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Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

Irreführung Herkunftsangabe 18. Dezember 2017

„Karlsruher Apfelsaft“ ohne Karlsruher Äpfel? – Abmahnung folgt

Verbraucherzentrale mahnt Safthersteller wegen irreführender Werbung mit Regionalbezug ab.
Verbraucherzentrale mahnt Safthersteller wegen irreführender Werbung mit Regionalbezug ab.
Wettbewerbsrecht (UWG) Markenrecht
Beirat Funktion 18. Dezember 2017

Der Beirat und seine Funktion im Gesellschafterkonflikt

Ein Beirat ist gängiges Instrument guter Corporate Governance. Darüber hinaus kann er entscheidend zur Konfliktvermeidung im Unternehmen und unter den Gesellschaftern beitragen.
Ein Beirat ist gängiges Instrument guter Corporate Governance. Darüber hinaus kann er entscheidend zur Konfliktvermeidung im Unternehmen und unter den Gesellschaftern beitragen.
Corporate / M&A
Stellenausschreibung Frau 15. Dezember 2017

„Frauen an die Macht″ – Autohaus darf explizit nach Verkäuferin suchen

LAG Köln: In Ausnahmefällen dürfen Stellenanzeigen durchaus geschlechtsbezogen ausgeschrieben werden.
LAG Köln: In Ausnahmefällen dürfen Stellenanzeigen durchaus geschlechtsbezogen ausgeschrieben werden.
Arbeitsrecht
Niederlassungsfreiheit Polbud 15. Dezember 2017

Niederlassungsfreiheit: Freie Platzwahl dank Polbud?!

EuGH bestätigt Schutzbereich der Niederlassungsfreiheit auch für isolierte Satzungssitzverlegung.
EuGH bestätigt Schutzbereich der Niederlassungsfreiheit auch für isolierte Satzungssitzverlegung.
Corporate / M&A
Filesharing Abmahnung 14. Dezember 2017

Weihnachtszeit, Downloadzeit? Illegales Filesharing unter neuer Rechtslage

Illegales Filesharing kann nach wie vor abgemahnt werden. Bei Heim- und Familienanschlüssen steht die Rechtsdurchsetzung aber vor neuen Herausforderungen.
Illegales Filesharing kann nach wie vor abgemahnt werden. Bei Heim- und Familienanschlüssen steht die Rechtsdurchsetzung aber vor neuen Herausforderungen.
Urheberrecht
Arbeitszeitkonto Handwerk 14. Dezember 2017

BAG: Keine Entscheidung zur Nutzung von Arbeitszeitkonten durch Personaldienstleister

Ob Personaldienstleister die Arbeitszeitkonten der Zeitarbeit oder die engeren Regelungen des Maler- und Lackiererhandwerks anwenden müssen, bleibt beim BAG offen.
Ob Personaldienstleister die Arbeitszeitkonten der Zeitarbeit oder die engeren Regelungen des Maler- und Lackiererhandwerks anwenden müssen, bleibt beim BAG offen.
Arbeitsrecht
Smarte Produkte Bundesnetzagentur 13. Dezember 2017

Ein Spion unter dem Weihnachtsbaum? – Das Vorgehen der Bundesnetzagentur gegen smarte Produkte als potentielle „Spionagegeräte″

Die Bundesnetzagentur geht gegen smarte Produkte vor, die potentielle Spionagegeräte darstellen. Für das Weihnachtsgeschäft nicht uninteressant.
Die Bundesnetzagentur geht gegen smarte Produkte vor, die potentielle Spionagegeräte darstellen. Für das Weihnachtsgeschäft nicht uninteressant.
TMC – Technology, Media & Communications
Gesellschafterausschluss 11. Dezember 2017

Ausweg Ausschluss? – Der Gesellschafterausschluss als letztes Mittel

In einer Gesellschafterauseinandersetzung ist der Ausschluss von Gesellschaftern, die durch ihr Verhalten der Gesellschaft schaden, das letzte Mittel. Er unterliegt allerdings strengen Voraussetzungen, die es zu beachten gilt.
In einer Gesellschafterauseinandersetzung ist der Ausschluss von Gesellschaftern, die durch ihr Verhalten der Gesellschaft schaden, das letzte Mittel. Er unterliegt allerdings strengen Voraussetzungen, die es zu beachten gilt.
Corporate / M&A
Urlaub Scheinselbständig 8. Dezember 2017

Unbegrenzte Übertragung von Urlaubsansprüchen bei Scheinselbstständigen

Beschäftigung von Scheinselbstständigen: Urlaubs- und Urlaubsabgeltungsansprüche werden zeitlich unbegrenzt aufrechterhalten.
Beschäftigung von Scheinselbstständigen: Urlaubs- und Urlaubsabgeltungsansprüche werden zeitlich unbegrenzt aufrechterhalten.
Arbeitsrecht
Selektives Vertriebssystem Luxus 6. Dezember 2017

Vertrieb von Luxusprodukten: Drittplattformverbote sind kartellrechtlich zulässig

Das Urteil des EuGH in Sachen Coty/Akzente vom 6. Dezember 2017 schafft für Hersteller von Luxusprodukten endlich Rechtssicherheit.
Das Urteil des EuGH in Sachen Coty/Akzente vom 6. Dezember 2017 schafft für Hersteller von Luxusprodukten endlich Rechtssicherheit.
Kartellrecht
Societas Unius Personae (SUP) 6. Dezember 2017

Societas Unius Personae (SUP) – nur aufgeschoben oder doch aufgehoben?

Keine SPE, nun auch keine SUP: Die Europäische Kommission schlägt in ihrem Arbeitsprogramm für 2018 vor, den Richtlinienentwurf zur SUP zurückzuziehen.
Keine SPE, nun auch keine SUP: Die Europäische Kommission schlägt in ihrem Arbeitsprogramm für 2018 vor, den Richtlinienentwurf zur SUP zurückzuziehen.
Corporate / M&A
Weihnachten Drohne 6. Dezember 2017

Weihnachtszeit ist Drohnenflugzeit

Liegt die Drohne unterm Weihnachtsbaum ist die Freude groß. Damit sie es auch bleibt, zeigen wir die wichtigsten Regeln für den unproblematischen Drohnenflug auf!
Liegt die Drohne unterm Weihnachtsbaum ist die Freude groß. Damit sie es auch bleibt, zeigen wir die wichtigsten Regeln für den unproblematischen Drohnenflug auf!
Europarecht TMC – Technology, Media & Communications
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