Einige Seiten widmet der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD dem Sport und dem Gaming. Dieser Beitrag gibt einen Überblick.
Die Koalition aus CDU/CSU und SPD räumt in ihrem Koalitionsvertrag für die 21. Legislaturperiode dem Spitzen- und Breitensport einen hohen Stellenwert ein und kündigt neben der Ernennung eines von der CDU gestellten Staatsministers* für Sport und Ehrenamt im Bundeskanzleramt verschiedene Maßnahmen zur Stärkung des Sport- und Gaming-Standorts Deutschland an.
Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit im Bereich Gaming
Der Koalitionsvertrag bezeichnet Games als Kulturgut und als Innovationstreiber. Zudem betont die schwarz-rote Regierung das große Potenzial der Games-Branche für Kultur, Wirtschaft und Technologie. Daher soll die internationale Wettbewerbsfähigkeit von Deutschland als Gaming-Standort u.a. durch bessere Planbarkeit und ein angepasstes Fördersystem gestärkt werden. Für den Gaming-Bereich werden zudem steuerliche Anreize in Aussicht gestellt.
Nationale Strategie Sportgroßveranstaltungen – Olympia in Deutschland?
Unter Einbeziehung der Sportverbände soll die „Nationale Strategie Sportgroßveranstaltungen″ unter der neuen Regierung fortgesetzt werden. In diesem Kontext ist geplant, den Organisationskostenzuschuss des Bundes zu erhöhen und Sportgroßveranstaltungen ausreichend finanziell zu unterstützen. Beispielhaft nennt der Koalitionsvertrag hier die World Games 2029, die in Karlsruhe stattfinden werden. Auch deutsche Bewerbungen um die Leichtathletik-Weltmeisterschaften, Nordische Ski-Weltmeisterschaften sowie die Frauenfußball-Europameisterschaft sollen unterstützt werden. Ein weiterer wichtiger Punkt im Koalitionsvertrag, der in diese Strategie eingebettet werden soll, ist die Bewerbung für Olympia. Die Regierung bekennt sich damit zu einer Bewerbung Deutschlands als Austragungsort der Olympischen und Paralympischen Spiele. Die möglichen Spielstätten und Veranstaltungsorte sind noch offen. Neu ist dieses Bestreben nicht: Bereits die vorherige Regierung hatte verkündet, dass sich Deutschland um die Olympischen und Paralympischen Spiele 2040 bewirbt, und Bundesinnen- und Sportministerin Nancy Faeser hat bereits im August 2024 eine Gemeinsame Erklärung für eine deutsche Bewerbung 2040 unterzeichnet. Diese Bemühungen sollen unter der schwarz-roten Regierung nun vorangetrieben werden.
Paradigmenwechsel im Spitzensport?
Die neue Regierung kündigt zudem einen Paradigmenwechsel und eine Reform der Spitzensportförderung an und möchte die internationale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands im Sport stärken. Dies soll neben der Nutzung der Möglichkeiten der Digitalisierung, Professionalisierung und Externalisierung durch eine effizientere, flexiblere und entbürokratisierte Förderung erreicht werden. Konkret sollen die Rahmenbedingungen für Athleten insb. im Hinblick auf deren soziale Absicherung, duale Karrieremöglichkeiten, Verankerung des Mutterschutzes, Förderung geschlechtsspezifischen Trainings, steuerrechtliche Freistellung von Prämien gewonnener Medaillen und eine wettbewerbsfähige Struktur der Olympia- und Bundesstützpunkte verbessert werden. In diesem Zusammenhang ist auch die im Koalitionsvertrag angekündigte „Traineroffensive″ zu sehen.
Weitere Maßnahmen im Bereich des Sports
Der Koalitionsvertrag enthält zudem die Ankündigung einer Modernisierung von Sportstätten, wofür mindestens eine Milliarde Euro zur Verfügung gestellt werden soll. Diese soll Sporthallen und -plätzen, aber insb. auch Schwimmbädern zugutekommen.
Für das u.a. im Sport wichtige Ehrenamt sollen ebenfalls Änderungen kommen – durch das „Zukunftspaket Ehrenamt″ und einer Erhöhung der Ehrenamts- und Übungsleiterpauschale sowie der Freigrenze für den ehrenamtlichen und wirtschaftlichen Geschäfts- und Zweckbetrieb. Zudem stellt die Regierung für ehrenamtliches Engagement neben einer Verbesserung des Haftungsprivilegs Erleichterungen im Datenschutz sowie im Gemeinnützigkeits-, Vereins- und Zuwendungsrecht in Aussicht.
Wie schon die vorherige Regierung unter der Ampelkoalition möchte die neue Regierung zudem die Gemeinnützigkeit des eSports anerkennen.
Einige weitere der im Koalitionsvertrag angekündigten Maßnahmen mit Sport-Bezug sind u.a.:
- Die Schaffung von Barrierefreiheit, Energieeffizienz und die Verbesserung der interkommunalen Zusammenarbeit,
- die Prüfung und ggf. Anpassung der Sportanlagenlärmschutzverordnung,
- die Anerkennung von Vereinen als Bildungsort,
- die Stärkung der Sportwissenschaften sowie die Aufnahme des Instituts für Forschung und Entwicklung von Sportgeräten (FES) in die institutionelle Förderung,
- die Stärkung der Digitalisierung im Leistungssport sowie der Sichtbarkeit des Frauensports,
- die Unterstützung des Behindertensportverbands und der Special Olympics,
- die Verbesserung des Zugangs zu Sportangeboten für benachteiligte Familien,
- die Fortführung des Aufbaus des Zentrums Safe Sport für den Spitzensport und des Bundesprogramms gegen Extremismus und Antisemitismus im Sport und
- die Verstärkung der Regulierung des Ticketzweitmarktes.
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*Gemeint sind Personen jeder Geschlechtsidentität. Um der leichteren Lesbarkeit willen wird im Beitrag die grammatikalisch männliche Form verwendet.
