CMS Blog - Seite 239 von 321 - Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

Nachhaltigkeit — Nachhaltigkeit
Nachhaltiges Wirtschaften unter Einbeziehung von ESG (Environmental, Social and Governance)-Faktoren ist inzwischen als Grundvoraussetzung für Unternehmenserfolg anerkannt.

Modernes Arbeiten — Modernes Arbeiten
Die Einführung und Umsetzung von modernen Arbeitsformen bewegt die Unternehmen aktuell in besonderer Weise. Ausgelöst durch die Pandemiesituation sind die Arbeitgeber dabei, sich neu aufzustellen.

DSGVO-Schadensersatz — DSGVO-Schadensersatz
Auf DSGVO-Verstöße gestützte Schadensersatzklagen werden immer bedeutender. Unser Überblick zeigt die aktuellen Entwicklungen und Urteile.

Arbeitsgericht Wesel

Deutschlands Arbeitsgerichte (19) – Wesel

Wir widmen uns in unserer Serie Deutschlands Arbeitsgerichten – den Gebäuden, ihrer Architektur und der Umgebung. Wesel war unser Ziel Nummer 19.

Wir widmen uns in unserer Serie Deutschlands Arbeitsgerichten – den Gebäuden, ihrer Architektur und der Umgebung. Wesel war unser Ziel Nummer 19.

Umsatzsteuer, Fonds

EuGH zur Reichweite der Umsatzsteuerbefreiung bei Fonds

Ein EuGH-Urteil zur Reichweite der Umsatzsteuerbefreiung bei Fonds hat weitreichende Bedeutung für AIFs, ihre Verwalter und externe Dienstleister.

Ein EuGH-Urteil zur Reichweite der Umsatzsteuerbefreiung bei Fonds hat weitreichende Bedeutung für AIFs, ihre Verwalter und externe Dienstleister.

Bescheinigung, Arbeitsunfähigkeit, Arbeitsrecht

Alles wird gut: Neue AU-Bescheinigung seit 01. Januar 2016

Ein neues Formular, mit dem der Arzt die Arbeitsunfähigkeit bescheinigt, vereinfacht seit dem 1. Januar 2016 die Meldung an Krankenkasse und Arbeitgeber.

Ein neues Formular, mit dem der Arzt die Arbeitsunfähigkeit bescheinigt, vereinfacht seit dem 1. Januar 2016 die Meldung an Krankenkasse und Arbeitgeber.

ADSp 2016

ADSp 2016: Pünktlich zum neuen Jahr

Ab 1. Januar 2016 wird die Verwendung der neuen Allgemeinen Deutschen Spediteurbedingungen ("ADSp 2016") empfohlen.

Ab 1. Januar 2016 wird die Verwendung der neuen Allgemeinen Deutschen Spediteurbedingungen ("ADSp 2016") empfohlen.

Abkauf von Wettbewerb, Kartellrecht

22. Dezember 2015

Abkauf von Wettbewerb kostet Geld – beim Kartellamt!

Das Bundeskartellamt erlässt Bußgelder gegen drei Herausgeber von Anzeigenblättern, die eine wechselseitige Stilllegungsvereinbarung getroffen haben.

Das Bundeskartellamt erlässt Bußgelder gegen drei Herausgeber von Anzeigenblättern, die eine wechselseitige Stilllegungsvereinbarung getroffen haben.

KWKG-Novelle, Energiewirtschaft

21. Dezember 2015

KWKG-Novelle: Entlastung von Contracting-Modellen

KWKG-Novelle: Ausbauziel in TWh, Einschnitte bei Förderung von Kohle-KWK und Eigenversorgung; Sonderregelung für Contracting-Modelle.

KWKG-Novelle: Ausbauziel in TWh, Einschnitte bei Förderung von Kohle-KWK und Eigenversorgung; Sonderregelung für Contracting-Modelle.

EEG-Novelle, Energiewirtschaft

21. Dezember 2015

EEG-Novelle 2016: Nach dem Spiel ist vor dem Spiel

Die nächste Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) steht an. Nun wurden Eckpunkte für die EEG-Novelle 2016 vorgestellt – ein Überblick.

Die nächste Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) steht an. Nun wurden Eckpunkte für die EEG-Novelle 2016 vorgestellt – ein Überblick.

Kleinanlegerschutzgesetz, Crowdfunding, Finanzierungen

17. Dezember 2015

Kleinanlegerschutzgesetz und Crowdfunding – Verbraucherschutz versus Startup-Finanzierung

Crowdfunding: Erstmals gesetzliche Berücksichtigung im Kleinanlegerschutzgesetz - was Anbieter von Crowdfunding-Plattformen und Anleger beachten müssen.

Crowdfunding: Erstmals gesetzliche Berücksichtigung im Kleinanlegerschutzgesetz - was Anbieter von Crowdfunding-Plattformen und Anleger beachten müssen.

Mitbestimmungsgesetz, Zeitarbeitnehmer

16. Dezember 2015

Zur „Zählbarkeit″ von Zeitarbeitnehmern bei Schwellenwerten des Mitbestimmungsgesetzes

Auf Stammarbeitsplätzen eingesetzte, wahlberechtigte Zeitarbeitnehmer bei Schwellenwerten des Mitbestimmungsgesetzes wie Stammbeschäftigte zu behandeln.

Auf Stammarbeitsplätzen eingesetzte, wahlberechtigte Zeitarbeitnehmer bei Schwellenwerten des Mitbestimmungsgesetzes wie Stammbeschäftigte zu behandeln.

Werkvertrag, Arbeitnehmerüberlassung, Arbeitsrecht

15. Dezember 2015

Die Fallschirmlösung trägt (zunächst) weiter – auch in Rheinland-Pfalz!

LAG RP zur Fallschirmlösung: vorsorgliche Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis könne bei "Scheinwerkvertrag" Fiktion eines Arbeitsverhältnisses verhindern.

LAG RP zur Fallschirmlösung: vorsorgliche Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis könne bei "Scheinwerkvertrag" Fiktion eines Arbeitsverhältnisses verhindern.

B 12 R 11/14 R, Arbeitsrecht

14. Dezember 2015

Der 16.12.2015 als Schicksalstag: BSG entscheidet zu CGZP-Nachforderungen der DRV

Entscheidung des BSG mit maßgeblicher Bedeutung für die sozialversicherungsrechtliche Abwicklung der Tarifunfähigkeit der CGZP.

Entscheidung des BSG mit maßgeblicher Bedeutung für die sozialversicherungsrechtliche Abwicklung der Tarifunfähigkeit der CGZP.

Telekommunikationsunternehmen, Telekommunikation

9. Dezember 2015

Sind Google, Facebook & Co. zukünftig auch Telekommunikationsunternehmen?

Nach dem VG Köln können Anbieter von Telekommunikationsdiensten auch Unternehmen sein, die keinerlei Telekommunikationsleistung erbringen.

Nach dem VG Köln können Anbieter von Telekommunikationsdiensten auch Unternehmen sein, die keinerlei Telekommunikationsleistung erbringen.

© CMS Hasche Sigle 2025