Blog
CMS Deutschland bloggt
Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Alle Beiträge von Michael Rein

Michael Rein
Autorenprofil
Betriebsübergang Betriebsrente 13. August 2019

Betriebsübergang und betriebliche Altersversorgung

Betriebserwerber, auf die Arbeitsverhältnisse übergehen, haften für vom Veräußerer zugesagte Betriebsrenten. Sie können die Leistungen aber einschränken.
Betriebserwerber, auf die Arbeitsverhältnisse übergehen, haften für vom Veräußerer zugesagte Betriebsrenten. Sie können die Leistungen aber einschränken.
Arbeitsrecht
Mindestehedauerklausel 14. März 2019

Mindestehedauer von zehn Jahren bei Hinterbliebenenversorgung unwirksam

Eine Mindestehedauerklausel von zehn Jahren in einer Hinterbliebenenversorgung ist nach Ansicht des BAG unwirksam.
Eine Mindestehedauerklausel von zehn Jahren in einer Hinterbliebenenversorgung ist nach Ansicht des BAG unwirksam.
Arbeitsrecht
Haftung Betriebsübergang Insolvenz 19. November 2018

Ist die Privilegierung der Erwerberhaftung bei einem Betriebsübergang aus der Insolvenz bedroht?

BAG befragt EuGH zur Haftungseinschränkung des Erwerbers im Bereich der betrieblichen Altersversorgung bei einem Betriebsübergang aus der Insolvenz.
BAG befragt EuGH zur Haftungseinschränkung des Erwerbers im Bereich der betrieblichen Altersversorgung bei einem Betriebsübergang aus der Insolvenz.
Arbeitsrecht Restrukturierung und Insolvenz
SE Gründung 31. Juli 2018

SE-Gründung durch Verschmelzung mit SPV nicht rechtsmissbräuchlich

Eine SE kann durch Verschmelzung mit einer Gesellschaft, die ausschließlich zu dem Zweck der Ermöglichung der SE-Gründung besteht, gegründet werden.
Eine SE kann durch Verschmelzung mit einer Gesellschaft, die ausschließlich zu dem Zweck der Ermöglichung der SE-Gründung besteht, gegründet werden.
Arbeitsrecht Corporate / M&A
betriebliche Altersvorsorge Entgeltumwandlung 9. Mai 2018

Wo betriebliche Altersversorgung draufsteht, ist auch Altersversorgung drin

Das BAG stellt klar: Keine vorzeitige Auszahlung einer durch Entgeltumwandlung finanzierten Direktversicherung zur bloßen Deckung von Geldbedarf.
Das BAG stellt klar: Keine vorzeitige Auszahlung einer durch Entgeltumwandlung finanzierten Direktversicherung zur bloßen Deckung von Geldbedarf.
Arbeitsrecht
Altersabstandsklausel 23. Februar 2018

Bundesarbeitsgericht begrenzt die Möglichkeit von Versorgungsehen

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 20. Februar 2018 (3 AZR 43/17) eine sog. Altersabstandsklausel in einer Versorgungsordnung für wirksam erachtet.
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 20. Februar 2018 (3 AZR 43/17) eine sog. Altersabstandsklausel in einer Versorgungsordnung für wirksam erachtet.
Arbeitsrecht
Mitbestimmungsfreiheit Medienbranche 7. Februar 2018

Mitbestimmungsfreiheit in der Medienbranche unter Beschuss

Die Mitbestimmungsfreiheit der Arbeitnehmer in einem als SE firmierenden Tendenzunternehmen steht derzeit im Fokus der Rechtsprechung.
Die Mitbestimmungsfreiheit der Arbeitnehmer in einem als SE firmierenden Tendenzunternehmen steht derzeit im Fokus der Rechtsprechung.
Arbeitsrecht
Mitbestimmungsrecht Aufsichtsrat 20. Dezember 2017

Deutsches Mitbestimmungsrecht mit EU-Recht vereinbar – der (fast) „letzte Akt″

Das Kammergericht setzt die Entscheidung des EuGH zum Mitbestimmungsrecht fort. Wir geben einen Ausblick auf die weitere Entwicklung.
Das Kammergericht setzt die Entscheidung des EuGH zum Mitbestimmungsrecht fort. Wir geben einen Ausblick auf die weitere Entwicklung.
Arbeitsrecht Corporate / M&A
grenzüberschreitenden Verschmelzung Arbeitsrecht 2. August 2017

Arbeitsrechtliche Aspekte der grenzüberschreitenden Verschmelzung

Grenzüberschreitende Verschmelzungen haben auch arbeitsrechtliche Konsequenzen. Was in arbeitsrechtlicher Hinsicht zu beachten gilt, erfahren Sie hier.
Grenzüberschreitende Verschmelzungen haben auch arbeitsrechtliche Konsequenzen. Was in arbeitsrechtlicher Hinsicht zu beachten gilt, erfahren Sie hier.
Arbeitsrecht Corporate / M&A
Betriebsrentenstärkungsgesetz 9. Juni 2017

Betriebsrentenstärkungsgesetz verabschiedet: reine Beitragszusage kommt

Die Einführung der reinen Beitragszusage im neuen Betriebsrentenstärkungsgesetz ergänzt die betriebliche Altersversorgung. Die Neuerungen im Überblick:
Die Einführung der reinen Beitragszusage im neuen Betriebsrentenstärkungsgesetz ergänzt die betriebliche Altersversorgung. Die Neuerungen im Überblick:
Arbeitsrecht
Generalanwalt Unternehmensmitbestimmung 9. Mai 2017

Hoffnung für die deutsche Unternehmensmitbestimmung – bleibt die Revolution aus?

Neues zum anhängigen Verfahren vor dem EuGH – der Generalanwalt am EuGH hält das deutsche Mitbestimmungsrecht für europarechtskonform.
Neues zum anhängigen Verfahren vor dem EuGH – der Generalanwalt am EuGH hält das deutsche Mitbestimmungsrecht für europarechtskonform.
Arbeitsrecht
Betriebsrentenstärkungsgesetz 21. März 2017

Betriebsrentenstärkungsgesetz: Stärkung der betrieblichen Altersversorgung geplant

Der Bundestag hat am 10. März 2017 in erster Lesung das Betriebsrentenstärkungsgesetz beraten. Ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Reform des Betriebsrentenrechts.
Der Bundestag hat am 10. März 2017 in erster Lesung das Betriebsrentenstärkungsgesetz beraten. Ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Reform des Betriebsrentenrechts.
Arbeitsrecht
© CMS Hasche Sigle 2019