Alle Beiträge von Thomas Fuhrmann

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26. August 2025

Darlegung der Aktivlegitimation – Eine Abmahnung muss ein „Wir sind Mitbewerber“ enthalten

Abmahnung unwirksam ohne Darlegung der Aktivlegitimation – LG Frankfurt: Mitbewerber müssen ihre Markttätigkeit konkret nachweisen.

Abmahnung unwirksam ohne Darlegung der Aktivlegitimation – LG Frankfurt: Mitbewerber müssen ihre Markttätigkeit konkret nachweisen.

wettbewerbliche Eigenart Halskette

Wettbewerbliche Eigenart bei Halsketten, Armbändern und Ohrhängern

Das OLG Hamburg hat entscheiden, dass eine bloße Beliebtheit oder weite Verbreitung nicht genüge, um eine gesteigerte wettbewerbliche Eigenart zu begründen.

Das OLG Hamburg hat entscheiden, dass eine bloße Beliebtheit oder weite Verbreitung nicht genüge, um eine gesteigerte wettbewerbliche Eigenart zu begründen.

Verwechslungsgefahr Verbrauchererwartung Produktpalette

Verwechslungsgefahr beim „Kauf auf Sicht“

Bei Produkten, die „auf Sicht“ gekauft werden, gelten strengere Maßstäbe für die Verwechslungsgefahr.

Bei Produkten, die „auf Sicht“ gekauft werden, gelten strengere Maßstäbe für die Verwechslungsgefahr.

Mondpreis UVP

Mondpreise durch UVP

Hersteller müssen sich grundsätzlich an ihre eigene UVP halten.

Hersteller müssen sich grundsätzlich an ihre eigene UVP halten.

Werbung automatisierte E-Mail

Jede noch so geringe Werbung ist Werbung

Auch E-Mails, die nur teilweise absatzfördernde Aussagen enthalten, können unzulässig sein.

Auch E-Mails, die nur teilweise absatzfördernde Aussagen enthalten, können unzulässig sein.

Rufbeeinträchtigung Luxusmarke Onlinehandel

16. Dezember 2024

Rufbeeinträchtigung von Luxusmarken im Online-Supermarkt

Das OLG Düsseldorf hatte über einen rufbeeinträchtigenden Verkauf von Parfums über eine Online-Plattform zu entscheiden.

Das OLG Düsseldorf hatte über einen rufbeeinträchtigenden Verkauf von Parfums über eine Online-Plattform zu entscheiden.

Rückabwerbung Mitarbeiter

4. Dezember 2024

Zulässigkeit der Rückabwerbung von Mitarbeitern

Das Landgericht Koblenz hat im Eilverfahren zur lauterkeitsrechtlichen Zulässigkeit hinsichtlich der Rückabwerbung von Mitarbeitern entschieden.

Das Landgericht Koblenz hat im Eilverfahren zur lauterkeitsrechtlichen Zulässigkeit hinsichtlich der Rückabwerbung von Mitarbeitern entschieden.

Wildplakatieren

4. November 2024

Guerilla-Marketing: Haftung für Wildplakatieren

Das Landgericht Köln hat einen Anspruch auf Unterlassung wegen Wildplakatierens durch Dritte gegen die Herausgeberin von Werbeplakaten zuerkannt.

Das Landgericht Köln hat einen Anspruch auf Unterlassung wegen Wildplakatierens durch Dritte gegen die Herausgeberin von Werbeplakaten zuerkannt.

Kein Ausräumen der Wiederholungsgefahr durch abgelehnte Unterlassungserklärung

Der BGH musste klären, ob eine Unterlassungserklärung nach dem Hamburger Brauch auch nach einem identischen Verstoß geeignet ist, die Wiederholungsgefahr zu beseitigen.

Der BGH musste klären, ob eine Unterlassungserklärung nach dem Hamburger Brauch auch nach einem identischen Verstoß geeignet ist, die Wiederholungsgefahr zu beseitigen.

Haftung Markenrechtsverletzung Lagerung

Haftung bei Lagerung markenverletzender Ware für Dritte

Am 21. Januar 2021 stellte der BGH (Az.: I ZR 20/17) klar, dass die Lagerung markenrechtsverletzender Ware für Dritte ohne Kenntnis der Markenverletzung keine Haftung begründet.

Am 21. Januar 2021 stellte der BGH (Az.: I ZR 20/17) klar, dass die Lagerung markenrechtsverletzender Ware für Dritte ohne Kenntnis der Markenverletzung keine Haftung begründet.

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