Alle Beiträge von Dirk Smielick

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Green Claim Greenwashing Richtlinie

15. November 2022

Kommission nimmt Greenwashing ins Visier!

Die teils ausufernde Verwendung von umweltbezogenen Werbeaussagen (sog. „Green Claims“) unterliegt bald strengeren gesetzlichen Regelungen.

Die teils ausufernde Verwendung von umweltbezogenen Werbeaussagen (sog. „Green Claims“) unterliegt bald strengeren gesetzlichen Regelungen.

Müllbeutel Klimaneutral

12. Oktober 2022

„Klimaneutrale“ Müllbeutel doch nicht zu beanstanden

OLG Schleswig hält die Werbeaussage „KLIMA-NEUTRAL“ auf Müllbeuteln nicht für irreführend i.S.d. §§ 5, 5a UWG.

OLG Schleswig hält die Werbeaussage „KLIMA-NEUTRAL“ auf Müllbeuteln nicht für irreführend i.S.d. §§ 5, 5a UWG.

FluggastrechteVO Check-in

26. Februar 2019

FluggastrechteVO: Kein Geld bei Ausfall der Check-in Schalter

Sind Airlines zur Zahlung einer Entschädigung an Passagiere verpflichtet, wenn sich ein Flug wegen technischer Probleme beim Check-in verspätet?

Sind Airlines zur Zahlung einer Entschädigung an Passagiere verpflichtet, wenn sich ein Flug wegen technischer Probleme beim Check-in verspätet?

Flugausfall Erstattung FluggastrechteVO

7. Dezember 2018

Fluggastrechte: Wann Provisionen eines Vermittlers bei Flugausfall erstattet werden müssen

EuGH: Fluggesellschaften müssen bei Annullierungen "genehmigte" Provisionen eines Vermittlers erstatten. Wir erklären, was dahintersteckt.

EuGH: Fluggesellschaften müssen bei Annullierungen "genehmigte" Provisionen eines Vermittlers erstatten. Wir erklären, was dahintersteckt.

Soundbox

BGH entwickelt Grundsätze zur mittelbaren Patentverletzung fort

Der Bundesgerichtshof hatte zu entscheiden, wann ein Mittel sich auf ein wesentliches Element der Erfindung i.S.d. § 10 Abs. 1 PatG bezieht.

Der Bundesgerichtshof hatte zu entscheiden, wann ein Mittel sich auf ein wesentliches Element der Erfindung i.S.d. § 10 Abs. 1 PatG bezieht.

Patentschutz von Gentests

16. Februar 2015

LG München entscheidet über Grenzen des Patentschutzes von Gentests

LG München zur Reichweite des Verfahrensschutzes und des derivativen Erzeugnisschutzes eines patentrechtlich geschützten Verfahrens für Gentests.

LG München zur Reichweite des Verfahrensschutzes und des derivativen Erzeugnisschutzes eines patentrechtlich geschützten Verfahrens für Gentests.

Flugzeug am Himmel

29. Januar 2015

Internationale Zuständigkeit: Dann verklag ich Dich halt in Österreich!

In Urheberrechtssachen kann in dem Land geklagt werden, von wo aus eine Website erreichbar ist. Der bestimmungsgemäße Adressatenkreis ist irrelevant

In Urheberrechtssachen kann in dem Land geklagt werden, von wo aus eine Website erreichbar ist. Der bestimmungsgemäße Adressatenkreis ist irrelevant

wir haben Zeit...

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