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Markenschutz Ei

Ein Ei gleicht dem anderen – kein Markenschutz für „Ei, Ei, Ei, Ei, Ei“ – Update #1

Das Bundespatentgericht nimmt eine ungewöhnliche Marke zum Anlass, rhetorische Stilmittel im Markenrecht genauer zu betrachten.

Das Bundespatentgericht nimmt eine ungewöhnliche Marke zum Anlass, rhetorische Stilmittel im Markenrecht genauer zu betrachten.

ROLEX und ROLESS

ROLEX und ROLESS – Löschanspruch trotz völlig unterschiedlicher Waren?

Eine überragende Bekanntheit verleiht Marken besonderen Schutz. Den hat nun auch "ROLEX" für sich beansprucht.

Eine überragende Bekanntheit verleiht Marken besonderen Schutz. Den hat nun auch "ROLEX" für sich beansprucht.

Unternehmenskennzeichen Betriebsaufgabe

Kein Vorgehen aus Unternehmenskennzeichen bei Betriebsaufgabe

Wer aus einem Unternehmenskennzeichen gegen eine Markenanmeldung vorgehen möchte, muss dessen Bestand zum Zeitpunkt der Markenanmeldung nachweisen.

Wer aus einem Unternehmenskennzeichen gegen eine Markenanmeldung vorgehen möchte, muss dessen Bestand zum Zeitpunkt der Markenanmeldung nachweisen.

Verwechslungsgefahr Verbrauchererwartung Produktpalette

Nudeln und Suppen können ähnliche Waren sein

Verbraucher erwarten, dass Hersteller von Lebensmitteln verschiedene, sich ergänzende Produkte im Sortiment haben.

Verbraucher erwarten, dass Hersteller von Lebensmitteln verschiedene, sich ergänzende Produkte im Sortiment haben.

Mark Marke Unterscheidungskraft

3. Februar 2023

Die Bezeichnung „MARK“ ist nicht gleichbedeutend mit „Marke“

Das Bundespatentgericht hatte sich in einem markenrechtlichen Widerspruchsverfahren mit einer ungewöhnlichen Argumentation zu befassen.

Das Bundespatentgericht hatte sich in einem markenrechtlichen Widerspruchsverfahren mit einer ungewöhnlichen Argumentation zu befassen.

Vertragsstrafe Asset Deal

20. Januar 2023

Kein Krallenfrosch im Asset Deal

Bei einem Asset Deal ist der Erwerber nicht an ein Vertragsstrafeversprechen des erworbenen Unternehmens gebunden.

Bei einem Asset Deal ist der Erwerber nicht an ein Vertragsstrafeversprechen des erworbenen Unternehmens gebunden.

18. Januar 2023

Neues Logo gleicher Verein? – Markenrecht im Fußball

Das BPatG sieht eine unmittelbare Gefahr der Verwechslung zweier Logos: des Logos des „FC Erzgebirge Aue“ mit dem des „BSG Wismut Aue“

Das BPatG sieht eine unmittelbare Gefahr der Verwechslung zweier Logos: des Logos des „FC Erzgebirge Aue“ mit dem des „BSG Wismut Aue“

Adelsbezeichnung Markenrecht

2. Dezember 2022

Der Prinz will keinen königlichen Wein!

Das EUIPO setzte sich im Rahmen eines Markenwiderspruchs mit der Verwechslungsgefahr von Adelsbezeichnungen auseinander.

Das EUIPO setzte sich im Rahmen eines Markenwiderspruchs mit der Verwechslungsgefahr von Adelsbezeichnungen auseinander.

Geschäftsgeheimnis Auskunftsanspruch Informationsfreiheitsgesetz IFG

2. Dezember 2022

Geschäftsgeheimnisse Dritter können Auskunftsansprüche nach dem Informationsfreiheitsgesetz verhindern

Das VG Aachen greift zur Auslegung des Informationsfreiheitsgesetzes NRW auf die Begriffsdefinitionen des Geschäftsgeheimnisgesetzes zurück.

Das VG Aachen greift zur Auslegung des Informationsfreiheitsgesetzes NRW auf die Begriffsdefinitionen des Geschäftsgeheimnisgesetzes zurück.

Greenwashing Mythen

30. September 2022

Fünf Mythen zum Greenwashing

Das Thema Greenwashing ist in aller Munde. Was aber genau ist Greenwashing und wie kann man verhindern, sich diesem Vorwurf ausgesetzt zu sehen? CMS klärt auf.

Das Thema Greenwashing ist in aller Munde. Was aber genau ist Greenwashing und wie kann man verhindern, sich diesem Vorwurf ausgesetzt zu sehen? CMS klärt auf.

Klimaneutral emissionsfrei Werbung

29. September 2022

Klimaneutrale Fruchtgummis müssen nicht emissionsfrei sein

Die Kennzeichnung der nicht emissionsfreien Produktion von Süßwaren als „klimaneutral“ ist für ein Fachpublikum nicht irreführend.

Die Kennzeichnung der nicht emissionsfreien Produktion von Süßwaren als „klimaneutral“ ist für ein Fachpublikum nicht irreführend.

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