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Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Alle Beiträge von Dirk Smielick

Dirk Smielick
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Flugausfall Erstattung FluggastrechteVO 7. Dezember 2018

Fluggastrechte: Wann Provisionen eines Vermittlers bei Flugausfall erstattet werden müssen

EuGH: Fluggesellschaften müssen bei Annullierungen "genehmigte" Provisionen eines Vermittlers erstatten. Wir erklären, was dahintersteckt.
EuGH: Fluggesellschaften müssen bei Annullierungen "genehmigte" Provisionen eines Vermittlers erstatten. Wir erklären, was dahintersteckt.
Compliance
Soundbox 29. April 2015

BGH entwickelt Grundsätze zur mittelbaren Patentverletzung fort

Der Bundesgerichtshof hatte zu entscheiden, wann ein Mittel sich auf ein wesentliches Element der Erfindung i.S.d. § 10 Abs. 1 PatG bezieht.
Der Bundesgerichtshof hatte zu entscheiden, wann ein Mittel sich auf ein wesentliches Element der Erfindung i.S.d. § 10 Abs. 1 PatG bezieht.
Patentrecht
Patentschutz von Gentests 16. Februar 2015

LG München entscheidet über Grenzen des Patentschutzes von Gentests

LG München zur Reichweite des Verfahrensschutzes und des derivativen Erzeugnisschutzes eines patentrechtlich geschützten Verfahrens für Gentests.
LG München zur Reichweite des Verfahrensschutzes und des derivativen Erzeugnisschutzes eines patentrechtlich geschützten Verfahrens für Gentests.
Patentrecht
Flugzeug am Himmel 29. Januar 2015

Internationale Zuständigkeit: Dann verklag ich Dich halt in Österreich!

In Urheberrechtssachen kann in dem Land geklagt werden, von wo aus eine Website erreichbar ist. Der bestimmungsgemäße Adressatenkreis ist irrelevant
In Urheberrechtssachen kann in dem Land geklagt werden, von wo aus eine Website erreichbar ist. Der bestimmungsgemäße Adressatenkreis ist irrelevant
Gewerblicher Rechtsschutz
wir haben Zeit... 16. Mai 2012

Mehr Zeit für den Einspruch

Gewerblicher Rechtsschutz
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