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Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

Einwortzeichen Verwechslungsgefahr 25. August 2021

Einwortzeichen: Keine Verwechslungsgefahr zwischen „Tiger″ und „Tigerkraft″

Das BPatG hat sich erneut mit der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr bei Einwortzeichen beschäftigt.
Das BPatG hat sich erneut mit der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr bei Einwortzeichen beschäftigt.
Markenrecht
Online-Klagetool 23. August 2021

Klageeinreichung zukünftig per Online-Klagetool möglich?

Ein Online-Klagetool soll die Klageeinreichung zukünftig erleichtern. Was steht dahinter und welche Auswirkungen wird die neue Klagemöglichkeit haben?
Ein Online-Klagetool soll die Klageeinreichung zukünftig erleichtern. Was steht dahinter und welche Auswirkungen wird die neue Klagemöglichkeit haben?
Dispute Resolution
DPMA beA 19. August 2021

beA-Nachricht ans DPMA: Kein Anschluss unter diesem Kanal?

Das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) kann viel, aber nicht alles. Daher aufgepasst: "Elektronische Form" bedeutet nicht immer beA.
Das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) kann viel, aber nicht alles. Daher aufgepasst: "Elektronische Form" bedeutet nicht immer beA.
Markenrecht Patentrecht & Gebrauchsmusterrecht
Geldwäschepaket 13. August 2021

Das EU „Geldwäschepaket“ – Ein Meilenstein in der Geldwäscheprävention?

EU-Anti-Geldwäschebehörde, Bargeldobergrenze und Vollregulierung des Krypto-Sektors: Die wesentlichen Änderungsvorschläge der EU im Überblick.
EU-Anti-Geldwäschebehörde, Bargeldobergrenze und Vollregulierung des Krypto-Sektors: Die wesentlichen Änderungsvorschläge der EU im Überblick.
Banking & Finance
Befristung Arbeitsvertrag zwei Jahre Sportdirektor 11. August 2021

Unzulässige Befristung des Arbeitsvertrags eines Sportdirektors

ArbG Hannover: Die Befristung des Arbeitsvertrags eines Sportdirektors mit einer Laufzeit von über zwei Jahren ist unzulässig – Ein beachtenswertes Urteil.
ArbG Hannover: Die Befristung des Arbeitsvertrags eines Sportdirektors mit einer Laufzeit von über zwei Jahren ist unzulässig – Ein beachtenswertes Urteil.
Arbeitsrecht
Text Data Mining 10. August 2021

Text und Data Mining nach dem neuen Urheberrecht

Eine der Neuerungen, die zum 7. Juni 2021 über die Urheberrechterichtlinie (DSM-RL) den Weg in das deutsche Urhebergesetz gefunden hat, ist das Text und Data Mining.
Eine der Neuerungen, die zum 7. Juni 2021 über die Urheberrechterichtlinie (DSM-RL) den Weg in das deutsche Urhebergesetz gefunden hat, ist das Text und Data Mining.
Urheberrecht
Whistleblowing Konzern 9. August 2021

Whistleblowing im Konzern: Eine zentrale Stelle ist zu wenig!

Die EU-Kommission äußert sich zu Hinweisgebersystemen in Konzernen. Ein zentrales Meldesystem wird künftig vielfach nicht mehr ausreichen.
Die EU-Kommission äußert sich zu Hinweisgebersystemen in Konzernen. Ein zentrales Meldesystem wird künftig vielfach nicht mehr ausreichen.
Compliance Corporate / M&A
MoPeG Familienpool-Gesellschaft 4. August 2021

Auswirkungen des MoPeG auf vermögensverwaltende Familiengesellschaften (Familienpool-Gesellschaften)

Vermögensverwaltende Familiengesellschaften (Familienpool-Gesellschaften) sollten schon heute die Neuerungen durch das MoPeG beachten.
Vermögensverwaltende Familiengesellschaften (Familienpool-Gesellschaften) sollten schon heute die Neuerungen durch das MoPeG beachten.
Modernisierung des Personengesellschaftsrechts
sachgrundlosen Befristung Übernahme Zeitarbeitnehmer 3. August 2021

Zulässigkeit einer sachgrundlosen Befristung beim Kunden nach Übernahme eines Zeitarbeitnehmers

Die Übernahme eines Zeitarbeitnehmers durch einen Kunden durch den Abschluss eines (sachgrundlos) befristeten Arbeitsverhältnisses ist grundsätzlich nicht zu beanstanden. Allerdings sind dabei die Grenzen des Rechtsmissbrauchs zu beachten.
Die Übernahme eines Zeitarbeitnehmers durch einen Kunden durch den Abschluss eines (sachgrundlos) befristeten Arbeitsverhältnisses ist grundsätzlich nicht zu beanstanden. Allerdings sind dabei die Grenzen des Rechtsmissbrauchs zu beachten.
Arbeitsrecht
Energieeffizienzrichtlinie Fit for 55 2. August 2021

„Fit for 55″: Aufwind für die Energieeffizienz in der Europäischen Union

Im Rahmen des "Fit-for-55"-Maßnahmenpakets betont die Europäische Kommission die Schlüsselrolle der Energieeffizienz im European Green Deal.
Im Rahmen des "Fit-for-55"-Maßnahmenpakets betont die Europäische Kommission die Schlüsselrolle der Energieeffizienz im European Green Deal.
Environment and Climate Change (ESG)
Werbung Preisermäßigung 30. Juli 2021

Neue Vorgaben für die Werbung mit Preisermäßigungen

Bei Werbung mit einer Preisermäßigung ist nun genau geregelt, welcher vorherige Preis anzugeben ist.
Bei Werbung mit einer Preisermäßigung ist nun genau geregelt, welcher vorherige Preis anzugeben ist.
Verbraucherverträge im Digitalzeitalter
Filesharing Dateisegment Upload 30. Juli 2021

EuGH zu Filesharing: Upload von Dateisegmenten rechtswidrig

Der Upload von Dateisegmenten in Peer-to-Peer-Netzwerken (sog. Filesharing) kann ein urheberrechtswidriges Verhalten darstellen.
Der Upload von Dateisegmenten in Peer-to-Peer-Netzwerken (sog. Filesharing) kann ein urheberrechtswidriges Verhalten darstellen.
Urheberrecht
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