10. November 2011
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Service

Von Keywords bis Schweinebauch – Stolpersteine geschickt umgehen

Der gewerbliche Rechtsschutz bestimmt den Wert eines Unternehmens entscheidend mit. Und er ist außerdem mit Stolpersteinen übersät – beinahe täglich kommen neue hinzu.

So kann ein Unternehmen, das auf der Google-Seite eine Werbeanzeige schaltet, durchaus Marken und Kennzeichen seiner Wettbewerber als Suchbegriffe hinterlegen. Zwar war lange umstritten, ob ein solches „Keyword-Advertising“ eine markenrelevante Benutzung darstellt. Die aktuelle Rechtsprechung lässt nun  ein solches Vorgehen grundsätzlich zu. Doch gibt es Einiges zu beachten – was das ist, lesen Sie im Artikel „Bananabay II“ aus unserem neuen Update Gewerblicher Rechtsschutz.

Beliebt bei werbetreibender Wirtschaft und Verbrauchern gleichermaßen sind die sogenannten „Schweinebauch-Anzeigen“. Grafisch-ästhetisch anspruchslos werden in diesen meist ganzformatigen Annoncen zeitlich begrenzte Sonderangebote präsentiert. Das OLG München hat nun in einem aktuellen Urteil ungewöhnlich strenge Voraussetzungen formuliert, wie sich ein Handelsunternehmen in einer solchen Werbeform als Absender zu erkennen geben muss. Steht dem deutschen Einzelhandel eine Revolution im Schweinebauch bevor?

Die Antwort und vieles mehr lesen Sie in unserem aktuellen Update Gewerblicher Rechtsschutz.

Inhalt

// Editorial

// Markenrecht

// Wettbewerbsrecht

// Lebensmittelrecht

// Gewerblicher Rechtsschutz

// Urheberrecht

// Referenz

// Aktuelles

Tags: Bananabay II Duftmarken IP-Audits Schweinebauch TLD Update IP