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CMS Deutschland bloggt
Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

Röntgenaufnahme mit Herzschrittmacher 6. März 2015

Potenzieller Fehler kann reichen: EuGH zum Fehlerbegriff bei implantierbaren Medizinprodukten

Die Feststellung eines "potenziellen Fehlers" kann genügen, um ein implantierbares Medizinprodukt als fehlerhaft einzustufen und eine Haftung zu begründen.
Die Feststellung eines "potenziellen Fehlers" kann genügen, um ein implantierbares Medizinprodukt als fehlerhaft einzustufen und eine Haftung zu begründen.
Life Sciences & Healthcare
5. März 2015

Sozialplan: Keine Altersdiskriminierung durch Abfindungshöchstgrenzen

Wenn sich die Abfindung nach Einkommen und Betriebszugehörigkeit bestimmt, verstoßen Abfindungshöchstklauseln in Sozialplänen nicht gegen das AGG.
Wenn sich die Abfindung nach Einkommen und Betriebszugehörigkeit bestimmt, verstoßen Abfindungshöchstklauseln in Sozialplänen nicht gegen das AGG.
Arbeitsrecht
Russland 3. März 2015

Neue Regeln für Repräsentanzen in Russland

Betroffene Unternehmen müssen bis zum 1. April 2015 handeln. In Russland gelten neue Bestimmungen zur Regulierung der Tätigkeit ausländischer Rechtsträger.
Betroffene Unternehmen müssen bis zum 1. April 2015 handeln. In Russland gelten neue Bestimmungen zur Regulierung der Tätigkeit ausländischer Rechtsträger.
Corporate / M&A International
Sicherungsseile 2. März 2015

Geteiltes Leid, halbes Leid?- der BGH zur Haftung von Stiftungsorganen

Stiftungsorgane haften gegenüber der Stiftung gesamtschuldnerisch. Es sollten Maßnahmen zur Reduzierung von Haftungsrisiken getroffen werden.
Stiftungsorgane haften gegenüber der Stiftung gesamtschuldnerisch. Es sollten Maßnahmen zur Reduzierung von Haftungsrisiken getroffen werden.
Private Clients
forma prawna 26. Februar 2015

Investitionen in Deutschland: Leitfaden für polnische Investoren – Teil 2

Häufig wird entweder eine GmbH oder eine GmbH & Co. KG als Vehikel für den Markteintritt für polnische Investoren in Deutschland nahe liegen.
Häufig wird entweder eine GmbH oder eine GmbH & Co. KG als Vehikel für den Markteintritt für polnische Investoren in Deutschland nahe liegen.
Corporate / M&A International
25. Februar 2015

DGB-Gewerkschaften sind für die Zeitarbeit tarifzuständig!

IG Metall ist innerhalb ihres satzungsgemäßen Organisationsbereichs für Zeitarbeit zuständig, ver.di allgemein für Zeitarbeitsunternehmen.
IG Metall ist innerhalb ihres satzungsgemäßen Organisationsbereichs für Zeitarbeit zuständig, ver.di allgemein für Zeitarbeitsunternehmen.
Arbeitsrecht
individuelle Vereinbarung 24. Februar 2015

Wie Unternehmen ihre Haftung beschränken können

Die Haftung im b2b-Bereich bei Standardverträgen muss reformiert werden. Momentan können fast nur individuelle Vereinbarungen Abhilfe schaffen.
Die Haftung im b2b-Bereich bei Standardverträgen muss reformiert werden. Momentan können fast nur individuelle Vereinbarungen Abhilfe schaffen.
Corporate / M&A
Gebäude der Finanzwelt 20. Februar 2015

In eigener Sache: Von Glashäusern und Steinen bei der Bloggerei

In eigener Sache
In eigener Sache
CMS
Mitarbeiter im Gespräch 20. Februar 2015

Editorial Note: We are sorry

CMS
Vier Wanduhren mit unterschiedlichen Uhrzeiten 19. Februar 2015

Zeitarbeit: Der Betriebsrat des Kunden kann sich „vorübergehend″ querstellen!

Der Betriebsrat kann die Zustimmung zu geplantem Einsatz eines Zeitarbeitnehmers verweigern, wenn dieser nicht nur vorübergehend überlassen werden soll.
Der Betriebsrat kann die Zustimmung zu geplantem Einsatz eines Zeitarbeitnehmers verweigern, wenn dieser nicht nur vorübergehend überlassen werden soll.
Arbeitsrecht
Patentschutz von Gentests 16. Februar 2015

LG München entscheidet über Grenzen des Patentschutzes von Gentests

LG München zur Reichweite des Verfahrensschutzes und des derivativen Erzeugnisschutzes eines patentrechtlich geschützten Verfahrens für Gentests.
LG München zur Reichweite des Verfahrensschutzes und des derivativen Erzeugnisschutzes eines patentrechtlich geschützten Verfahrens für Gentests.
Patentrecht & Gebrauchsmusterrecht
Stoppuhr 12. Februar 2015

MiLoG: Neue Stechuhr für geringfügig Beschäftigte?

Den Arbeitgeber, der über Mindestlohn vergütet, Vertrauensarbeitszeit, Home-Office, Scrum- oder Projektarbeit anbietet, können Ausläufer des MiLoG treffen.
Den Arbeitgeber, der über Mindestlohn vergütet, Vertrauensarbeitszeit, Home-Office, Scrum- oder Projektarbeit anbietet, können Ausläufer des MiLoG treffen.
Arbeitsrecht
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