Alle Beiträge von Arne Schmieke

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Call-ID-Spoofing: Anfechtung „ja“ – Rückerstattung „nein“

OLG Bremen: Zahlungsaufträge können bei Täuschung angefochten werden; die Bank schuldet aber bei grober Fahrlässigkeit des Kunden keine Erstattung.

OLG Bremen: Zahlungsaufträge können bei Täuschung angefochten werden; die Bank schuldet aber bei grober Fahrlässigkeit des Kunden keine Erstattung.

DSA Hub Digital Services Act

DSA News Hub – Aktuelles zum Digital Services Act

In diesem laufend aktualisierten DSA News Hub finden Sie alle wichtigen News und Veröffentlichungen rund um das „Digitale Grundgesetz“ der EU.

In diesem laufend aktualisierten DSA News Hub finden Sie alle wichtigen News und Veröffentlichungen rund um das „Digitale Grundgesetz“ der EU.

Plattformarbeit Crowdworking

19. Dezember 2024

Strenge EU-Regulierung für Crowdworking

Die EU-Plattformarbeitsrichtlinie stärkt Rechte von Plattformarbeitenden, führt eine Vermutung für deren Arbeitnehmerstatus ein und regelt den Einsatz von Algorithmen auf Plattformen.

Die EU-Plattformarbeitsrichtlinie stärkt Rechte von Plattformarbeitenden, führt eine Vermutung für deren Arbeitnehmerstatus ein und regelt den Einsatz von Algorithmen auf Plattformen.

Kündigungsbutton nach Login

28. Oktober 2024

OLG Nürnberg: „Kündigungsbutton“ nach Login zulässig

Als erstes Gericht hält es das OLG Nürnberg u.U. für ausreichend, wenn der sog. „Kündigungsbutton“ erst nach vorherigem Login erreichbar ist.

Als erstes Gericht hält es das OLG Nürnberg u.U. für ausreichend, wenn der sog. „Kündigungsbutton“ erst nach vorherigem Login erreichbar ist.

DSA Werbearchiv

17. Januar 2024

EuG: DSA-Pflicht zur Publikation von Werbeinfos ausgesetzt

Sehr große Online-Plattformen müssen lt. DSA ein Archiv mit Infos zur Online-Werbung veröffentlichen. Das EuG hält diese Pflicht für nicht zumutbar.

Sehr große Online-Plattformen müssen lt. DSA ein Archiv mit Infos zur Online-Werbung veröffentlichen. Das EuG hält diese Pflicht für nicht zumutbar.

Digitale-Dienste-Gesetz BMDV-Entwurf

30. Oktober 2023

Digitale-Dienste-Gesetz: BMDV-Entwurf in der Kritik

Länder und Verbände fordern klare Regeln für behördliche Zuständigkeiten. Die Europäische Kommission ruft aufgrund der aktuellen Weltlage zur schnellen Umsetzung auf.

Länder und Verbände fordern klare Regeln für behördliche Zuständigkeiten. Die Europäische Kommission ruft aufgrund der aktuellen Weltlage zur schnellen Umsetzung auf.

27. September 2023

„Vermittlungsdienste“ im DSA

Der Digital Services Act gilt nur für sog. „Vermittlungsdienste“. Hinter diesem Begriff steht ein gestuftes Regelungskonzept mit einigen Besonderheiten.

Der Digital Services Act gilt nur für sog. „Vermittlungsdienste“. Hinter diesem Begriff steht ein gestuftes Regelungskonzept mit einigen Besonderheiten.

Bestellbutton

4. September 2023

Online-Bestellbutton: Gerichte legen strenge Maßstäbe an

Zwei Entscheidungen konkretisieren die rechtlichen Vorgaben für Online-Bestellbuttons. Rechtliche und finanzielle Konsequenzen müssen klar erkennbar sein.

Zwei Entscheidungen konkretisieren die rechtlichen Vorgaben für Online-Bestellbuttons. Rechtliche und finanzielle Konsequenzen müssen klar erkennbar sein.

Kündigungsbutton

„Kündigungsbutton“: Gerichte präzisieren Anforderungen

Unternehmen stehen durch die Einführung des Kündigungsbuttons in Deutschland vor Herausforderungen. Zwei Entscheidungen sorgen für mehr Rechtssicherheit.

Unternehmen stehen durch die Einführung des Kündigungsbuttons in Deutschland vor Herausforderungen. Zwei Entscheidungen sorgen für mehr Rechtssicherheit.

DSA: Kommission bestimmt Verfahren für Aufsichtsgebühren

Sehr große Online-Plattformen müssen nach dem DSA Aufsichtsgebühren zahlen. Eine delegierte Verordnung klärt nun die Berechnung und das Verfahren.

Sehr große Online-Plattformen müssen nach dem DSA Aufsichtsgebühren zahlen. Eine delegierte Verordnung klärt nun die Berechnung und das Verfahren.

Einwilligung E-Mail-Werbung

24. Februar 2023

Unerlaubte E-Mail-Werbung trotz Einwilligung?!

Eine Einwilligung für E-Mail-Werbung muss hohen gesetzlichen Anforderungen genügen. In zwei Urteilen wurden diese Anforderungen jetzt konkretisiert.

Eine Einwilligung für E-Mail-Werbung muss hohen gesetzlichen Anforderungen genügen. In zwei Urteilen wurden diese Anforderungen jetzt konkretisiert.

B2B Shop geeignete Kontrollmaßnahmen

14. Februar 2023

B2B-Online-Shops müssen Verbraucher:innen aktiv ausschließen

B2B-Online-Shops müssen sicherstellen, dass Verbraucher:innen keine Bestellungen aufgeben können. Ein Überblick zur bisherigen Rechtsprechung.

B2B-Online-Shops müssen sicherstellen, dass Verbraucher:innen keine Bestellungen aufgeben können. Ein Überblick zur bisherigen Rechtsprechung.

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