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Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Alle Beiträge von Denis Schlimpert

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Cloud-Dienst Kartell 15. August 2023

Dunkle Wolken am Horizont? Kartellrechtswidrige Beschränkungen bei Cloud-Diensten 

Cloud-Dienste sind für viele Unternehmen unerlässlich. Kampfpreise und Tying sowie erschwerte Portabilität von Daten und Interoperabilität rufen jedoch Kartellbehörden auf den Plan.
Cloud-Dienste sind für viele Unternehmen unerlässlich. Kampfpreise und Tying sowie erschwerte Portabilität von Daten und Interoperabilität rufen jedoch Kartellbehörden auf den Plan.
Kartellrecht
Bundeskartellamt Jahresbericht 8. August 2023

Kartelle aufgepasst: Das Bundeskartellamt erwacht aus dem Corona-Schlaf

Der neue Jahresbericht des Bundeskartellamts zeigt: Kartelle werden nach kurzer Pandemie-Pause wieder verstärkt verfolgt. Anlass für eine 10-Jahres-Analyse.
Der neue Jahresbericht des Bundeskartellamts zeigt: Kartelle werden nach kurzer Pandemie-Pause wieder verstärkt verfolgt. Anlass für eine 10-Jahres-Analyse.
Kartellrecht
absoluter Gebietsschutz Bekleidung Kartell 3. August 2023

EU-Kommission: Kartellrechtswidriger absoluter Gebietsschutz in Lizenzverträgen der Bekleidungsindustrie?

Pierre Cardin und Ahlers sollen eine kartellrechtswidrige Strategie absoluten Gebietsschutzes umgesetzt haben. Zeit für eine kartellrechtliche Einordnung.
Pierre Cardin und Ahlers sollen eine kartellrechtswidrige Strategie absoluten Gebietsschutzes umgesetzt haben. Zeit für eine kartellrechtliche Einordnung.
Kartellrecht
New Mobility Approach 6. August 2020

New Mobility Approach – Die deutsche Ratspräsidentschaft als Katalysator für die Mobilität der Zukunft?

Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft verfolgt einen sog. New Mobility Approach. Nimmt die Mobilität der Zukunft jetzt Fahrt auf?
Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft verfolgt einen sog. New Mobility Approach. Nimmt die Mobilität der Zukunft jetzt Fahrt auf?
Smart Mobility
Bundeskartellamt Facebook 25. Juni 2020

Facebook – Dritter Akt: Oberwasser für das Bundeskartellamt

Der Bundesgerichtshof bestätigt im Eilverfahren die Entscheidung des Bundeskartellamts. Facebook muss seine Nutzungsbedingungen vorläufig anpassen.
Der Bundesgerichtshof bestätigt im Eilverfahren die Entscheidung des Bundeskartellamts. Facebook muss seine Nutzungsbedingungen vorläufig anpassen.
Kartellrecht
Facebook Bundeskartellamt 29. August 2019

(Vorläufiger?) Dämpfer für das Bundeskartellamt: Facebook siegt im Eilverfahren vor dem OLG Düsseldorf

Mit deutlichen Worten äußern die Richter ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Facebook-Entscheidung. Ein Vorgeschmack auf die Hauptsacheentscheidung?!
Mit deutlichen Worten äußern die Richter ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Facebook-Entscheidung. Ein Vorgeschmack auf die Hauptsacheentscheidung?!
Kartellrecht
Facebook kartellrechtswidrig 8. Februar 2019

„Innere Entflechtung″: Bundeskartellamt zwingt Facebook zur Anpassung der Nutzungsbedingungen

Facebooks Nutzungsbedingungen sind nach Auffassung des Bundeskartellamts kartellrechtswidrig. Facebook soll demnach zur „Entflechtung“ sein Geschäftsmodell ändern.
Facebooks Nutzungsbedingungen sind nach Auffassung des Bundeskartellamts kartellrechtswidrig. Facebook soll demnach zur „Entflechtung“ sein Geschäftsmodell ändern.
Kartellrecht
vertikale Vertriebsbeschränkung 21. Dezember 2018

Guess: EU-Kommission erklärt das „kleine 1×1″ vertikaler Vertriebsbeschränkungen

Brüssel zu Vertriebsbeschränkungen im Selektivvertrieb und Online-Handel, v.a. zu sog. Geoblocking – ein Hot Topic auch mit Blick auf die neue Geoblocking-VO.
Brüssel zu Vertriebsbeschränkungen im Selektivvertrieb und Online-Handel, v.a. zu sog. Geoblocking – ein Hot Topic auch mit Blick auf die neue Geoblocking-VO.
Kartellrecht
Preisalgorithmus vertikale Preisbindung 26. Juli 2018

EU-Kommission: Auswirkungen von Preisalgorithmen bei vertikaler Preisbindung

Algorithmen stehen im Fokus der Kartellbehörden. Dies verdeutlichen auch die Bußgeldentscheidungen der EU-Kommission gegen vier Elektronikhersteller.
Algorithmen stehen im Fokus der Kartellbehörden. Dies verdeutlichen auch die Bußgeldentscheidungen der EU-Kommission gegen vier Elektronikhersteller.
Kartellrecht
Luxus Drittplattformverbot 13. Juli 2018

Selektiver Vertrieb: OLG Frankfurt bestätigt nach EuGH-Vorlage die Rechtmäßigkeit von Drittplattformverboten

Selektiver Vertrieb: Das OLG Frankfurt setzt die EuGH-Segelanweisung um und urteilt zugunsten der Luxuskosmetikherstellerin Coty über Drittplattformverbote.
Selektiver Vertrieb: Das OLG Frankfurt setzt die EuGH-Segelanweisung um und urteilt zugunsten der Luxuskosmetikherstellerin Coty über Drittplattformverbote.
Kartellrecht
6. Juni 2018

OLG Hamburg: Drittplattformverbote bei Nicht-Luxusgütern

Das OLG Hamburg wendet das Coty-Urteil des EuGH zum Verbot von Drittplattformen (Amazon, eBay) auf Nicht-Luxusgüter an. Gegenwind für das Bundeskartellamt.
Das OLG Hamburg wendet das Coty-Urteil des EuGH zum Verbot von Drittplattformen (Amazon, eBay) auf Nicht-Luxusgüter an. Gegenwind für das Bundeskartellamt.
Kartellrecht
Preisdiskriminierung Wettbewerbsverzerrung 26. April 2018

EuGH: Preisdiskriminierung durch marktbeherrschende Unternehmen nicht per se kartellrechtswidrig

Preisdiskriminierungen eines Marktbeherrschers bedürfen einer Analyse aller relevanten Umstände. Der EuGH liefert einen praktisch wenig konkreten Maßstab.
Preisdiskriminierungen eines Marktbeherrschers bedürfen einer Analyse aller relevanten Umstände. Der EuGH liefert einen praktisch wenig konkreten Maßstab.
Kartellrecht
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