Alle Beiträge von Sebastian Vautz

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Dringlichkeit UPC Patent

15. November 2024

UPC: Dringlich oder nicht – das ist hier die Frage

Die Lokalkammer Lissabon hat in einer kürzlich veröffentlichen Anordnung die Anforderungen an den Erlass einstweiliger Maßnahmen weiter fortgebildet.

Die Lokalkammer Lissabon hat in einer kürzlich veröffentlichen Anordnung die Anforderungen an den Erlass einstweiliger Maßnahmen weiter fortgebildet.

internationale Zuständigkeit UPC

8. November 2024

UPC: (Internationale) Zuständigkeit und Begriff des Vertragsmitgliedsstaats des EPGÜ

Die Lokalkammer Den Haag hat in einer Anordnung u.a. zum Begriff des Vertragsmitgliedsstaats und zur internationalen Zuständigkeit Stellung genommen.

Die Lokalkammer Den Haag hat in einer Anordnung u.a. zum Begriff des Vertragsmitgliedsstaats und zur internationalen Zuständigkeit Stellung genommen.

Nichtigkeit NanoString UPC

31. Oktober 2024

UPC: Weiterer Sieg für NanoString

Die Zentralkammer (Abteilung München) hat auf Antrag von NanoString ein wichtiges Patent für nichtig erklärt. Die Entscheidung stellt einen weiteren bedeutenden Sieg für NanoString dar.

Die Zentralkammer (Abteilung München) hat auf Antrag von NanoString ein wichtiges Patent für nichtig erklärt. Die Entscheidung stellt einen weiteren bedeutenden Sieg für NanoString dar.

UPC Urteile

25. Oktober 2024

UPC: Übersicht über aktuelle Urteile und Entwicklungen

Die Anzahl der Entscheidungen des Einheitlichen Patentgerichts (Unified Patent Court, UPC) steigt stetig. Unsere Übersicht stellt die Anordnungen und Entscheidungen des UPC dar.

Die Anzahl der Entscheidungen des Einheitlichen Patentgerichts (Unified Patent Court, UPC) steigt stetig. Unsere Übersicht stellt die Anordnungen und Entscheidungen des UPC dar.

UPC Rechtsbestand Patent

21. August 2024

UPC: 10x Genomics vs. NanoString – (k)ein Drama in drei Akten

Das Berufungsgericht hat den Wiederaufnahmeantrag von 10x Genomics zurückgewiesen. Damit endet vorerst eines der bislang bekanntesten Verfahren vor dem UPC.

Das Berufungsgericht hat den Wiederaufnahmeantrag von 10x Genomics zurückgewiesen. Damit endet vorerst eines der bislang bekanntesten Verfahren vor dem UPC.

UPC: Erste Hauptsacheentscheidung der Lokalkammer Düsseldorf klärt Fragen materiellen Rechts

Die erste Hauptsacheentscheidung des Gerichts erster Instanz klärt wichtige Fragen und wird als Meilenstein zum weiteren Erfolg des UPC beitragen.

Die erste Hauptsacheentscheidung des Gerichts erster Instanz klärt wichtige Fragen und wird als Meilenstein zum weiteren Erfolg des UPC beitragen.

UPC: Abseitserkennung darf genutzt werden – EM nicht gefährdet

UPC Zugang Verfahrensdokumente

UPC: Berufungsgericht klärt Fragen des Zugangs der Öffentlichkeit zu bestimmten Verfahrensdokumenten

Nach unterschiedlichen Auslegungen von Regel 262.1 (b) VerfO durch das Gericht erster Instanz hat sich das Berufungsgericht nun erstmals zum Thema geäußert.

Nach unterschiedlichen Auslegungen von Regel 262.1 (b) VerfO durch das Gericht erster Instanz hat sich das Berufungsgericht nun erstmals zum Thema geäußert.

Sunrise Period UPC Einheitliches Patentgericht

21. Februar 2023

Sunrise Period des Einheitlichen Patentgerichts startet

Deutschland hat seine Ratifikationsurkunde zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht hinterlegt. Die Sunrise Period beginnt am 1. März 2023.

Deutschland hat seine Ratifikationsurkunde zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht hinterlegt. Die Sunrise Period beginnt am 1. März 2023.

UPC–Verfahrensordnung

16. September 2022

UPC–Verfahrensordnung in Kraft – Urteile künftig öffentlich

Am 1. September 2022 trat die finale Fassung der Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgerichts (UPC) in Kraft. Urteile werden künftig veröffentlicht.

Am 1. September 2022 trat die finale Fassung der Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgerichts (UPC) in Kraft. Urteile werden künftig veröffentlicht.

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