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Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht schützt den wirtschaftlichen Wettbewerb sowie die Verbraucher. Bereiche wie Widerrufsbelehrungen, Informationspflichten, Preisangaben und Werbung finden hier ihre Richtlinien und Pflichten. Dabei werden keine Unterschiede zwischen mittelständischen und großen Unternehmen gemacht. Agiert ein Unternehmen unsauber im Wettbewerb, kann es zu einer Abmahnung kommen, die nicht selten hohe Kosten mit sich bringt.

Unsere meistgelesenen Artikel zum Thema
Wettbewerbsrecht

23. September 2014

Vertragliche Abwerbeverbote: Leitentscheidung des BGH erhöht Rechtssicherheit

In zahlreichen Verträgen finden sich Regelungen, die das aktive Abwerben von Mitarbeitern des anderen Vertragspartners oder einer Zielgesellschaft einschränken oder verbieten. Das Abwerbeverbot tritt häufig flankierend neben vertragliche Wettbewerbsverbot...
In zahlreichen Verträgen finden sich Regelungen, die das aktive Abwerben von Mitarbeitern des anderen Vertragspartners oder einer Zielgesellschaft einschränken oder verbieten. Das Abwerbeverbot tritt häufig flankierend neben vertragliche Wettbewerbsverbot...
Kennzeichnungspflicht Social Media 30. April 2018

Neues von der Kennzeichnungspflicht auf Social Media-Kanälen

Die richtige Kennzeichnung von werblichen Beiträgen auf Social Media-Kanälen wie Instagram, Twitter oder Facebook ist für viele Unternehmen und Influencer noch terra incognita. Nur wenige Urteile und eine hypersensible Branche, die aktuell eher zu viel ke...
Die richtige Kennzeichnung von werblichen Beiträgen auf Social Media-Kanälen wie Instagram, Twitter oder Facebook ist für viele Unternehmen und Influencer noch terra incognita. Nur wenige Urteile und eine hypersensible Branche, die aktuell eher zu viel ke...

Aktuelle Artikel zu Wettbewerbsrecht

Streichpreis 15. September 2021

OLG Hamm: Offline-Referenzen für Online-Streichpreise unzulässig

Wirbt ein Onlineshop mit sogenannten “Streichpreisen”, muss der Referenzpreis vorher online gegolten haben und nicht nur im stationären Handel.
Wirbt ein Onlineshop mit sogenannten “Streichpreisen”, muss der Referenzpreis vorher online gegolten haben und nicht nur im stationären Handel.
Wettbewerbsrecht
Entgelte Sofortüberweisung PayPal 8. September 2021

BGH: Entgelte für PayPal und Sofortüberweisung rechtmäßig

Zusätzliche Gebühren für Zahlungen via PayPal oder Sofortüberweisung sind keine „Entgelte für die Überweisung“ und daher zulässig.
Zusätzliche Gebühren für Zahlungen via PayPal oder Sofortüberweisung sind keine „Entgelte für die Überweisung“ und daher zulässig.
Wettbewerbsrecht
fliegender Gerichtsstand UWG 20. Juli 2021

Sturzflug des fliegenden Gerichtsstands

Seit dem 2. Dezember 2020 schränkt eine Neuregelung den fliegenden Gerichtsstand in Wettbewerbssachen ein. Deren Reichweite ist schon zu Beginn umstritten.
Seit dem 2. Dezember 2020 schränkt eine Neuregelung den fliegenden Gerichtsstand in Wettbewerbssachen ein. Deren Reichweite ist schon zu Beginn umstritten.
Wettbewerbsrecht
Krankenkasse Werbung Geschenk Höchstbetrag 16. Februar 2021

BMG will Werbung durch Krankenkassen stärker beschränken (Teil 2)

Deckelung des Werbebudgets für Krankenkassen und Beschränkungen für Kooperationen mit Vorteilspartnern.
Deckelung des Werbebudgets für Krankenkassen und Beschränkungen für Kooperationen mit Vorteilspartnern.
Wettbewerbsrecht
Krankenkasse Werbung Sport 10. Februar 2021

BMG will Werbung durch Krankenkassen stärker beschränken (Teil 1)

Handball-WM und Bundesligastadien bald ohne Werbung von Krankenkassen? Ja! Jedenfalls, wenn es nach dem aktuellen Verordnungsentwurf des BMG geht.
Handball-WM und Bundesligastadien bald ohne Werbung von Krankenkassen? Ja! Jedenfalls, wenn es nach dem aktuellen Verordnungsentwurf des BMG geht.
Wettbewerbsrecht
Verband Rechtsmissbrauch Abmahnung 5. Februar 2021

„Mit zweierlei Maß messen“ – rechtsmissbräuchliche Verbandstätigkeit

Ein Wirtschaftsverband, der eigene Mitglieder gezielt und planmäßig von seiner Abmahntätigkeit ausspart, handelt laut OLG Rostock rechtsmissbräuchlich.
Ein Wirtschaftsverband, der eigene Mitglieder gezielt und planmäßig von seiner Abmahntätigkeit ausspart, handelt laut OLG Rostock rechtsmissbräuchlich.
Wettbewerbsrecht
Irreführende Werbung Selbstverständlichkeit 3. Februar 2021

OLG Frankfurt zur irreführenden Werbung mit Selbstverständlichkeiten

„Wir liefern schnell, sicher, günstig“ – diese Aussage ist keine unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten und nicht vom Irreführungsverbot umfasst.
„Wir liefern schnell, sicher, günstig“ – diese Aussage ist keine unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten und nicht vom Irreführungsverbot umfasst.
Wettbewerbsrecht
OS-Plattform Link 29. Januar 2021

BGH: Vertragsstrafe bei nicht klickbarem Link auf die OS Plattform

Dauerthema bei Online-Händlern: Die Pflicht zum (klickbaren) Hinweis auf die OS-Plattform.
Dauerthema bei Online-Händlern: Die Pflicht zum (klickbaren) Hinweis auf die OS-Plattform.
Wettbewerbsrecht Commercial
Ticketzweitmarkt Schleichbezug 22. Januar 2021

Wettbewerbsverstöße auf dem Ticketzweitmarkt: FC Bayern mit einem 3:0 gegen Tickethändler

Profifußballclubs und andere Veranstalter können effektiv gegen das unautorisierte Vertreiben von Tickets auf dem Zweitmarkt zu erhöhten Preisen vorgehen.
Profifußballclubs und andere Veranstalter können effektiv gegen das unautorisierte Vertreiben von Tickets auf dem Zweitmarkt zu erhöhten Preisen vorgehen.
Wettbewerbsrecht
Gütesiegel Kontrolle Prüfung 27. November 2020

Regelmäßige Nachkontrolle eines Gütesiegels erforderlich

Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass es der regelmäßigen Nachprüfung von Gütesiegeln bedarf, um die Erwartungen des Verkehrs an das Siegel zu erfüllen.
Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass es der regelmäßigen Nachprüfung von Gütesiegeln bedarf, um die Erwartungen des Verkehrs an das Siegel zu erfüllen.
Wettbewerbsrecht
Bestellbutton Jetzt kaufen Vertrag Mitgliedschaft 26. November 2020

OLG Nürnberg: Bestellbutton muss Vertragscharakter abbilden

Durch Anklicken eines einzelnen „Jetzt kaufen“-Buttons kann nicht gleichzeitig ein Kaufvertrag und eine kostenpflichtige Mitgliedschaft abgeschlossen werden.
Durch Anklicken eines einzelnen „Jetzt kaufen“-Buttons kann nicht gleichzeitig ein Kaufvertrag und eine kostenpflichtige Mitgliedschaft abgeschlossen werden.
Wettbewerbsrecht
Vertragsstrafe Impressum 10. September 2020

LG Essen: Besondere Sorgfalt beim Impressum ist geboten

Das Landgericht Essen hat geurteilt, dass auch das Fehlen einzelner Angaben im Impressum eines geschäftlichen Internetauftritts hohe Vertragsstrafen auslösen kann.
Das Landgericht Essen hat geurteilt, dass auch das Fehlen einzelner Angaben im Impressum eines geschäftlichen Internetauftritts hohe Vertragsstrafen auslösen kann.
Wettbewerbsrecht
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