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Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

Bundesnetzagentur XMPP 8. Mai 2017

Bundesnetzagentur: XMPP-Entwickler im Visier

Meldungen zufolge haben in der Vergangenheit mehr als 100 Entwickler von XMPP-Messaging-Diensten Post von der Bundesnetzagentur erhalten.
Meldungen zufolge haben in der Vergangenheit mehr als 100 Entwickler von XMPP-Messaging-Diensten Post von der Bundesnetzagentur erhalten.
Telekommunikationsrecht
Spanien Patentrecht 5. Mai 2017

Spanien stärkt seine Innovationskraft durch eine Reform des Patentrechts

Das spanische Patentrecht macht einen wichtigen Schritt in Richtung der europäischen Patentsysteme: Eine Reform zum Schutz der eigenen Wettbewerbsfähigkeit.
Das spanische Patentrecht macht einen wichtigen Schritt in Richtung der europäischen Patentsysteme: Eine Reform zum Schutz der eigenen Wettbewerbsfähigkeit.
Patentrecht & Gebrauchsmusterrecht International
HHVG Großveranstaltung 4. Mai 2017

Reichweite der Beitragsbefreiung nach dem neuen HHVG

Notärzte bei Großveranstaltungen sind nach dem neuen HHVG im Rettungsdienst tätig. Demnach trifft sie auch die neu eingeführte Beitragsbefreiung.
Notärzte bei Großveranstaltungen sind nach dem neuen HHVG im Rettungsdienst tätig. Demnach trifft sie auch die neu eingeführte Beitragsbefreiung.
Arbeitsrecht
Provider-Verträge 3. Mai 2017

Abgrenzung verschiedener Provider-Verträge – ein schwieriges Unterfangen

Das Landgericht Essen nimmt Stellung zur Abgrenzung verschiedener Provider-Verträge. Demnach soll ein ASP-Vertrag als Werkvertrag eingeordnet werden können.
Das Landgericht Essen nimmt Stellung zur Abgrenzung verschiedener Provider-Verträge. Demnach soll ein ASP-Vertrag als Werkvertrag eingeordnet werden können.
IT-Recht
Fake President Fraud 2. Mai 2017

Fake President Fraud – wer haftet für Millionenschäden?

Seit Jahren wird intensiv vor "CEO Frauds" oder "Fake Presidents" gewarnt. Nach Urteil eines Arbeitsgerichts kann eine Haftung der Arbeitnehmer bestehen.
Seit Jahren wird intensiv vor "CEO Frauds" oder "Fake Presidents" gewarnt. Nach Urteil eines Arbeitsgerichts kann eine Haftung der Arbeitnehmer bestehen.
Arbeitsrecht Compliance
Mieterstrommodell 28. April 2017

Gesetzesentwurf zum Mieterstrommodell – mein Haus, meine Mieter… und meine Stromkunden

Das Bundeskabinett hat am 26.04.2017 den in der Branche heiß erwarteten Gesetzesentwurf zum Mieterstrommodell beschlossen. Die Regelungen sollen noch in diesem Jahr in Kraft treten. Wir geben einen Überblick über die wesentlichen Punkte des Gesetzesentwurfs.
Das Bundeskabinett hat am 26.04.2017 den in der Branche heiß erwarteten Gesetzesentwurf zum Mieterstrommodell beschlossen. Die Regelungen sollen noch in diesem Jahr in Kraft treten. Wir geben einen Überblick über die wesentlichen Punkte des Gesetzesentwurfs.
Energiewirtschaft & Klimaschutz
Nachträgliche Vorregistrierung – letzte Gelegenheit 27. April 2017

REACH Compliance: Nachträgliche Vorregistrierung – letzte Gelegenheit

Vorregistrierungen sind noch bis spätestens 31. Mai 2017 möglich. Wer die Übergangsfrist für die letzte Registrierungsfrist nutzen möchte, muss sich beeilen.
Vorregistrierungen sind noch bis spätestens 31. Mai 2017 möglich. Wer die Übergangsfrist für die letzte Registrierungsfrist nutzen möchte, muss sich beeilen.
Öffentliches Wirtschaftsrecht
Desinvestition 27. April 2017

Desinvestitionen in der Automobilindustrie

Desinvestition ist eine von vielen möglichen Antworten auf die Digitalisierung in der Automobilbranche. Der Verkauf analoger Geschäftsfelder im Distressed-Szenario kann dabei in den Fokus rücken.
Desinvestition ist eine von vielen möglichen Antworten auf die Digitalisierung in der Automobilbranche. Der Verkauf analoger Geschäftsfelder im Distressed-Szenario kann dabei in den Fokus rücken.
Mergers & Acquisitions (M&A)
Plain Packaging 26. April 2017

Plain Packaging – Einheitsverpackung bei Zigaretten und das Markenrecht

Die Verpflichtung zur Verwendung von Einheitsverpackungen („Plain Packaging“) bei Zigaretten kann erhebliche Auswirkungen auf die Rechte der Hersteller haben, insbesondere auf die Markenrechte.
Die Verpflichtung zur Verwendung von Einheitsverpackungen („Plain Packaging“) bei Zigaretten kann erhebliche Auswirkungen auf die Rechte der Hersteller haben, insbesondere auf die Markenrechte.
Markenrecht
Private Equity Strategien 25. April 2017

Welche Strategien verfolgen Private Equity Gesellschaften?

Bei Private Equity Transaktionen verfolgen Private Equity Gesellschaften als Finanzinvestoren durch die Beteiligung an Unternehmen verschiedene Strategien.
Bei Private Equity Transaktionen verfolgen Private Equity Gesellschaften als Finanzinvestoren durch die Beteiligung an Unternehmen verschiedene Strategien.
Private Equity
Grenzen für Wettbewerbsverbote 24. April 2017

OLG Stuttgart zieht klare Grenzen für Wettbewerbsverbote

OLG erklärt eine in der Praxis immer wieder vorkommende Klausel zum Wettbewerbsverbot für Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer (GmbH) für rechtswidrig.
OLG erklärt eine in der Praxis immer wieder vorkommende Klausel zum Wettbewerbsverbot für Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer (GmbH) für rechtswidrig.
Kartellrecht
Drohnen-Verordnung 21. April 2017

Neue Drohnen-Verordnung in Kraft getreten

Die neue Drohnen-Verordnung des BMVI ist mit den Änderungen des Bundesrates am 07. April 2017 in Kraft getreten. Die wichtigsten Änderungen im Überblick.
Die neue Drohnen-Verordnung des BMVI ist mit den Änderungen des Bundesrates am 07. April 2017 in Kraft getreten. Die wichtigsten Änderungen im Überblick.
Europarecht
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