindestlohngesetz: Auswirkungen auf die Ausschlussfrist im Arbeitsvertrag

Das Mindestlohngesetz hat Auswirkungen auf die Ausschlussfrist im Arbeitsvertrag. Die wichtigsten Entscheidungen von Arbeitsgerichten im Überblick.
Das Mindestlohngesetz hat Auswirkungen auf die Ausschlussfrist im Arbeitsvertrag. Die wichtigsten Entscheidungen von Arbeitsgerichten im Überblick.
Arbeitsrecht
Gläubigerrechte Insolvenzverfahren 1. Oktober 2018

Der Gläubiger ist seines Glückes Schmied: Gläubigerrechte in der Krise oder Insolvenz des Schuldners

Die gesamte Insolvenzordnung ist geprägt vom Grundsatz der Gläubigerautonomie. Doch welche Rechte haben Gläubiger vor und während des Insolvenzverfahrens?
Die gesamte Insolvenzordnung ist geprägt vom Grundsatz der Gläubigerautonomie. Doch welche Rechte haben Gläubiger vor und während des Insolvenzverfahrens?
Restrukturierung und Insolvenz
Vattenfall Intra-EU Schiedsverfahren 28. September 2018

Nach dem Achmea Urteil: Sichert die Vattenfall Entscheidung die Zukunft für Intra EU-Schiedsverfahren?

Vattenfall Schiedsgericht lehnt Übertragung von Achmea Urteil auf Intra-EU Schiedsverfahren nach dem ECT ab. Das letzte Wort dürfte noch nicht gesprochen sein.
Vattenfall Schiedsgericht lehnt Übertragung von Achmea Urteil auf Intra-EU Schiedsverfahren nach dem ECT ab. Das letzte Wort dürfte noch nicht gesprochen sein.
Dispute Resolution
DSGVO-Blockchain 27. September 2018

DSGVO: Erste Empfehlungen einer Datenschutzbehörde zum datenschutzkonformen Einsatz von Blockchains

Die CNIL sorgt mit der europaweit ersten offiziellen Verlautbarung zu Blockchains und anderen Distributed Ledger Technologies (DLTs) für Aufsehen in der Szene.
Die CNIL sorgt mit der europaweit ersten offiziellen Verlautbarung zu Blockchains und anderen Distributed Ledger Technologies (DLTs) für Aufsehen in der Szene.
Datenschutzrecht IT-Recht
Werbung mit Herstellergarantie 27. September 2018

„3 Jahre Garantie“ –Warum Werbung mit Herstellergarantie gar nicht so einfach ist

Die Werbung mit Herstellergarantien hält diverse Fallstricke bereit. Wir zeigen, was der Hersteller bei Garantieversprechen zu beachten hat.
Die Werbung mit Herstellergarantien hält diverse Fallstricke bereit. Wir zeigen, was der Hersteller bei Garantieversprechen zu beachten hat.
Commercial Wettbewerbsrecht (UWG)
Verzugspauschale Arbeitsrecht 26. September 2018

Gute Nachrichten für alle Arbeitgeber aus Erfurt: Keine Verzugspauschale im Arbeitsrecht!

Das BAG hat mit Urteil vom 25. September 2018 entschieden, dass die Verzugspauschale von EUR 40,00 pro Monat im Arbeitsverhältnis keine Anwendung findet.
Das BAG hat mit Urteil vom 25. September 2018 entschieden, dass die Verzugspauschale von EUR 40,00 pro Monat im Arbeitsverhältnis keine Anwendung findet.
Arbeitsrecht
Umweltschadengesetz Gutachterverschulden 25. September 2018

Umweltschadensgesetz: Keine Zurechnung von Gutachterverschulden

Ein unabhängiger Fachgutachter handelt nicht mit Weisungsbefugnis und übt damit keine berufliche Tätigkeit i.S.d USchadG aus.
Ein unabhängiger Fachgutachter handelt nicht mit Weisungsbefugnis und übt damit keine berufliche Tätigkeit i.S.d USchadG aus.
Real Estate
negative Meinungsfreiheit 24. September 2018

BGH schützt negative Meinungsfreiheit

Kann ein deutscher Fernsehsender durch ein ausländisches Urteil verpflichtet werden, eine Entschuldigung zu veröffentlichen? Der BGH sagt nein. 
Kann ein deutscher Fernsehsender durch ein ausländisches Urteil verpflichtet werden, eine Entschuldigung zu veröffentlichen? Der BGH sagt nein. 
Presserecht Medienrecht
© CMS Hasche Sigle 2025