5. September 2012
Videobeweis Arbeitsrecht
Arbeitsrecht

Pro und contra Video-Beweis

Vorsicht Kamera!Nicht nur im Fußball wird die Verwendung von Video-Beweisen heiß diskutiert. Auch im Arbeitsrecht, speziell zur Aufdeckung von Mitarbeiterdiebstählen, sind Videoüberwachungen ein Thema. Die sind jedoch nur zulässig, wenn das Aufklärungsinteresse des Arbeitgebers gegenüber dem Selbstbestimmungsrecht des Mitarbeiters höher gewichtet wird. Dies meinte jedenfalls das Bundesarbeitsgericht (BAG) und gab dem Landesarbeitsgericht (LAG) Köln, an welches der Fall zurückverwiesen wurde, schon mal eine „Marschrichtung“ vor. Näheres zu diesem Fall und zur Zulässigkeit von Beweismaterial auf Video erfahren Sie in unserem Update „Arbeitsrecht“.

Unser Schwerpunktbeitrag beschäftigt sich diesmal mit Streik im eigenen Unternehmen und den Reaktionsmöglichkeiten der Arbeitgeberseite. Abhängig davon, ob es sich um einen rechtmäßigen oder rechtswidrigen Streik handelt, können die Maßnahmen von der Aussperrung über Streikbruchprämien bis hin zur außerordentlichen Kündigung reichen. Welche Rechte Sie unter den verschiedenen Bedingungen haben, erläutern wir Ihnen detailliert.

Eine regelrechte „Wende“ in der Rechtsprechung hat das BAG in Sachen Fristenregelung bei Urlaubsbezahlung eingeläutet. Bisher hatte das Gericht nur für dauerhaft erkrankte Mitarbeiter eine Urlaubsübertragung bzw. Urlaubsabgeltung – entsprechend den Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) – angenommen. Nunmehr erstreckt der 9. Senat diese Rechtsprechung auch auf gesunde Mitarbeiter. Wir sagen Ihnen, was dies für Sie konkret bedeutet.

Inhalt

// Editorial

// Schwerpunkt

// Rechtsprechung
Arbeitsvertragsrecht

Kündigung

Betriebsverfassungsrecht

Tarifvertragsrecht

// Sonstiges

Tags: Betriebsrat Diskriminierung Streik Tarifvertrag Urlaubsanspruch Urlaubsbezahlung videoüberwachung