Alle Beiträge von Imme Kley

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Pflanzenschutz im Koalitionsvertrag: Kommen jetzt rechtssichere Zulassungsverfahren?

Laut Koalitionsvertrag ist der Pflanzenschutz für CDU, CSU und SPD ein wichtiges Instrument der landwirtschaftlichen Erzeugung. Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel sollen effizienter werden.

Laut Koalitionsvertrag ist der Pflanzenschutz für CDU, CSU und SPD ein wichtiges Instrument der landwirtschaftlichen Erzeugung. Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel sollen effizienter werden.

Bundes-Klinik-Atlas

12. September 2024

Staatliches Informationshandeln im Rahmen des Bundes-Klinik-Atlas

Der neue Bundes-Klinik-Atlas schafft Transparenz. Doch wie können Kliniken falsche oder wettbewerbsverzerrende Informationen richtigstellen lassen?

Der neue Bundes-Klinik-Atlas schafft Transparenz. Doch wie können Kliniken falsche oder wettbewerbsverzerrende Informationen richtigstellen lassen?

Pflanzenschutzmittelrecht Ausnahmetatbestand

EuGH ergänzt Ausnahmetatbestand im Pflanzenschutzmittelrecht – nicht mehr und nicht weniger

Die EuGH-Urteile vom 25. April 2024 scheinen die Rechtsprechung zur Reichweite der Prüfungskompetenz des BVL durcheinander zu bringen. Bei genauer Betrachtung ändert sich aber nicht viel.

Die EuGH-Urteile vom 25. April 2024 scheinen die Rechtsprechung zur Reichweite der Prüfungskompetenz des BVL durcheinander zu bringen. Bei genauer Betrachtung ändert sich aber nicht viel.

Wirkstoffgenehmigung Pflanzenschutzmittel

Erneuerung der Wirkstoffgenehmigung für Pflanzenschutzmittel: EFSA-Schlussfolgerungen nicht bindend für EU-Kommission

Für die Zukunft steht fest, dass die wissenschaftliche Bewertung eines Wirkstoffs durch die EFSA nicht bindend für die EU-Kommission ist.

Für die Zukunft steht fest, dass die wissenschaftliche Bewertung eines Wirkstoffs durch die EFSA nicht bindend für die EU-Kommission ist.

Pflanzenschutzmittel Verfassungsbeschwerde BVL

19. Dezember 2023

Ungewöhnlich: Verfassungsbeschwerde des BVL

Das BVL reicht Verfassungsbeschwerde ein, um zukünftig mehr Ermessen im Rahmen von pflanzenschutzrechtlichen Zulassungsentscheidungen zu haben.

Das BVL reicht Verfassungsbeschwerde ein, um zukünftig mehr Ermessen im Rahmen von pflanzenschutzrechtlichen Zulassungsentscheidungen zu haben.

Krankenkasse Werbung Geschenk Höchstbetrag

16. Februar 2021

BMG will Werbung durch Krankenkassen stärker beschränken (Teil 2)

Deckelung des Werbebudgets für Krankenkassen und Beschränkungen für Kooperationen mit Vorteilspartnern.

Deckelung des Werbebudgets für Krankenkassen und Beschränkungen für Kooperationen mit Vorteilspartnern.

Krankenkasse Werbung Sport

10. Februar 2021

BMG will Werbung durch Krankenkassen stärker beschränken (Teil 1)

Handball-WM und Bundesligastadien bald ohne Werbung von Krankenkassen? Ja! Jedenfalls, wenn es nach dem aktuellen Verordnungsentwurf des BMG geht.

Handball-WM und Bundesligastadien bald ohne Werbung von Krankenkassen? Ja! Jedenfalls, wenn es nach dem aktuellen Verordnungsentwurf des BMG geht.

Lieferengpass Arzneimittel

Lieferengpässe bei Arzneimitteln wegen COVID-19 – Was tun?

„Hamsterkäufe“ auch bei Arzneimitteln: Wegen verstärkter Bevorratung einzelner Marktteilnehmer handelt jetzt das BfArM.

„Hamsterkäufe“ auch bei Arzneimitteln: Wegen verstärkter Bevorratung einzelner Marktteilnehmer handelt jetzt das BfArM.

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