Blog
CMS Deutschland bloggt
Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

Glücksspiel Slowakische Republik 19. Januar 2022

Glücksspiel in der Slowakischen Republik – allgemeine Einschränkungen und Vorschriften

Das Glücksspiel- und Wettgeschäfts in der Slowakischen Republik ist stark reguliert. Seit 2019 gilt ein neues Glücksspielgesetz.
Das Glücksspiel- und Wettgeschäfts in der Slowakischen Republik ist stark reguliert. Seit 2019 gilt ein neues Glücksspielgesetz.
Glücksspielrecht in Mittel- und Osteuropa
REACH Tattoo Compliance 18. Januar 2022

REACH-Compliance: Das Aus für Tattoo-Farben

In der EU sind jetzt viele Tattoo-Farben verboten. Ein Exotenthema? Nein! Ein Beispiel für den langen Arm des Chemikalienrechts. Weitere Stoffverbote kommen.
In der EU sind jetzt viele Tattoo-Farben verboten. Ein Exotenthema? Nein! Ein Beispiel für den langen Arm des Chemikalienrechts. Weitere Stoffverbote kommen.
Life Sciences & Healthcare
analoge Anwendung § 566 I BGB 17. Januar 2022

BGH: Begrenzung der analogen Anwendung von § 566 Abs. 1 BGB

Keine analoge Anwendung von § 566 BGB, wenn erst im Zeitpunkt der Veräußerung des Grundstücks ein Interesse des Veräußerers am Mietverhältnis besteht.
Keine analoge Anwendung von § 566 BGB, wenn erst im Zeitpunkt der Veräußerung des Grundstücks ein Interesse des Veräußerers am Mietverhältnis besteht.
Real Estate
Gewalttäter Sport 14. Januar 2022

Koalitionsvertrag: Reform der Datei „Gewalttäter Sport“

Die Ampelkoalition will die Datei „Gewalttäter Sport“ reformieren und modernisieren. Gelingt dieses Unterfangen?
Die Ampelkoalition will die Datei „Gewalttäter Sport“ reformieren und modernisieren. Gelingt dieses Unterfangen?
Ampel 21 – Auswirkungen des Koalitionsvertrages
digital erben 14. Januar 2022

Mit Apple digital vererben

Digitaler Nachlass: Mit dem Update iOS 15.2 führt Apple das digitale Vererben ein. Jedoch betrifft dies bislang nur die Online-Inhalte aus der iCloud.
Digitaler Nachlass: Mit dem Update iOS 15.2 führt Apple das digitale Vererben ein. Jedoch betrifft dies bislang nur die Online-Inhalte aus der iCloud.
Private Clients
FüPoG Frau Führungsposition 13. Januar 2022

Frauen in Führungspositionen – mehr als nur gute Vorsätze fürs neue Jahr

Was Unternehmen dieses Jahr im Hinblick auf das FüPoG I und II beachten müssen.
Was Unternehmen dieses Jahr im Hinblick auf das FüPoG I und II beachten müssen.
Arbeitsrecht
Koalitionsvertrag Mitbestimmung Unternehmen 13. Januar 2022

Koalition plant Verschärfung der unternehmerischen Mitbestimmung

Einschränkung des Einfriereffekts in der SE, Verschärfung der Konzernzurechnung nach dem DrittelbG und Mehr – was kommt auf die Unternehmen zu?
Einschränkung des Einfriereffekts in der SE, Verschärfung der Konzernzurechnung nach dem DrittelbG und Mehr – was kommt auf die Unternehmen zu?
Ampel 21 – Auswirkungen des Koalitionsvertrages
Sonderzuständigkeit IT-Verfahren Köln 13. Januar 2022

NRW: Sonderzuständigkeit für IT-Verfahren in Köln

Seit dem 1. Januar 2022 sind in Nordrhein-Westfalen ausschließlich das LG und das OLG Köln für IT-Verfahren mit einem Streitwert über EUR 100.000 zuständig.
Seit dem 1. Januar 2022 sind in Nordrhein-Westfalen ausschließlich das LG und das OLG Köln für IT-Verfahren mit einem Streitwert über EUR 100.000 zuständig.
IT-Recht
coronabedingte Geschäftsschließung 12. Januar 2022

BGH-Urteil zur Mietzahlungspflicht bei coronabedingter Geschäftsschließung

Mieter können einen Anspruch auf Anpassung der Miete haben. Eine pauschale Reduzierung ist jedoch ausgeschlossen; es kommt vielmehr auf den Einzelfall an.
Mieter können einen Anspruch auf Anpassung der Miete haben. Eine pauschale Reduzierung ist jedoch ausgeschlossen; es kommt vielmehr auf den Einzelfall an.
Real Estate
Inbox Advertising 12. Januar 2022

„Sie haben Post!“ – Der EuGH zum Inbox Advertising

Der EuGH hat entschieden, dass sog. Inbox Advertising nur mit Einwilligung zulässig ist und unter Umständen auch wettbewerbswidrig sein kann.
Der EuGH hat entschieden, dass sog. Inbox Advertising nur mit Einwilligung zulässig ist und unter Umständen auch wettbewerbswidrig sein kann.
TMC – Technology, Media & Communications
2G Einzelhandel 11. Januar 2022

2G im Einzelhandel: Rechtslöchrig wie ein Schweizer Käse?

Grundsätzlich gilt für den Einzelhandel 2G. Ausgenommen sind Geschäfte zur Deckung des täglichen Bedarfs. Ein Überblick zur Rechtslage, vor allem in Bayern.
Grundsätzlich gilt für den Einzelhandel 2G. Ausgenommen sind Geschäfte zur Deckung des täglichen Bedarfs. Ein Überblick zur Rechtslage, vor allem in Bayern.
Dispute Resolution
Schnellladeinfrastruktur Autobahn 10. Januar 2022

Deutschlandnetz Teil 2: Schnellladeinfrastruktur an Autobahnen

Wettbewerb um 200 Schnellladestandorte an Bundesautobahnen eröffnet: Das Verfahren zur Vergabe der Verträge für den zweiten Teil des Deutschlandnetzes ist auf den Weg gebracht.
Wettbewerb um 200 Schnellladestandorte an Bundesautobahnen eröffnet: Das Verfahren zur Vergabe der Verträge für den zweiten Teil des Deutschlandnetzes ist auf den Weg gebracht.
Environment and Climate Change (ESG)
© CMS Hasche Sigle 2025