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Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

Photovoltaik 29. Januar 2015

Ausschreibungen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen – Beginn einer neuen Ära

Verordnung zur Ausschreibung der finanziellen Förderung für Freiflächenanlagen vom Bundeskabinett verabschiedet. Komplexe Regelungen mit großen Chancen.
Verordnung zur Ausschreibung der finanziellen Förderung für Freiflächenanlagen vom Bundeskabinett verabschiedet. Komplexe Regelungen mit großen Chancen.
Energiewirtschaft & Klimaschutz
Arzt 28. Januar 2015

Kein Anspruch auf Auskunft über die Privatanschrift von Krankenhausärzten

Der BGH hat den Anspruch eines Patienten gegen einen Klinikträger auf Mitteilung der Privatanschrift eines angestellten Arztes abgelehnt.
Der BGH hat den Anspruch eines Patienten gegen einen Klinikträger auf Mitteilung der Privatanschrift eines angestellten Arztes abgelehnt.
Datenschutzrecht
Kündigung 27. Januar 2015

ACHTUNG: Stelle eines Zeitarbeitnehmers = freie Stelle

Eigenen Stammbeschäftigten betriebsbedingt kündigen, obwohl Zeitarbeitnehmer eingesetzt werden, kann für den Arbeitgeber negative Auswirkungen haben.
Eigenen Stammbeschäftigten betriebsbedingt kündigen, obwohl Zeitarbeitnehmer eingesetzt werden, kann für den Arbeitgeber negative Auswirkungen haben.
Arbeitsrecht
Auswirkung Novellierung HOAI 23. Januar 2015

BGH entscheidet zur Anwendbarkeit der HOAI bei stufenweiser Beauftragung!

Der BGH klärt, welche Auswirkungen es hat, wenn zwischen dem Vertragsabschluss und dem späteren Abruf weiterer Leistungsphasen die HOAI novelliert wurde.
Der BGH klärt, welche Auswirkungen es hat, wenn zwischen dem Vertragsabschluss und dem späteren Abruf weiterer Leistungsphasen die HOAI novelliert wurde.
Real Estate
Satelliten 22. Januar 2015

Datenschutz-ABC: F wie Fernmeldegeheimnis

Ist das Fernmeldegeheimnis für Arbeitgeber verpflichtend? Eine höchstrichterliche Beurteilung steht noch aus. Bis dahin sollten Risiken minimiert werden.
Ist das Fernmeldegeheimnis für Arbeitgeber verpflichtend? Eine höchstrichterliche Beurteilung steht noch aus. Bis dahin sollten Risiken minimiert werden.
Datenschutzrecht
wir haben Zeit... 20. Januar 2015

CGZP: Neue Erwägung zur Verjährung der Nachforderungen der DRV

Nachforderungen der DRV sollen zumindest verjährt sein. Aufmerksamkeit im Zusammenhang mit der Tarifunfähigkeit der CGZP verdient das SG Braunschweig.
Nachforderungen der DRV sollen zumindest verjährt sein. Aufmerksamkeit im Zusammenhang mit der Tarifunfähigkeit der CGZP verdient das SG Braunschweig.
Arbeitsrecht
Rechner 19. Januar 2015

All Stars: Ohne Offenlegung der Kalkulationsgrundlagen kein Schadensersatz!

Der Markeninhaber muss dem Gericht genügend Grundlagen für eine Schadensschätzung liefern, um entgangenen Gewinn darzulegen. Praktisch ist das kaum möglich.
Der Markeninhaber muss dem Gericht genügend Grundlagen für eine Schadensschätzung liefern, um entgangenen Gewinn darzulegen. Praktisch ist das kaum möglich.
Markenrecht
Justitia-Waage 16. Januar 2015

Zulässige Klageerhebung ohne vorherige Befolgung einer AGB-mäßigen Mediationsklausel?

Können vertragliche Mediationsklauseln dazu führen, dass eine Klage ohne Vorschaltung eines Mediationsverfahrens unzulässig ist?
Können vertragliche Mediationsklauseln dazu führen, dass eine Klage ohne Vorschaltung eines Mediationsverfahrens unzulässig ist?
Dispute Resolution
Smartphone 15. Januar 2015

Ein Teil des Gehirns oder die Angst ohne Smartphone zu sein

Es gibt nichts, was es nicht gibt. Eine Untersuchen befasste sich mit "Smartphone Separation Anxiety". Die Ergebnisse sind bezeichnend.
Es gibt nichts, was es nicht gibt. Eine Untersuchen befasste sich mit "Smartphone Separation Anxiety". Die Ergebnisse sind bezeichnend.
Arbeitsrecht
Schwarze, erhabene Ziffern und eine goldene Eins in der Mite 14. Januar 2015

Die „Ziffer″ in der vertragsgestaltenden Jurisprudenz – ein Besserwisser-Blog

Bei der Benutzung des Begriffs "Ziffer" für zweistellige Zahlen ist Vorsicht geboten.
Bei der Benutzung des Begriffs "Ziffer" für zweistellige Zahlen ist Vorsicht geboten.
Kanzleialltag
Finger zeigt auf Tablet 13. Januar 2015

Die Einheitliche Europäische Eigenerklärung kommt!

Der Entwurf der Verordnung zur Einführung des Standardformulars für die elektronische Einheitliche Europäische Eigenerklärung ist vorgelegt.
Der Entwurf der Verordnung zur Einführung des Standardformulars für die elektronische Einheitliche Europäische Eigenerklärung ist vorgelegt.
Vergaberecht
Vier Wanduhren mit unterschiedlichen Uhrzeiten 12. Januar 2015

Eine (scheinbar) „never ending story″ – Neues zu Arbeitszeitkonten in der Zeitarbeit

Neue Entscheidung zu Arbeitszeitkonten in der Zeitarbeit des LAG Berlin-Brandenburg: Einseitige Verrechnung zu Lasten des Arbeitnehmers ist unzulässig.
Neue Entscheidung zu Arbeitszeitkonten in der Zeitarbeit des LAG Berlin-Brandenburg: Einseitige Verrechnung zu Lasten des Arbeitnehmers ist unzulässig.
Arbeitsrecht
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