Unsere Blog-Serie „KI“ gibt einen Überblick über die zahlreichen Einsatzmöglichkeiten von KI, die zu teils vollkommen neuen rechtlichen Fragestellungen führen.
Dass Künstliche Intelligenz (KI) mit großen Schritten in Gesellschaft und zahlreichen Wirtschaftssektoren Einzug hält, ist wenig überraschend (Künstliche Intelligenz: Top-Trend 2022 in vielen Sektoren (cms.law)). So haben der technische Fortschritt der Digitalisierung und die Bereitschaft zum Einsatz von KI-Systemen im Betrieb vieler Unternehmen in den letzten Monaten eine rasante Geschwindigkeit aufgenommen. KI ist in aller Munde, sodass die europäischen und nationalen Gesetzgeber, die das Top-Thema KI ebenfalls bereits auf der Agenda hatten, schnell agieren möchten.
Die europäische KI-Verordnung nimmt Form an
Am 15. Juni 2023 hat das Europäische Parlament seine Verhandlungsposition zum Gesetz über KI (KI-Verordnung, AI Act) mit 499 zu 28 Stimmen und 93 Enthaltungen angenommen. Wir nehmen dies zum Anlass, um mit unserer neuen CMS Blog-Serie „Künstliche Intelligenz“ neben den Entwicklungen des Entwurfs der KI-Verordnung und weiteren laufenden Gesetzgebungsverfahren mit KI-Bezug wie der KI-Haftungsrichtlinie die vielfältigen Einsatzgebiete von KI aus rechtlicher Sicht zu beleuchten.
Unsere Blog-Serie wird zunächst einen genaueren Blick auf die Regelungen des Entwurfs der KI-Verordnung werfen: Welche Regelungen sollen für generative KI gelten? Was sind Verbotene Praktiken und Hochrisiko-KI-Systeme im Sinne der KI-Verordnung? Welche Pflichten ergeben sich aus einer Einstufung als Hochrisiko-KI-System?
Die KI-Verordnung im europäischen Gefüge von Sicherheit, Datenschutz, Transparenz sowie Schutz von Gesellschaft und Umwelt
Als nächste Schritte stehen in dem Gesetzgebungsverfahren der KI-Verordnung die Gespräche mit den Mitgliedstaaten an, um eine endgültige Fassung zu beschließen, die den Rechten und Werten der Europäischen Union (EU) entspricht: Sicherheit, Datenschutz, Transparenz sowie der Schutz von Gesellschaft und Umwelt – unter anderem an diesen Themen orientieren sich die weiteren Blog-Beiträge unserer Blog-Serie „Künstliche Intelligenz“.
Sicherheit und Datenschutz: Daten vor und mit KI schützen
Das Funktionieren von KI setzt die Auswertung großer Datenmengen voraus. Im Zusammenhang mit diskriminierungsfreier Datenqualität stehen sowohl die Nutzung von Daten als auch ihr Schutz.
Daher werden wir uns in unserem Blog mit dem Verhältnis der rechtlichen Regelungen von KI zu den Vorschriften der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Beschäftigtendatenschutz sowie dem neuen Datenrecht, insb. dem Data Act, befassen. Weitere Themen sind die Anforderungen an die Cyber- und IT-Sicherheit, die Produktsicherheit sowie die Frage, wer haftet, wenn KI einen Schaden verursacht.
Der Fortschritt von KI als Chance und Risiko für Gesellschaft und Umwelt
Technische Fortschritte sollen bestenfalls auch der Gesellschaft und dem Schutz der Umwelt zugutekommen. In einigen Beiträgen unserer Blog-Serie „Künstliche Intelligenz“ beleuchten wir daher die Chancen von KI unter ESG-Aspekten in Bereichen, für die großes Potential gesehen wird.
Zugleich kann der Einsatz von KI aber auch Risiken für die Gesellschaft und hohe Umweltbelastungen mit sich bringen: Zur Debatte stehen hier einerseits beispielsweise der hohe Stromverbrauch einer zunehmend vernetzten und durch KI unterstützten Gesellschaft und Wirtschaft. Andererseits können mittels KI erzeugte sog. „Deepfakes“, der Einsatz von anhand intransparenter diskriminierender Datensätze trainierter KI, im Recruiting oder im algorithmischen HR-Management unerwünschte Konsequenzen haben. Unsere Blog-Serie wird sich daher auch mit ethischen Aspekten von KI sowie mit den besonderen Implikationen der KI-Verordnung für Arbeitgeber* beschäftigten.
KI wird in allen Bereichen präsent sein und neue Rechtsfragen aufwerfen
Viel diskutiert werden zudem urheberrechtliche und patentrechtliche Fragen, wenn durch oder unter Einbeziehung von KI Werke geschaffen und Erfindungen entwickelt oder unterstützt werden, sodass sich unsere Blog-Serie auch diesen Themen vor dem Hintergrund generativer KI widmen wird.
Die Einsatzgebiete von KI sind denkbar weit gefasst und vielfältig: Von Automotive über die Sport-, Medien- und Werbebranche, Softwareprojekten bis hin zu Life Science und Healthcare sowie der Finanzwelt – In unserem Blog haben wir u.a. über den Einsatz von KI im Profifußball und im Journalismus berichtet.
Auch vor der Rechtsberatung macht KI keinen Halt. Dies hat CMS bereits früh erkannt: Wie künstliche Intelligenz die Arbeit in Kanzleien verändert (cmshs-bloggt.de). Auf unserer Innovationen-Homepage und in unserem CMS To Go Podcast „Einfach.Innovativ“ erhalten Sie weitere Informationen.
In unserem CMS-Blog informieren wir Sie in unserer Blog-Serie „Künstliche Intelligenz“ fortlaufend mit aktuellen Beiträgen zu diesen Themen. Sie können diese Blog-Serie über den RSS-Feed abonnieren und werden von uns über neue Beiträge informiert.
Im Rahmen dieser Blog-Serie sind bereits Beiträge erschienen zu Themen wie: Künstliche Intelligenz und der Journalismus der Zukunft; Endspurt für die Regulierung von KI; Verbotene Praktiken und Hochrisiko-KI-Systeme; Hochrisiko-KI-Systeme als regulatorischer Schwerpunkt; Pflichten entlang der Wertschöpfungskette und für Anbieter von Basismodellen; Transparenzpflichten, Rechte für Betroffene, AI Office und Sanktionen sowie Robo Advisor und zur Frage nach der Urheberschaft an KI-Werken. Weitere Informationen finden Sie zudem auf unserer Insight-Seite: Implikationen für Künstliche Intelligenz und Recht | CMS Deutschland.
Haben Sie Anregungen zu weiteren Themen rund um KI, die in unserer Blog-Serie „Künstliche Intelligenz“ nicht fehlen sollten? Schreiben Sie uns gerne über blog@cms-hs.com.
*Gemeint sind Personen jeder Geschlechtsidentität. Um der leichteren Lesbarkeit willen wird im Beitrag die grammatikalisch männliche Form verwendet.
