7. Dezember 2012
Arbeitsrecht

Wie man auf Facebook das Gesicht verliert

Derzeit sind rund 25 Millionen Deutsche im sozialen Netzwerk Facebook aktiv. Diese immense Zahl bringt auch zahlreiche Rechtsprobleme mit sich. So können zum Beispiel immer mehr Online-Nutzer der Versuchung nicht widerstehen, sich über ihren Arbeitgeber abfällig zu äußern.

Aus arbeitsrechtlicher Sicht stellen sich dabei folgende Fragen: Inwieweit kann ein Unternehmen seinen Mitarbeitern wegen beleidigender Äußerungen auf Facebook kündigen? Handelt es sich noch um vertrauliche Äußerungen, wenn diese für 20, 50 oder 100 Facebook-Freunde sichtbar sind? Wann ist eine Äußerung von der Meinungsfreiheit gedeckt und wann handelt es sich um eine unzulässige Beleidigung? Unser ausführlicher Beitrag im Update Arbeitsrecht referiert und kommentiert mehrere arbeitsgerichtliche Urteile zum Thema. Und gibt darüber hinaus eine Einführung in die wichtigsten Begrifflichkeiten aus der Facebook-Welt.

Erlaubt sind drastische und abwertende Bemerkungen durchaus an einer anderen Stelle – während eines Arbeitskampfs. Dies hat das Landesarbeitsgericht Düsseldorf in einem seiner jüngsten Urteile bestätigt. In dem konkreten Fall seien die herabsetzenden Äußerungen von Gewerkschaftern und Arbeitnehmern gegenüber einem Unternehmen von der Meinungsfreiheit gedeckt gewesen.

Auch auf dem Gebiet „Kündigung und Kündigungsschutz“ gibt es interessante Entwicklungen, die unsere Autoren im Update aufgreifen. Eine betrifft die Sozialauswahl bei Kündigung. Laut Kündigungsschutzgesetz können bestimmte, unabkömmliche Arbeitnehmer aus der Sozialauswahl herausgenommen werden. In einer aktuellen Entscheidung hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) jedoch dazu eins klar gestellt: Selbst in diesen Fällen müsse das Unternehmen eine Interessenabwägung im Kontext der Sozialauswahl vornehmen.

Inhalt

// Editorial

// Schwerpunkt

// Rechtsprechung

Arbeitsvertragsrecht

Kündigung und Kündigungsschutz

Betriebsverfassungsrecht

Betriebsübergang

Arbeitnehmerüberlassung

Tarifrecht/Tarifvertragsrecht

// Sonstiges

Tags: Beleidigung Facebook Kündigung und Kündigungsschutz Meinungsfreiheit Netzwerk Online-Nutzer