Alle Beiträge von Arne Schmieke

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Haltbarkeit Mangel Richtlinie

7. Oktober 2020

Zu kurze Haltbarkeit als Mangel – analog und digital

Eine unzureichende Haltbarkeit von Waren soll künftig EU-weit als Mangel gelten. Für Software kommt zudem eine Updatepflicht bei Sicherheitslücken.

Eine unzureichende Haltbarkeit von Waren soll künftig EU-weit als Mangel gelten. Für Software kommt zudem eine Updatepflicht bei Sicherheitslücken.

Vertraege Digitalzeitalter

22. September 2020

Das BGB im Digitalzeitalter: Neue Regelungen für Verträge über digitale Inhalte

Eine neue EU-Richtline schafft "kaufrechtsähnliche" Regelungen für alle Verträge über digitale Inhalte und Dienstleistungen – unabhängig vom jeweiligen Vertragstyp.

Eine neue EU-Richtline schafft "kaufrechtsähnliche" Regelungen für alle Verträge über digitale Inhalte und Dienstleistungen – unabhängig vom jeweiligen Vertragstyp.

Streitschlichtung AGB Informationspflicht

VSBG‑Pflichten gelten auch ohne Online-Vertragsschluss

EuGH: Unternehmen müssen auch dann Angaben zur Verbraucherschlichtung in ihre AGB aufnehmen, wenn über ihre Website kein Vertragsschluss möglich ist.

EuGH: Unternehmen müssen auch dann Angaben zur Verbraucherschlichtung in ihre AGB aufnehmen, wenn über ihre Website kein Vertragsschluss möglich ist.

agile Softwareprojekte

Rechtliche Gestaltung agiler Softwareprojekte – Teil 1

Agile Methoden zur Softwareentwicklung erfreuen sich großer Beliebtheit – im Konfliktfall ergeben sich jedoch oft rechtliche Probleme, die vermeidbar sind.

Agile Methoden zur Softwareentwicklung erfreuen sich großer Beliebtheit – im Konfliktfall ergeben sich jedoch oft rechtliche Probleme, die vermeidbar sind.

Zahlung Auslandskonto

Online Shops müssen Zahlungen von Auslandskonten zulassen

Onlinehändler müssen Zahlungen per Lastschrift von einem Bankkonto aus einem vom Wohnsitz des Kunden verschiedenen SEPA Mitgliedstaat akzeptieren

Onlinehändler müssen Zahlungen per Lastschrift von einem Bankkonto aus einem vom Wohnsitz des Kunden verschiedenen SEPA Mitgliedstaat akzeptieren

Datenschutz‑Leitlinien Corona App

EU veröffentlicht Datenschutz‑Leitlinien für Corona‑Apps

Die EU‑Kommission hat Leitlinien zum Datenschutz bei der Entwicklung von Smartphone‑Apps zur Bekämpfung der Corona‑Pandemie vorgelegt

Die EU‑Kommission hat Leitlinien zum Datenschutz bei der Entwicklung von Smartphone‑Apps zur Bekämpfung der Corona‑Pandemie vorgelegt

Gutschein Veranstaltung

Gutscheine statt Rückzahlungen bei Freizeitveranstaltungen

Die Bundesregierung beschließt einen Gesetzesentwurf zur Abmilderung der Folgen der COVID‑19‑Pandemie für Anbieter von Freizeitveranstaltungen.

Die Bundesregierung beschließt einen Gesetzesentwurf zur Abmilderung der Folgen der COVID‑19‑Pandemie für Anbieter von Freizeitveranstaltungen.

Netflix AGB

KG Berlin: Preisänderungsklausel von Netflix unangemessen

Der Hinweis darauf, dass sich Abonnement-Preise „gelegentlich ändern“, bietet dem Streamingdienst laut KG einen „unkontrollierbaren Preiserhöhungsspielraum“.

Der Hinweis darauf, dass sich Abonnement-Preise „gelegentlich ändern“, bietet dem Streamingdienst laut KG einen „unkontrollierbaren Preiserhöhungsspielraum“.

AGB PayPal

OLG Köln: 83 Seiten PayPal‑AGB nicht intransparent

Trotz einer Lesedauer von ca. 80 Minuten liege keine unangemessene Benachteiligung von Verbrauchern vor – neben dem Umfang komme es auf weitere Faktoren an.

Trotz einer Lesedauer von ca. 80 Minuten liege keine unangemessene Benachteiligung von Verbrauchern vor – neben dem Umfang komme es auf weitere Faktoren an.

Uber Mietwagenkonzession

Uber ist tot! Lang lebe Uber!

Der US‑Fahrdienstleister Uber hat vor den Landgerichten Frankfurt und München Niederlagen kassiert – und begegnet der richterlichen Kritik gewohnt pragmatisch.

Der US‑Fahrdienstleister Uber hat vor den Landgerichten Frankfurt und München Niederlagen kassiert – und begegnet der richterlichen Kritik gewohnt pragmatisch.

E-Book gebraucht Verkauf

3. Februar 2020

EuGH: Weiterverkauf „gebrauchter“ E‑Books unzulässig

Die dauerhafte Überlassung von E‑Books stellt eine öffentliche Wiedergabe im Sinne der InfoSoc-RL dar und unterliegt daher nicht dem Erschöpfungsgrundsatz.

Die dauerhafte Überlassung von E‑Books stellt eine öffentliche Wiedergabe im Sinne der InfoSoc-RL dar und unterliegt daher nicht dem Erschöpfungsgrundsatz.

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