Alle Beiträge von Robin Schmitt

Vertragsgenerator Rechtsdienstleistung

12. November 2021

Das Angebot eines Vertragsdokumente-Generators stellt keine Rechtdienstleistung dar

Die Legal Tech-Branche kann nach einer langersehnten Entscheidung des BGH zu einem Vertragsdokumente-Generator aufatmen.

Die Legal Tech-Branche kann nach einer langersehnten Entscheidung des BGH zu einem Vertragsdokumente-Generator aufatmen.

Brexit Prozesskostensicherheit

26. Oktober 2021

Klagende Unternehmen mit Sitz im Vereinigten Königreich müssen Prozesskostensicherheit leisten

Kläger mit Sitz oder gewöhnlichem Aufenthalt außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums müssen auf Verlangen des Beklagten Prozesskostensicherheit leisten.

Kläger mit Sitz oder gewöhnlichem Aufenthalt außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums müssen auf Verlangen des Beklagten Prozesskostensicherheit leisten.

Einwortzeichen Verwechslungsgefahr

25. August 2021

Einwortzeichen: Keine Verwechslungsgefahr zwischen „Tiger″ und „Tigerkraft″

Das BPatG hat sich erneut mit der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr bei Einwortzeichen beschäftigt.

Das BPatG hat sich erneut mit der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr bei Einwortzeichen beschäftigt.

Text Data Mining

10. August 2021

Text und Data Mining nach dem neuen Urheberrecht

Eine der Neuerungen, die zum 7. Juni 2021 über die Urheberrechterichtlinie (DSM-RL) den Weg in das deutsche Urhebergesetz gefunden hat, ist das Text und Data Mining.

Eine der Neuerungen, die zum 7. Juni 2021 über die Urheberrechterichtlinie (DSM-RL) den Weg in das deutsche Urhebergesetz gefunden hat, ist das Text und Data Mining.

Plagiat

Recht und Unrecht von Plagiaten

Plagiatsvorwürfe sind schnell erhoben. Die rechtliche Lage gestaltet sich jedoch kompliziert.

Plagiatsvorwürfe sind schnell erhoben. Die rechtliche Lage gestaltet sich jedoch kompliziert.

Hörmarke Zischen Dose

Das Zischen beim Öffnen einer Dose kann nicht als Hörmarke eingetragen werden

Mit einem Urteil zum Öffnen einer Getränkedose äußert sich das EuG nun erstmals zu den Anforderungen an den Schutz von Geräuschen als Hörmarken.

Mit einem Urteil zum Öffnen einer Getränkedose äußert sich das EuG nun erstmals zu den Anforderungen an den Schutz von Geräuschen als Hörmarken.

Markenrechtsschutz nicht eingetragene Klasse

Bekannte Marken können auch in nicht eingetragenen Klassen Schutz genießen

Mit zunehmender Bekanntheit einer Marke steigt auch ihre Kennzeichnungskraft. Das BPatG hatte nun zu entscheiden, wie weit der Sonderschutz bekannter Marken reicht.

Mit zunehmender Bekanntheit einer Marke steigt auch ihre Kennzeichnungskraft. Das BPatG hatte nun zu entscheiden, wie weit der Sonderschutz bekannter Marken reicht.

Markenanmeldung bösgläubig

Bösgläubigkeit von Markenanmeldungen – Wenn Marken als Mittel des Wettbewerbskampfes eingesetzt werden

Wer Marken ausschließlich zur Behinderung von Wettbewerbern anmeldet, der handelt bösgläubig – das entschied erneut das BPatG.

Wer Marken ausschließlich zur Behinderung von Wettbewerbern anmeldet, der handelt bösgläubig – das entschied erneut das BPatG.

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